Kategorie Archiv:Hintergrundinfos

HInfo28: Arbeitskreis bäuerliche Landwirtschaft und die Silphie: Eine schmerzhafte Farce unter Polizeischutz

Auf dem Weg ich bin zu einer – gedacht – vergleichsweise banalen Veranstaltung: Der Arbeitskreis bäuerliche Landwirtschaft (AbL), bekennender und langjähriger Kritiker des Industriekomplex Energiepark Hahnennest (EPH), hatte am 14. Februar 2019 zu einer Informationsveranstaltung „Durchwachsene Silphie, die <Wunderpflanze> aus Nordamerika?“ ins Haus Linzgau, Pfullendorf (Landkreis Sigmaringen), geladen. Der kryptische Satzbau anzeigt: Hier wähnen sich welche auf der hellen Seite der Macht?

Beim Hereinrollen ins nicht nur deshalb hell erleuchtete Haus Linzgau (ehemaliges Soldatenheim) jedoch muss ich konstatieren: Falscher Film! Am Eingang zum Saal stehen mehrere Polizeibeamte. Zusätzlich verteilen sich überall Mitarbeiter eines regional bekannten Sicherheitsdienstes aus Stockach. Ich aber will ja nicht zu einem kritischen Vortrag über irgendwelche politischen Extremisten, über Salafisten oder die Mafia, wo man mit solchen drastischen Sicherheitsmaßnahmen von öffentlichen Veranstaltungen zu rechnen hat. Ich möchte lediglich etwas über die medial auffallend gehypte Pflanze Donau-Silphie erfahren, die exklusiv von der Firma Metzler-Brodmann Saaten GmbH (zum EPH gehörig) vermarktet wird.

Der Film ist falsch und er ist es nicht. Ich bin am richtigen Ort. Das hier ist wahr und tatsächlich eine Veranstaltung des AbL, die mit nicht kleinem Personalaufwand geschützt werden muss. Offensichtlich hat die Polizei Drohungen gegen Personen des AbL, die im Vorfeld dieser reinen Informationsveranstaltung bekannt wurden, als so substantiell eingeschätzt, dass man sich zu dieser Maßnahme veranlasst sah. Der Pfullendorfer Polizeichef Christian Zielke war persönlich anwesend. Weiterlesen

HInfo27: Ein politisch nackter SPD-Gemeinderat ohne Hemd und Hose

Analyse des Briefs des SPD-Gemeinderats Dr. Wolfram Klaar

Einige Bürgermeister und Gemeinderäte beispielsweise in den baden-württembergischen „Seegemeinden“ Langenargen, Kressbronn, Uhldingen-Mühlhofen oder auch in Ochsenhausen (Landkreis Biberach), Heiligenberg (Bodenseekreis) und Ostrach (Landkreis Sigmaringen) haben nachweislich massive Probleme, sich im 21. Jahrhundert mit seinen hurtigen Kommunikationsmöglichkeiten zurechtzufinden. Das führt so weit, dass der stellvertretende Bürgermeister von Langenargen, Joachim Zodel, beim Bürgerempfang  am 16. Januar 2019 öffentlich, vollernst und satirefrei vom „Internet als Waffe“ sprach, vor deren Gebrauch (als solche) er warne (Schwäbische Zeitung am 19.01.2019: „Langenargen investiert in die Zukunft“ von Andy Heinrich [!], online nicht barrierefrei verfügbar). Die von Zodel herbeigefieberte Waffenkammer firmiert dann mutmaßlich unter dem Namen Forum Langenargen.

Vermutlich aufgrund fehlender Vertrautheit mit den wirklich schlimmen Usancen des Internets und insbesondere der asozialen Netzwerke weiß Zodel die Annehmlichkeit eines auf Forum Langenargen ausgewiesenen ordnungsgemäßen Impressums offensichtlich nicht zu schätzen. Wenn dort nämlich wirklich einmal scharf geschossen werden würde, könnte man sofort den Schutzmann rufen und den illegalen Waffenbesitzer und/oder – nutzer verhaften lassen.

Aber ganz offensichtlich ist es nicht nur die „moderne Zeit“ und die demokratischen Möglichkeiten des Internets, die Gemeinderäte und Bürgermeister in Baden-Württemberg restlos überfordern (Sonderstellung der Bürgermeister dort mit bundesweit einmaliger Machtfülle; siehe Friedrich-Ebert-Stiftung: Grundwissen der Kommunalpolitik Baden-Württemberg Nr. 5: Wie unterscheiden sich Bürgermeister in Baden-Württemberg von ihren Kolleg_innen in anderen Bundesländern?).  Es scheint die Demokratie als solche zu sein, die irgendwie noch nicht wirklich in den Köpfen und Herzen der kommunalen „Machthaber“ angekommen ist?

Die SaSe-Artikel der vergangenen Monate bieten mannigfaltige Belege für diese kühne These.  Aber diese Belege sind alles nichts gegen das aktuell vorliegende Dokument: ein Brief bzw. eine Mail des SPD-Gemeinderats Dr. Wolfram Klaar in der Seegemeinde Uhldingen-Mühlhofen in Reaktion auf einen nicht veröffentlichten (!) Artikel des Journalisten und UM-Bürgers Peter GroßWeiterlesen

HInfo26: Uhldingen-Mühlhofen: SPD-Gemeinderat Dr. Wolfram Klaar schreibt einem Bürger

Vorab-Informationen zur Einordnung nachstehenden Briefes:
Die Spannungen und Auseinandersetzungen  in der Gemeinde Uhldingen-Mühlhofen zwischen einzelnen Bürger und Bürgergruppierungen (z. B. der Verein Gastgeber Uhldingen-Mühlhofen e. V. GUM) auf der einen, Bürgermeister Edgar Lamm und Gemeinderat auf der anderen Seite, ziehen sich nun schon seit mehreren Jahren hin. SaSe hatte darüber verschiedentlich berichtet: hier, hier, hier und hier.

Aktuell geht der Streit insbesondere um das Objekt „Alte Schule“ in Unteruhldingen. Die im Besitz der Gemeinde befindliche Immobilie sollte gemäß eines Gemeinderatsbeschlusses aus dem Jahr 2018 verkauft werden. Dagegen regte sich massiver Unmut bei den Bürgern, der seinen Höhe- und mannigfaltigen Artikulationspunkt am 3. Dezember 2018 auf einer „Informationsveranstaltung“ im „Welterbesaal“ fand (SaSe-Bericht dazu).

Im Internet findet die Auseinandersetzung zwischen kritischen Bürgern und Gemeinde (i. e. Bürgermeister und Gemeinderat) auf drei strikt voneinander getrennten Plattformen statt: Da sind zum einen die – häufig als unkritisch kritisierte – Berichterstattung des Südkuriers sowie die Verlautbarungen im Amtsblatt. Auf der Kritikerseite werden regelmäßig Artikel und Statements sowohl auf der Webseite des GUM wie auch im Forum Langenargen (Achtung: diverse Rubriken dort wie hier, hier und hier; die Beiträge dort sind leider nicht einzeln verlinkbar!) veröffentlicht.
(Zur Erklärung dieser Solidarität: In Langenargen läuft eine vergleichbare Auseinandersetzung zwischen kritischen Bürgern und BüM/Gemeinderat. )

Seit Herbst 2018 wird das Gesamtkunstwerk des bisher wenig konstruktiven Streits überdies noch von mir besenft. Weiterlesen

HInfo25: Heiligenberg: So geht Bürgermeister Frank Amann mit einer Bürgeranfrage um

Jeder hat nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den Behörden des Bundes einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen. Für sonstige Bundesorgane und -einrichtungen gilt dieses Gesetz, soweit sie öffentlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben wahrnehmen. Einer Behörde im Sinne dieser Vorschrift steht eine natürliche Person oder juristische Person des Privatrechts gleich, soweit eine Behörde sich dieser Person zur Erfüllung ihrer öffentlich-rechtlichen Aufgaben bedient.
(Informationsfreiheitsgesetz Paragraf 1; Hervorhebg. K. B.)

Der Vorgang begann völlig unspektakulär mit dem Südkurier-Artikel „Gäste müssen mehr bezahlen“ vom 22. November 2018 (online nicht verfügbar). Zu dem Thema – Verdopplung der Kurtaxe – hatte ein Bürger, der auch Journalist und zum Thema Echt Bodensee Card (EBC) in der Region aufgrund seines Engagements bekannt ist, eine ganz einfache Frage an das Rathaus Heiligenberg und an Bürgermeister Frank Amann (Freie Wähler). Seine Anfragemail vom 23. November 2018 war kurz, höflich und sachlich:

Sehr geehrter Herr Amann, Sehr [sic] geehrte Damen und Herren. [sic]
Könnten Sie mir bitte mitteilen, ob und wann die Gemeinderatssitzung mit Abstimmung zum Beitritt bei der Deutschen Bodensee Tourismus GmbH (Beitritt EBC) stattfand bzw. geplant ist. Der Artikel im Südkurier ist etwas unklar in der Aussage. Wie lautet das Abstimmungsergebnis des Gemeinderats? Gern erwarte ich Ihre schnelle Antwort. Mit freundlichen Grüßen Peter Groß
(Anfragemail Peter Groß an das Rathaus Heiligenberg am 23.11.2018)

Darüber hinaus kontaktierte Peter Groß die Heiligenberger Gemeinderätin Claudia Schacht telefonisch zu der nämlichen Frage. Sie sagte ihren Rückruf in der Angelegenheit zu.

Punkt.
Punkt? Weiterlesen

HInfo24: Bürger gegen Feudalherren im Rathaus: Das Beispiel Ochsenhausen

Sie sind Bürger ihrer Gemeinden. Sie wollen einfach nur an der Kommunalpolitik beteiligt werden. Sie wollen Transparenz im Rathaus und in der Gemeinderatsarbeit. Sie haben ein verbrieftes Recht dazu. Aber sie werden nicht gehört und oft genug auch noch von den kritisierten Machthabern – i. e. Bürgermeistern – in kapitalistisch motivierter Kumpanei zusammen mit der örtlichen Monopolpresse diskreditiert. Für mich sind sie Bürgerrechtler im ursprünglichsten Sinne des Wortes.

Nachdem ich mich diesem Thema schon vor einiger Zeit und am Beispiel der Gemeinde Ostrach (Landkreis Sigmaringen) zugewandt hatte, staune ich doch sehr, wie viele engagierte Bürger in ganz unterschiedlichen Gemeinden gezwungen sind, den Weg über die Internetöffentlichkeit zu gehen, weil die jeweils zuständigen Bürgermeister ihnen das Gespräch und die Diskussion verweigern.

Einen ganz jungen Höhepunkt erreicht das unerträgliche Feudalherrengewese einzelner Bürgermeister in der Gemeinde Langenargen (Vorgeschichte). In einer Sitzungsvorlage für die Gemeinderatssitzung am 19. November 2018 hatte Bürgermeister Achim Krafft doch tatsächlich zelebrierte „Wertschätzung“  verlangt und zur Voraussetzung für Bürgerbeteiligung erhoben. Eine diesbezügliche Initiative ist inzwischen – und für den  kritischen Beobachter wenig überraschend – verstorben!
Erde an Krafft: Wir haben das Jahr 2018 und Kaiser Wilhelm ist schon eine enorme Weile tot! Oder müssen wir unterstellen, dass Krafft den Unterschied zwischen „Wertschätzung“ und „Kooperationsbereitschaft“ nicht kennt? Weiterlesen

HInfo23: Forum Langenargen.de: Die Redakteurin des Montfort-Boten ruft an

Die Schwäbische Zeitung bringt mir das Licht – ganz persönlich!

Am 13. November 2018 hatte ich in der Rubrik „TagesSenf“ auf diesem Blog über das Forum-Langenargen.de berichtet.
Die Herausgeber des Forums wiederum hatten in ihrer Rubrik „Bürgermeinungen 2018“ kurz auf meine Berichterstattung verwiesen (Eintrag vom 13.11.2018). Die dabei verwendete Überschrift „Ein neuer redaktioneller Stern hat sich mit einer Satire zur Wort gemeldet“ versteht sich – zumindest bei wohlmeinender Interpretation –  selbst als etwas überzeichnet und mithin dem Satire-Ambiente dieses Blogs angemessen. (Meines Wissens gibt es auch gar keine Sterne ohne Zähne/Zacken?) Die Wirkung dieses Hinweises auf dem Forum jedenfalls war beeindruckend, wie ich den Zugriffszahlen auf meinen Beitrag schon am ersten Tag entnehmen kann.

Am Nachmittag des 15. November 2018 klingelt bei mir das Telefon. Es meldet sich eine Frau Schneider, die von sich behauptet, festangestellte Redakteurin der Schwäbischen Zeitung, Redaktion Tettnang, zu sein.

In der Mitarbeiterliste der Redaktion taucht die Dame allerdings nicht auf.

Ausschnitt aus Bildzitat Screenshot Schwäbische Zeitung, Redaktion Tettnang

Ausschnitt aus Bildzitat Screenshot Schwäbische Zeitung, Redaktion Tettnang: Klaro: Männerbutze! Subalterne Chargen wie RedakteurINNEN werden nicht aufgeführt?

Die existierende Identität einer Redakteurin Frau Schneider sowie das stattgehabte Telefonat wurde mir aber später telefonisch von Redaktionsleiter Mark Hildebrandt bestätigt.

Es bedurfte doch einiger Mühen und Telefonat, um das herauszubekommen, was mir zu Beginn des Gesprächs mitzuteilen Angela Schneider presserechtlich verpflichtet gewesen wäre. Die Dame ist nämlich Redakteurin des Montfort-Boten, also des „Amtlichen Bekanntmachungs- und Mitteilungsblatt der Gemeinde Langenargen“. Weiterlesen

HInfo22: Ohne-Hashtag-Aufstehen: Das Tuttlinger Potenzial ist kraftvoll ungerichtet

Das erste Treffen der von Sahra Wagenknecht initiierten Bewegung AUFSTEHEN im Landkreis Tuttlingen am 5. Oktober 2018 begann mit einem puscheligen Luxusproblem: Mit diesem Andrang hatten die Organisatoren nicht gerechnet. Aber anders als bezahlbarer Wohnraum in der Republik waren bemannbare Tische im Tuttlinger „Rittergarten“ ausreichend verfügbar. Eine „Befraubarkeit“ stand von der geringen Frauenquote der rund zwei Dutzend Versammelten ohnehin nicht zur Disposition: fünf, hälftig bekennend begattet.

Geladen zu der als regionale Versammlung konzipierten Veranstaltung hatte die Gruppierung AUFSTEHEN Schwarzwald-Baar-Heuberg. Das erklärt auch, warum die Teilnehmer aus einem Radius von rund hundert Kilometern angereist waren. Weiterlesen

HInfo21: 1.000-Kühe-Stall Energiepark Hahnennest: Petitionsausschuss vor Ort

Linksammlung – Ergänzungen – Senf – Polemik

Große Protestplakate vor der Riedhalle in Burgweiler, Ortsteil der Gemeinde Ostrach (Landkreis Sigmaringen). Am Vormittag des 27. März 2018 sind dort schon eine Viertelstunde vor Veranstaltungsbeginn alle Parkplätze belegt. In der von einer noch anämischen Frühlingssonne durchfluteten Halle suchen gut 150 Zuhörer, fünf Landtagsabgeordnete, jede Menge Vertreter der am Verfahren beteiligten Behörden (Landratsamt Sigmaringen, Regierungspräsidium) sowie diverser Ministerien, die Petenten und die Energiepark-Hahnennest-Betreiber ihre Plätze. Ein wichtiger Termin: der Vor-Ort-Besuch von Reinhold Pix (GRÜNE) und Friedrich Bullinger (FDP) in ihrer Eigenschaft als Vertreter (wahlweise auch als „Sprecher“ und „Berichterstatter bezeichnet) des Petitionsausschusses im Landtag Baden-Württemberg.  Es geht um den 1.000-Kühe-Stall im Ortsteil Hahnennest; genauer um eine von dem „Aktionsbündnis gegen den 1.000-Kühe-Stall“ eingebrachte Petition.

Große Protestplakate der Mitglieder des Arbeitskreis bäuerliche Landwirtschaft begrüßten die Teilnahmer an der Veranstaltung in der Riedhalle in Burgweiler. Obiges Plakat stellt die Kernfrage, die, wie viele andere auch, bei dem zweiteiligen Termin nicht beantwortet wurde. Foto: Sabine Massler

Große Protestplakate der Mitglieder des Arbeitskreis bäuerliche Landwirtschaft (AbL) begrüßten die Teilnehmer an der Veranstaltung in der Riedhalle in Burgweiler. Obiges Plakat stellt die Kernfrage, die, wie viele andere auch, bei dem zweiteiligen Termin nicht beantwortet wurde.
Foto: Sabine Massler

Reisekostenabrechnungsberechtigt für diese Veranstaltung könnten sein:

Reinhold Pix (GRÜNE), Mitglied des Landtags (MdL), Mitglied des Petitionsausschusses im Landtag Baden-Württemberg
+  MdL Friedrich Bullinger (FDP), dito Mitglied des Petitionsausschusses; Co-Moderator
+  MdL Andrea Bogner-Unden (GRÜNE)
+  MdL Klaus Burger (CDU)
+  MdL Hans Peter Stauch (AfD)

+ Bernhard Obert, Landratsamt Sigmaringen, Fachbereiche Baurecht, Umwelt- und Arbeitsschutz

Die Veranstaltung unter der Federführung des Petitionsausschusses war schlecht organisiert. Am langschenkligen Tisch-U saßen gut 20 oder mehr Vertreter der verschiedenen Ministerien, Behörden und Institutionen, die zwar mündlich im Schnelldurchlauf vorgestellt wurden, aber nicht durch Namensschilder wiedererkennbar gewesen wären. Für eine vollständige Teilnehmerliste wenden sich Interessierte an das Büro des Petitionsausschusses. Weiterlesen

HInfo20: 11. Gögginger Poetry-Slam: Multiple Essstörungen vor mütterlichem Publikum

Im ausverkauften Lindesaal in Göggingen schlägt Lena Stockhoff den Lokalmatador Andreas Rebholz

2017 ist ein Rekordjahr für No Stress, den Veranstalter des Gögginger Poetry-Slam. Der zehnte von Christian Biehler und Team ausgerichtete Dichterwettstreit (FAZ-Artikel über die Erfolgsgeschichte des Poetry-Slams in Deutschland)  lockte am Mittwoch nach Weihnachten 250 Zuschauer in den Gögginger Gasthof Linde. Dort versammelte sich ein eher junges Publikum, unkonventionell. Jeans und Pullover waren der dominierende Dresscode. Die Veranstaltung begann mit leichter Verzögerung, weil die Schlange vor der Abendkasse erst abgearbeitet werden musste. Schattenseite dieses unerwarteten Erfolges: Die Tonanlage war dem Ansturm nicht gewachsen. Die ersten Sitzreihen litten sichtlich unter der extremen Lautstärke, die notwendig war, um das Publikum im proppenvollen Saal allein von der Bühne aus zu beschallen und die Vorträge bis in die hinterste Reihe verständlich zu machen. Christian Biehler gelobt diesbezüglich für das nächste Jahr Besserung.

Moderiert wurde der gut durchorganisierte Abend von Martin Geier aus Fürth, einem Moderator-Profi der Branche. Geier hatte sofort einen Draht zum Publikum, das seinen Anweisungen für das Tuning der akustischen Publikumsbewertung brav Folge leistete.

Neun Slammer rangen in drei Wettbewerbsrunden um die Gunst eines Publikums, wie man es sich engagierter für eine solche Veranstaltung nicht wünschen kann: textsaugende Stille während der Vorträge und üppig belohnender Applaus danach. Der wurde insbesondere nach dem Auftritt des Lokalmatadors Andreas Rebholz auch einmal frenetisch.

Andrea Zuta (Nürnberg), Andreas Rebholz (Sigmaringendorf) und Mo aus Passau eröffneten den Dichterwettstreit. Zuta beschäftigte sich unter wiederholter Verwendung der arg gebeutelten Metapher des chinesischen Reissacks, umfallend, mit der hämmernden Abfolge schlimmer Nachrichten weltweit und deren grausames Schicksal des Vergessenwerdens. Damit war die Klimax politischer Texte für diesen Abend erreicht.
Ohne den abgegriffenen Sack Reis kam auch Andreas Rebholz in seinem lyrischen inneren Monolog zum Thema der eigenen Durchschnittlichkeit nicht aus.
Mo aus Passau verfügt über acht Jahre Erfahrung im Poetry-Slam. Sein Gedicht „Das Besinnlichkeitsmassaker“ griff das aktuelle Thema Weihnachten auf und führte mit dem Grinch, der Zahnfee und dem Rentier Rudolph auch fiktionale Elemente ein. Die einzigen dieses Abends.
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HInfo19: „Patient digital“ Landkreis Sigmaringen: Überforderte Pioniere notfallversorgen Politikversagen

Der Anspruch ist steil. Das Versprechen ist süß. Und die bisherige Resonanz kränkelt. Es geht um: „Patient Digital“ [sic], das digitale Gesundheitskonto. Mit einer finanzieller Unterstützung in Höhe von 150.000 Euro vom Ministerium für den ländlichen Raum (LMR) soll „Patient digital“ jetzt modellhaft im Landkreis Sigmaringen eingeführt werden.

Am 7. Dezember 2017 fanden dazu zwei Informationsveranstaltungen in der Stadthalle Sigmaringen statt; jeweils zielgruppenspezifisch eine für Apotheker und eine für Ärzte. Im ersten Veranstaltungsteil saß sage und schreibe ein (1) Apotheker. Kein Zufallstreffer. Der Apotheker Simon Forster ist für sein gesundheitspolitisches Engagement im Kreis bekannt. Seinen Eremiten-Status in der Infoveranstaltung verhinderten zwei Vertreterinnen aus der mit „Patient digital“ ebenfalls angesprochenen Zielgruppe Altenpflege: Sonja Kerle vom St. Michaelstift der Vinzenz gGmbH nahm zusammen mit ihrer Kollegin Christine Schilling teil.
Der zweite Veranstaltungspart „Ärzte“ wurde immerhin von sechs Medizinern besucht; sechs von rund 250 im Landkreis Sigmaringen, die alle von den Veranstaltern schriftlich eingeladen worden waren.

Nicht anwesend war die etablierte Regionalpresse. Möglicherweise verpassen die dortigen Protokollanten so etwas wie eine Zeitenwende, einen Paradigmenwechsel  im Patienten-Gesundheitssystem-Verhältnis oder Kleineres? Bisherige Berichterstattung über das Projekt gibt es nur in der Schwäbischen Zeitung, die über eine erste Info-Veranstaltung für geladene Gäste Anfang November 2017 berichtete und dabei auch nicht die Bedenken verschiedenster Akteure gegen dieses Projekt unterschlug.

Einer der Bedenkenträger ist der baden-württembergische Landesdatenschutzbeauftragte Dr. Stefan Brink. Weiterlesen

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