Tag Archiv:Blog Allgäu rechtsaußen

TS90/19: Langenargen: Blog „Allgäu rechtsaußen“ stellt die Überprüfung des Ordnungsamts infrage

Es ist wichtig, das Thema Sicherheitsdienste – ob in Langenargen oder andernorts – nicht in der Fassungslosigkeit über NPD-Ortsvorsteher-Wahlen in Hessen oder Lokalzeitungen in Steigbügelhalter-Pose für unbeliebte Bürgermeister – ob in Langenargen oder andernorts – versickern zu lassen. Das hat der Blog-Kollege Sebastian Lipp wohl auch nicht vor. In dem Beitrag „Anhänger von Uniter und AfD als Bewacher für Geflüchtete?“ greift seine Kollegin  Magdalena Zimmermann das Thema erneut auf.

Jetzt sind es schon zwei Sicherheitsdienste in unserer Region, die sich nicht glasklar von rechten Extremisten und Verfassungsfeinden abgrenzen lassen. Neben dem Langenargener Unternehmen CMS-Sicherheit dümpelt auch die Kahl Sicherheit Consulting GmbH Weingarten im feucht perlenden Nebel der unbelegbaren Nähe oder Ferne zu X. SaSe hatte hier berichtet. Weil Kahl Sicherheit in der Landeserstaufnahme-Einrichtung (LEA) Sigmaringen Dienst tut, verlangt dieser Nebel besonders dringlich nach Aufklärung. Weiterlesen

TS85/19: Polizeiliche Ermittlungen erst nach Veröffentlichung auf Blog „Allgäu rechtsaußen“

Die heutige Meldung des Blogs Allgäu rechtsaußen fügt sich bruchlos an die SaSe-Fleißarbeit von gestern an. In TS84/19 hatte ich belegt, dass die Schwäbische Zeitung auf lokaler Ebene keine Nachrichten mit Hinweisen auf rechtsextremistische Vorfälle (z. B. Verwendung verbotener Kennzeichen, Heil-Hitler-Rufe etc.) veröffentlicht.

Ein solches Versagen eines Repräsentanten der vierten Macht im Staate angesichts des zunehmenden Rechtsextremismus in Deutschland hat katastrophale Folgen.

Wie wichtig die Veröffentlichung einschlägiger Vorfälle ist, beweist der Blog Allgäu rechtsaußen einen Tag später (heute): Am 16. August 2019 hatte Sebastian Lipp von „Sieg Heil“-Rufen unter der König-Ludwig-Brücke in Kempten berichtet.

Dafür liegen auch Beweise vor. Es gibt ein Video mit Tonaufnahme, das Lipp ebenfalls veröffentlichte. Die in der Nacht herbeigerufenen Polizeibeamten allerdings hätten sich für die Zeugen nicht interessiert. Es seien nicht einmal deren Personalien aufgenommen worden.

In seinem ersten Artikel wies Lipp ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei dem infrage stehenden Vorgang um ein Offizialdelikt handele, das von Amts wegen verfolgt werden muss. Eigentlich.

Wie viel Öffentlichkeit bewegen kann, zeigt nun die jüngste Entwicklung dieses Vorgangs:

Wegen »Sieg Heil«-Rufen fahndet die Polizei öffentlich nach Zeugen, die sie zunächst weggeschickt hatte. Das Ermittlungsverfahren wurde erst eröffnet, nachdem Allgäu ⇏ rechtsaußen berichtete und ein Video der Tat veröffentlichte.
(Blog Allgäu rechtsaußen 22.08.2019: „Polizei fahndet wegen <Sieg-Heil>-Rufen nach Zeugen“)

Besser lässt sich nicht zeigen, wie wichtig Öffentlichkeit gerade beim Thema Rechtsextremismus ist!

Ganz aktuell dazu auch: „Wie der Staat den rechten Terror fördert„.

TS84/19: Die Schwäbische Zeitung: Auf dem rechten lokalen Auge blind?

Fällt auf: Der thematisch auf den Rechtsextremismus festgelegte Blog Allgäu rechtsaußen kommt mit den zahlreichen Meldungen zu verbotenen Schmierereien im öffentlichen Raum, zu Übergriffen und Drohungen und zu rechtsextremistischen Verlautbarungen etwa von Schülern für das Allgäu kaum hinterher. Sebastian Lipp geht derzeit fast täglich mit mindestens zwei Artikeln zu einschlägigen Vorfällen raus.

Glaube ich nicht: Derlei geschieht nur im Allgäu? Das glaubt doch keiner! Keine Hakenkreuz-Schmierereien, keine Heil-Hitler-Rufe, keine rassistischen Äußerungen von politischen Funktionsträgern in Sigmaringen, Ravensburg, Biberach?

Überprüft: Wenn man bei der Schwäbischen Zeitung online den Suchbegriff „Rechtsextremismus“ eingibt, wirft das System ausschließlich überregionale Meldungen und Nachrichten aus den USA aus, die alle (!)  von der größten deutschen Nachrichtenagentur dpa stammen:

(1) + 18.08.2019: „Alle auf Höcke-Linie? Wie die AfD im Osten tickt“ (dpa und Stefan Hantzschmann)
(2) + 18.08.2019: „Zentralrat: Teile der AfD entwickeln sich ins Völkische“ (dpa)
(3) + 07.08.2019: „Biden: Trump befeuert Rechtsextremismus von Weißen“ (dpa)
(4) + 05.08.2019: „Die Gefahr des rechtsextremen Terrors in den USA“ (dpa)
(5) + 05.08.2019: „Trump will Todesstrafe für Hassverbrechen mit Massenmord“ (dpa)
(6) + 04.08.2019: „Höcke nutzt Frankfurter Bahnhofsattacke für Forderungen“ (dpa)

Fairerweise ist darauf hinzuweisen, dass mit dem schmalen Suchbegriff „Rechtsextremismus“ nicht alle SZ-Artikel erfasst werden, die den Themenbereich abdecken (Beispiel der Verein Uniter – siehe unten).

Suggeriert: Das Rechercheergebnis erweckt den Eindruck, Rechtsextremismus sei im Verbreitungsgebiet der Schwäbischen Zeitung auf gar keinen Fall ein alle Bevölkerungsschichten durch- und zersetzendes Phänomen und Problem mit vielfältigen täglichen Erscheinungsformen, welche die Achtsamkeit und den permanenten Protest aller Demokraten erfordert.
Rechtsextremismus in seiner „Dokumentation“ bei der SZ ist exklusiv gekoppelt an die AfD und in Amerika ganz schlimm. Weiterlesen

TS83/19: Leserwahl: Ausbeutung oder Weihbüschel-Rezepte?

Mal ein anderes Thema in dieser unserer Region, in der die beiden Tageszeitungen Südkurier (SK) und Schwäbische Zeitung (SZ) den Bürgern jeden Tag das Lied der uneingeschränkten regionalen Herrlichkeit vorträllern.

So informiert etwa der Südkurier Meßkirch unter der Leitung des sprachverarmten Lokalchefs Manfred Dieterle-Jöchle am 15. August 2019 über die Zutaten von sogenannten Weihbüscheln. Merke auf: „Erna und Annette Bach wussten genau, nach welchen Kräutern sie suchen müssen, um ihre Weihbüschel binden zu können.[…]“ (Zitat aus Bildunterschrift).

Nun ja, solange man Bürger und Leser mit den tricky Zutaten für Weihbüschel beschäftigt, bemerken sie vielleicht nicht die fortschreitende Zersetzung unserer Gesellschaft und Demokratie durch den Rechtsextremismus.

Welche Formen im Alltag der inzwischen annimmt, dazu muss der Blog Allgäu rechtsaußen derzeit täglich mehrere Meldungen veröffentlichen (Beispiel 1 für den 15.08.2019, Beispiel 2 für den 15.08.2019).

Wer sich politisch regional informieren möchte, sucht in den Lokalmeldungen der beiden Monopolisten SK und SZ ohnehin an der falschen Adresse. Dann lieber Seemoz: Das Gegenöffentlichkeitsprojekt aus dem Landkreis Konstanz berichtet aktuell über die schamlose Ausbeutung ausländischer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Gastronomie. Weiterlesen

TS82/19: Langenargen: Sicherheitsdienst sucht Mitarbeiter

Die Fakten ätzen wie Zitronensäure am kollabierenden Fassungsvermögen: Die klitzekleine Bodenseegemeinde Langenargen mit noch nicht einmal 8.000 Einwohnern beschäftigt nach eigenen Angaben – erteilt über eine Anwaltskanzlei – gleich „mehrere“ Sicherheitsdienste.

Dabei gibt es bei diesem Konstrukt – private Sicherheitsdienste im Auftrag von Kommunen – ohnehin ein grundsätzliches und die Verfassung tangierendes Problem. So beschäftigt die Delegation einer hoheitlichen Aufgabe an private Sicherheitsdienste und die daraus resultierenden  Folgen seit Jahren Juristen, Wissenschaftlicher und Politiker (Beispiel).

Zu den mit Steuergeldern bezahlten Sicherheitsdiensten in Langenargen gehört zum Beispiel das Unternehmen CMS-Sicherheit. Der Blog Allgäu rechtsaußen und SaSe haben mehrfach berichtet.

Ansonsten gibt die Gemeinde Langenargen keine Auskünfte darüber, wie viele und welche Sicherheitsdienste sie darüber hinaus beschäftigt.

Das Unternehmen CMS-Sicherheit fällt – abgesehen von den gravierenden Vorwürfen der Verbindungen zum Rechtsextremismus – durch nachgewiesene Unwahrheiten auf der Firmen-Webseite sowie bedenkliche – und nach SaSe-Veröffentlichung nicht mehr zugängliche – Postings auf dem Facebook-Account des Geschäftsführers Sascha Mair auf.

Aber ganz offensichtlich sind die Dienstleistungen von CMS-Sicherheit für das erbsenkleine Langenargen immer noch nicht ausreichend, wie diese Stellenausschreibung vom 5. Juli 2019 auf Facebook belegt:
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Bildzitat Screenshot (bearbeitet und teilweise anonymisiert) vom Facebook-Account Kahl Sicherheit Consulting GmbH: Es verstört der nicht nachvollziehbare Bedarf an Sicherheitsdienstleistungen in der erbsenkleinen Bodenseegemeinde Langenargen

Bildzitat Screenshot (bearbeitet und teilweise anonymisiert) vom Facebook-Account Kahl Sicherheit Consulting GmbH: Es verstört der nicht nachvollziehbare Bedarf an Sicherheitsdienstleistungen in der erbsenkleinen Bodenseegemeinde Langenargen

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TS80/19: Langenargen und CMS-Sicherheit: Blog „Allgäu rechtsaußen“ berichtet erneut

Die Journalisten Magdalena Zimmermann und Sebastian Lipp vom Watch-Blog Allgäu rechtsaußen (Ar) haben meine umfangreichen Recherchen zu dem Langenargener Sicherheitsdienstleister CMS-Sicherheit aufgegriffen und noch einmal erweitert.

Es war der Ar-Beitrag „<Faustrecht> im Sicherheitsgewerbe“ im Januar 2019, der meine Recherchen überhaupt erst angestoßen hatte. Dabei liegt der Schwerpunkt der SaSe-Berichterstattung auf dem Faktum, dass die Gemeinde Langenargen einen Sicherheitsdienst unter Vertrag hat, gegen den derart gravierende Vorwürfe im Raum stehen.

In dem aktuellen Artikel „<Faustrecht> im Sicherheitsgewerbe bestätigt“ vom 6. August 2019 zitiert Ar noch einmal ausführlich den Chef von CMS-Sicherheit, Sascha Mair, wie er sich in seiner (von mir hart erkämpften) Presseauskunft an diese Redaktion zu den verschiedenen Vorwürfen eingelassen hatte. Und Zimmermann macht dabei auch auf die Widersprüche zu Mairs Auskünften im Januar 2019 gegenüber der Ar-Redaktion aufmerksam. Seinerzeit war es ihm nämlich ziemlich wumpe gewesen, was seine Mitarbeiter in ihrer Freizeit treiben.

Hinsichtlich des von Mair betonten Überprüfungsverfahrens durch die Gemeinde Langenargen selbst weist Ar darauf hin, dass ein Ordnungsamt die Gesinnung der Mitarbeiter gar nicht überprüfen könne.

Keine Beweise, aber immerhin Indizien darauf liefern meiner Meinung nach dann eher solche Äußerungen im Internet. Ganz besonders, wenn sie unmittelbar nach Erscheinen eines entsprechenden SaSe-Artikels sofort gelöscht oder unzugänglich gemacht werden. Weiterlesen

TS77/19: CMS-Sicherheit: Gemeinde Langenargen beantwortet Presseanfrage über Anwaltskanzlei

Nach nun 13 Tagen erreicht mich – endlich – die Presseauskunft der Gemeinde Langenargen zu meiner Anfrage vom 16. Juli 2019 zu der Beauftragung der Firma CMS-Sicherheit. SaSe hatte über das Unternehmen hier ausführlich berichtet.

Anlass meiner Anfrage war ein Artikel auf dem Blog  Allgäu rechtsaußen im Januar 2019 behauptet. Darin wies der Journalist Sebastian Lipp nach, dass die Firma CMS-SicherheitMitarbeiter aus dem Umfeld verbotener und militanter Neonazi-Gruppierungen“ beschäftige.

Die Firma selbst hat inzwischen auch zu dem Vorwurf Stellung genommen (siehe HInfo32).

Das völlig Ungewöhnliche und Besorgniserregende an der Presseauskunft der Gemeinde Langenargen ist die Tatsache, dass sie über die Anwaltskanzlei Elser, Dr. Kohnke, Dr. Kugler in Tettnang erfolgt. Und mithin noch einmal extra Steuergelder kostet!

In knapp 30 Jahren Lokalberichterstattung habe ich es noch nie erlebt, dass eine Kommune eine Presseanfrage durch Anwalt beantworten lässt! Weiterlesen

HInfo32: CMS-Sicherheit wirbt mit erfundenen Kundenrezensionen und noch mehr Fake

Schön, dass Sie so viel Zeit haben. Das wird hier nämlich ein längerer Vers.

Es geht um den Sicherheitsdienstleister CMS-Sicherheit in Langenargen am Bodensee.
Dabei geht es gar nicht um CMS-Sicherheit.

Recht eigentlich geht es um Bürgermeister Achim Krafft (CDU), die Gemeindeverwaltung Langenargen und deren bisher komplett intransparentes Vertragsverhältnis zu dem auffälligen Unternehmen.

Allein: Die Gemeinde Langenargen beantwortet eine ihr dazu von mir vorliegende Presseanfrage seit jetzt mehr als zehn Tagen NICHT. Angeblich sind alle im Rathaus krank. Das zumindest schreibt mir Hauptamtsleiter Klaus-Peter Bitzer in einer Aufschub erbittenden Mail von vor einer Woche.

Allerdings verdichten sich für mich die Hinweise darauf, dass in dieser Gemeindeverwaltung tatsächlich irgendwas nicht ganz gesund ist …

Bisherige Berichte auf SaSe zu dem Vorgang: hier und hier.

Warum ist die Firma CMS-Sicherheit interessant? Gegen dieses Unternehmen lümmeln seit Januar 2019 stabile Vorwürfe im digitalen Raum. Die Langenarger Firma beschäftige „Mitarbeiter aus dem Umfeld verbotener und militanter Neonazi-Gruppierungen.“ So schreibt es der Journalist Sebastian Lipp auf seinem Blog Allgäu rechtsaußen in dem Artikel „<Faustrecht> im Sicherheitsgewerbe“ vom 19. Januar 2019. Weiterlesen

TS75/19: Behinderte Recherche zu CMS-Sicherheit: Anwaltsdrohungen und Krankheitsepidemie im Rathaus Langenargen

Am 15. Juli 2017 hatte ich in TS72/19 über den Blog Allgäu rechtsaußen des bekannten Journalisten Sebastian Lipp berichtet. Auf Lipps Blog war im Januar 2019 der kritische Bericht „<Faustrecht> im Sicherheitsgewerbe“ über die Firma CMS-Sicherheit in Langenargen erschienen. Zentraler Vorwurf: „Langenargener Sicherheitsfirma beschäftigt Mitarbeiter aus dem Umfeld verbotener und militanter Neonazi-Gruppierungen.“

Sofort nach Veröffentlichung von TS72/19 erhielt ich Hinweise darauf, dass die Firma CMS-Sicherheit Vertragspartner der Gemeinde Langenargen sei.

Daraufhin habe ich am 16.Juli 2019 (also vor einer Woche!) eine ausführlich Presseanfrage zu dieser problematischen Verbindung zwischen der Gemeinde Langenargen und einer Sicherheitsfirma, zu der seit sechs Monaten unwidersprochen massive Vorwürfe im Netz stehen, an Bürgermeister Achim Krafft gerichtet.
Die ausführliche Presseanfrage ging im Verteiler auch an die Vorsitzenden der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen.

Am 19. Juli 2019 erhielt von Hauptamtsleiter Klaus-Peter Bitzer eine kurze Mail folgenden Inhalts:

[…] durch eine derzeitige Krankheit ist es uns im Moment nicht möglich, Ihre Anfrage zu beantworten.
Wir werden uns jedoch bemühen, die Anfrage möglichst schnell zu bearbeiten.
(E-Mail an Redaktion SatireSenf.de, Karin Burger, von Gemeindeverwaltung Langenargen, Hauptamtsleiter Klaus-Peter Bitzer am 19.07.2019)

Aha. Ein ganzes Rathaus – krank? Übel, übel, sprach der Dübel! Als wohlerzogene Journalistin wünscht man schriftlich gute Besserung und bittet darum, der Redaktion baldmöglichst eine veröffentlichungsfähige Antwort zukommen zu lassen.

Jetzt sind wir wieder vier Arbeitstage weiter. Und mir liegt immer noch keine Presseantwort der Gemeinde Langenargen vor. Weiterlesen

TS72/19: Langenargen: Der kurze Weg zum Umfeld verbotener und militanter Neonazis

Ohne meine tollen Leser wäre ich nix! Heute erreicht mich aus dieser kostbaren Quelle der Link auf den Watch-Blog Allgäu rechtsaußen. Auf professionellem journalistischen Niveau – also anders als beim „Toiletten-Ticker“ Langenargen – werden dort die Umtriebe von Neonazis und Rechtsradikalen im Allgäu recherchiert, dokumentiert und analysiert.

Der Chefredakteur von Allgäu rechtsaußen, Sebastian Lipp,  und ich haben heute schon eine gelegentliche Zusammenarbeit vereinbart. Denn wer bietet sich als Objekt der Satire noch penetranter an als (CDU-)Bürgermeister und gechasste Ortsvorsteher: die Rechtspopulisten, Rechtsextremisten und Nazis.

Ich werde dabei auch tapfer versuchen, meine früheren traumatischen Erlebnisse (Morddrohungen, „Hausbesuche“, Anzeigen, Verleumdungen etc.) in der Publizistik gegen rechts (unter besonderer Berücksichtigung von „Tiefreunden“) zu überwinden … Weiterlesen

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