Autor Archiv:KBurger

TS17/20: Kleine Handreichung für Spaichinger Gemeinderäte zum Thema Haushaltsberatung

Ich liebe ja den heutzutage hoch gefeierten „konstruktiven Journalismus“. Nur leider lässt mir meine Boshaftigkeit kaum Zeit dazu. So ein Blogname verpflichtet ja auch.

Trotzdem will ich den geplagten Spaichinger Gemeinderäten zum Thema Haushaltsberatung, die aktuellen derer ja gleichfalls Gegenstand der Kritik in den „Bergreden“ waren, eine wichtige Handreichung nicht vorenthalten. Die Kollegin Elke Krieg hat auf ihrem Blog Agora-La aus gegebenem Anlass (fragen Sie mich nicht nach Details …) einen wichtigen und hilfreichen Kommentar aus dem Buch „Gemeindeordnung Baden-Württemberg Kommentar“ aufbereitet, der nicht nur am Bodensee ganz aktuelle Brisanz besitzt. Guckst Du hier!

 

TS16/20: Spaichingen noch schräger: Schuhe statt FDP und Grimm bei Leo Grimm

Grundsätzlich kein schlechter Gedanke: Schuhe statt FDP. Bei erstgenannten ist wenigstens der Sinn und Zweck unmittelbar erkennbar.

Trotzdem möchte ich eigentlich nicht bei der inzwischen schon verzweifelten Suche nach einer funktionierenden Telefonnummer des Spaichinger FDP-Gemeinderats Leo Grimm von der Website der Stadt Spaichingen direkt auf die Internetpräsenz eines Online-Schuh-Verkäufers geschickt werden?

Werde ich aber! Wenn ich auf der Homepage der Stadt Spaichingen
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Bildzitat Screenshot Homepage der Stadt Spaichingen, Rubrik "Bürgerservice / Gemeinderat / Personen": Wer dem dort angegebenen Link auf die FDP Spaichingen folgt, landet direkt bei Schuhverkäufers online.

Bildzitat Screenshot Homepage der Stadt Spaichingen, Rubrik „Bürgerservice / Gemeinderat / Parteien„: Wer dem dort angegebenen Link auf die FDP Spaichingen folgt, landet direkt bei Schuhverkäufers online.

auf den (von mir) unten rot gerahmten Link klicke. Dann lande ich hier:
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Bildzitat Screenshot www.fdp-spaichingen.de, dem auf der Homepage der Stadt Spaichingen gesetztem Link folgend

Bildzitat Screenshot www.fdp-spaichingen.de, dem auf der Homepage der Stadt Spaichingen gesetztem Link folgend

Zustände sind das! Hat diesen Fehler noch niemand bemerkt? Wieso nicht? Google etwa weiß das: Weiterlesen

TS15/20: Spaichinger „Bergreden“ berichten von unfassbaren Zuständen im Rathaus

Das Thema Spaichingen ist ein berichtstechnischer Moloch. Dort hat es in den vergangenen acht Jahren so extrem viel Ärger und Aufruhr gegeben, dass ich kaum weiß, wovon ich Nicht-Spaichingern zuerst berichten sollte: Die vielen – teilweise noch anhängigen und nicht entschiedenen (Beispiel) – Rechtsstreite, die Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher (parteilos) angezettelt hat? Den berühmten „Banner-Streit“ um Wahlplakate der Bürgermeister-kritischen Fraktion Pro Spaichingen, welche die Stadt – i. e. Schuhmacher –  im Kommunalwahlkampf 2019 habe abhängen lassen? Auch dazu läuft ein Gerichtsverfahren vor dem Verwaltungsgericht Freiburg, das aber noch nicht entschieden ist. Kläger ist in diesem Fall die Wählergemeinschaft Pro Spaichingen.

„Spaichingen ist so müde“, erklärt mir ein Insider im Telefonat. Müde der ewigen Auseinandersetzungen mit Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher. Die kleine Stadt im Landkreis Tuttlingen kommt einfach nicht zur Ruhe. Tagesaktuell etwa meldet sich der Denkinger Bürgermeister Rudolf Wuhrer zu Wort und weist die Vorwürfe des Spaichinger FDP-Fraktionsvorsitzenden Leo Grimm in dessen „Bergrede“ zurück. Grimm – als Schuhmacher-Adlatus wahrnehmbar – hatte darin zum Thema Klinikum Spaichingen Vorwürfe an die Verwaltungsgemeinschaft (VG) gerichtet. Wuhrer deckt auf, dass Schuhmacher die Kollegen in der VG ausdrücklich angewiesen hatte, sich bei dem Thema zurückzuhalten.

Die „Bergreden“ (der Begriff ist eine Variante zu „Bergpredigt“) zu Beginn des Jahres haben in Spaichingen Tradition. Sie finden im Rahmen einer regulären Gemeinderatssitzung auf dem Dreifaltigkeitsberg in einer Gastwirtschaft statt.  Unter Begasung mit allerlei katholischem Woodoo. Und sie sorgten schon in der Vergangenheit für Wirbel. Weiterlesen

TS14/20: Bürgermeisterwahlkampf Spaichingen: Markus Hugger könnte den Zauberwürfel rocken

Das – von vielen/manchen/einigen (?) Spaichinger Bürgern so empfundene – Lichtlein kam in einer Meldung (nicht nur) des Heuberger Bote vom 7. Januar 2020 daher: „Markus Hugger kandidiert in Spaichingen“. Auch der Südkurier und die Neue Rottweiler Zeitung meldeten gleichlautend.

In Spaichingen ist am 15. März 2020 Bürgermeisterwahl. Die ersehnte. Denn seit Jahren macht der amtierende Spaichinger Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher (parteilos) unrühmliche Schlagzeilen. Und vielen Bürgern und Gemeinderäten bereitet seine Amtsführung nachhaltiges Bauchweh und bohrende Kopfschmerzen. Es sei nur an den feudalen Abbruch der Gemeinderatssitzung vom 16. Dezember 2019 erinnert.

Das von mir wahrgenommene Stimmungsbild in Spaichingen zur Causa Schuhmacher: Es herrscht die schiere Angst! Nicht nur als senfende Bloggerin ereilen den Fragenden von allen Seiten dringliche Warnungen, wie gefährlich es sei, kritisch über Schuhmacher zu berichten. Hallo?

Dann kommt ja so etwas noch hinzu!

Nun tritt Markus Hugger (CDU) auf den Plan, der bisher (noch) Bürgermeister im benachbarten Immendingen (ebenfalls Landkreis Tuttlingen) ist. Dort wurde er 2018  wiedergewählt. Mit 98 Prozent der abgegebenen Stimmen, wie er stolz hervorhebt. Nun ja. Genau genommen waren es sogar 98,6 Prozent (Quelle). Allerdings bei einer Wahlbeteiligung von 41,8 Prozent – und bei einer Wahl ohne Gegenkandidat. Mithin ein Wahlergebnis, das nicht wirklich so viel aussagt. Weiterlesen

TS13/20: Kabarettist Chin Meyer bei Markus Lanz: So läuft die Finanzwelt!

Abgesehen von meinem Kontext-Artikel diese Woche kommt das Lachen auf SaSe in letzter Zeit etwas zu kurz? Lasse ich mich zunehmend betäuben durch den Muff aus den Rathaus-Talaren? Gerate ich wieder in den fatalen Dunstkreis des sich selbstüberschätzenden Arbeitsethos von Lokaljournalisten?

Bitte nicht!

Deshalb hier eine herrliche und neben dem Lachen hochinformative Performance des Kabarettisten Chin Meyer in der ZDF-Sendung Markus Lanz.

Unfassbar gut.
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TS12/20: Bauplatzvergabe in Achstetten: Wie soll das eigentlich weitergehen?

Leserhinweis auf einen interessanten SchwäZ-Artikel zur Bauplatzvergabe in der Gemeinde Achstetten, Landkreis Biberach.

Da sie ja nicht alle schlecht sind, die SchwäZ-Redakteure und Schreiber*innen, nehmen wir diesen Bericht als (seltenes) Positivbeispiel. Der Artikel erklärt wunderbar, wo die Probleme beim virulenten Thema Bauplatzvergabe auf dem Land liegen: EU-Vorgaben und das Verhältnis von ortsgebundenen versus sozialen Kriterien bei der Auswahl der Bewerber sowie fehlende klare Vorgaben allgemein. In Achstetten bewerben sich sage und schreibe 180 Bauwillige um 16 Bauplätze. Da darf man sich schon fragen: Wie soll die Bauplatzvergabe im ländlichen Raum eigentlich weitergehen?

Und der SchwäZ-Artikel verzichtet dankenswerter Weise auf den Bezug zur Causa Ummendorf. Der spektakuläre Beschluss des Verwaltungsgerichts Sigmaringen (VG Sig) dort hat nämlich so gut wie gar nichts mit den Vergabekriterien zu tun – auch wenn andere SchwäZ-Redakteure wie etwa Markus Dreher (stellvertretender Redaktionsleiter Biberach) das immer wieder versuchen so darzustellen. Ganz im Sinne von Ummendorfs Bürgermeister Klaus B. Reichert.

Jüngstes Beispiel ist ein Dreher-Drehartikel vom 14. Januar 2020. Darin lässt der SchwäZ-Redakteur (erneut) zu, das Bürgermeister Reichert den Verfügungskläger indirekt an den Pranger stellt. Das geht ganz einfach über die indirekte Rede von Reichert, die als Schlussakkord des Artikels unwidersprochen bleibt: „Er sagte, eine andere Gemeinde habe die Ummendorfer Richtlinien <eins zu eins> übernommen. Dort habe es keine Klage gegeben.“ (Schwäbische Zeitung 14.01.2020: „Deshalb brauchen die neuen Bauplatzvergabekriterien in Ummendorf noch etwas Zeit“). Weiterlesen

TS11/20: Klimawandel ist für den Tuttlinger Landratskandidaten Stefan Bär kein Thema?

Okay, diese Headline ist etwas unfair. Das muss so bei SatireSenf ! Denn der alternativlose Kandidat für den Posten des Landrats im Kreis Tuttlingen Stefan Bär kann im Interview mit der SchwäZ auch nur die Fragen beantworten, die ihm gestellt werden.

Gestellt wurden ihm von Redaktionsleiter Matthias Jansen Fragen zu

+ einer Landratswahl ohne Wahl
+ der allgemeinen Freude an einem Job, der als „kommunaler Wahlbeamter auf Zeit“ in einem Landkreis mit rund 140.000 Einwohnern nach Besoldungsgruppe B6/B7 bezahlt werden könnte, wobei die Honorierung zum  01.01.2020 gerade erst wieder (wie auch sonst regelmäßig) erhöht wurde und die Pensionsansprüche noch gar nicht berücksichtigt sind; von daher ist Bärs Freude durchaus verständlich …
+ den Bärenzielen (raten Sie – fängt mit „W“ an)
+ schnelles Internet (i. e. raschere Info über den Untergang des Planeten an die Bürger)
+ Finanzen (nicht Bärs, Dummi, die sind im Kasten!)
+ Fortsetzung des Klinik-Galamas  im Landkreis
+ Mobilität (oder besser In-Mobilität, wenn ich mir die permanenten Leidensberichte eines Bekanntes aus Nendingen anhöre, der ohne eigenen Pkw kaum irgendwo hinkommt)

Fertig. Das war’s. Von Klimawandel und den zweihunderttausend Möglichkeiten, gegen denselben auf kommunaler und Landkreis-Ebene etwas zu tun, kein Wort. Weiterlesen

TS10/20: KONTEXT: Die NABU-Wintervögelzählung und ich

Das Berufsbild der Linguistik ermöglicht es Performern dieser noblen Profession nicht nur, ohne Medizinstudium einen hyperthyreoten Hypochonder von einem hypotonen Hydrocephalus zu scheiden. Nein. Ich kann sogar ornithologisch!

ACHTUNG: Bitte unbedingt die herrliche Foto-Strecke (oben – Foto mit den Straußen) durchklicken – ist mit den witzigen Bildunterschriften noch einmal ein separates Vergnügen!

HInfo43: Sagt das Landratsamt Tuttlingen zum Sitzungsabbruch in Spaichingen …

Demokratie-gefühlsmäßig scheint der Sachverhalt zum Abbruch der Sitzung im Spaichinger Gemeinderat am 16. Dezember 2019 klar zu sein: Feudalismus pur. Ein Bürgermeister beendet nach vorausgehendem Zoff mit seinen Gemeinderäten die Sitzung,  ohne das dafür zumindest (aus demokratischem Anstand) notwendige Votum des „Herrn des Verfahrens“ – i. e. der Gemeinderat – einzuholen. Und das obwohl noch jede Menge Tagesordnungspunkte offen waren.

Entsprechend die Berichterstattung (Heuberger Bote am 18.12.2019) und die Reaktionen der verschiedenen Fraktionen: Gemeinderat Harald Niemann für Pro Spaichingen (hier), der auch persönlich von den Attacken des Bürgermeisters Hans ohne Bindestrich Georg Schuhmacher betroffen war; ein offener Brief der Grünen-Fraktion (zitiert im Heuberger Bote; auf SaSe).

Aber – und das haben die Spaichinger schon länger gelernt – demokratischer Anstand ist nicht unbedingt die sozialinteraktive Messlatte dieses Bürgermeisters. Also bleibt neben der von Mund zu Mund fliegenden Empörung vor allem die Bewertung der Rechtsaufsicht i. e. das Landratsamt Tuttlingen. Weiterlesen

TS09/20: Spaichingen gefühlt: Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher behindert meine Pressearbeit

Das ist jetzt allerdings schon ziemlich krass: Am 30. Dezember 2019 hatte ich dem Spaichinger Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher (parteilos) eine detaillierte Presseanfrage zu der Angelegenheit Sitzungsabbruch am 16. Dezember 2019 sowie zu weiteren sehr wichtigen (um nicht zu sagen verfassungsmäßig relevanten) Fragen geschickt.

Das war zwischen den Feiertagen. Deshalb hatte ich das Zeitfenster bis zum Redaktionsschluss auch Schuhmacher-freundlich gedehnt und bis zum 10. Januar 2020 um Antwort gebeten. Der umstrittene Spaichinger Bürgermeister hat diese Presseanfrage wohl auch erhalten; zumindest liegt mir eine Lesebestätigung vom selben Tag vor.

Eine Antwort darauf allerdings nicht! Deshalb hatte ich heute telefonisch im Vorzimmer des Bürgermeisters nachgefragt. Eine Rückmeldung dazu steht noch aus.

Schlimmer noch: Mit derselben Mail hatte ich um Aufnahme in den Presseverteiler der Stadt Spaichingen gebeten. Das wird umgangssprachlich nur als „Bitte“ bezeichnet. De facto ist es mein gutes und im Landespressegesetz Baden-Württemberg festgeschriebenes Recht als Journalistin, Informationen und Zugang zu solchen öffentlichen Veranstaltungen zu erhalten. Weiterlesen

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