Tag Archiv:Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher (parteilos)

TS26/20: Bürgermeisterwahlkampf in Spaichingen: Es gibt Probleme?

Mmh. Senftöpfchen bleibt zu. Ich kann diese Meldung des Heuberger Bote nicht einordnen: „Irritation um SPD-Veranstaltung“. Der SPD-Ortsverband Spaichingen will/wollte beide Kandidaten zeitgleich auf die Bühne bringen. Der Herausforderer Markus Hugger (CDU) und bisher BüM in Immendingen habe das abgelehnt. Im Artikel klingt das so:

Nach einigem Hin- und Her mit Becker [SPD-Stadtverbandsvorsitzender – Anmerkg. K. B.], das in der Absage Huggers bei der SPD gemündet hatte, äußert sich Becker enttäuscht und schildert den Ablauf in einer Pressemitteilung so:
[…]
Er habe einen fairen Abend zugesichert und auch zugesichert, „dass eine sehr sachorientierte Diskussion geführt werde. Herr Hugger stellte dann zusätzlich die Forderung, nur SPD Mitglieder einzuladen, die Öffentlichkeit jedoch auszuschließen“, so Becker in seiner Mitteilung weiter. Dieser Forderung könne er nicht nachkommen. Vor allem dann nicht, „wenn Herr Hugger mit ,Für Alle. Ehrlich. Gut.’“ werbe.
(Schwäbische Zeitung Heuberger Bote 17.02.2020: „Irritation um SPD-Veranstaltung“; Hervorhebg. K. B.)

Öhhm. Nöö. Tja. Also … Wie? Hugger habe gefordert, die Öffentlichkeit ausschließen? Kann ich das glauben? Weiterlesen

TS16/20: Spaichingen noch schräger: Schuhe statt FDP und Grimm bei Leo Grimm

Grundsätzlich kein schlechter Gedanke: Schuhe statt FDP. Bei erstgenannten ist wenigstens der Sinn und Zweck unmittelbar erkennbar.

Trotzdem möchte ich eigentlich nicht bei der inzwischen schon verzweifelten Suche nach einer funktionierenden Telefonnummer des Spaichinger FDP-Gemeinderats Leo Grimm von der Website der Stadt Spaichingen direkt auf die Internetpräsenz eines Online-Schuh-Verkäufers geschickt werden?

Werde ich aber! Wenn ich auf der Homepage der Stadt Spaichingen
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Bildzitat Screenshot Homepage der Stadt Spaichingen, Rubrik "Bürgerservice / Gemeinderat / Personen": Wer dem dort angegebenen Link auf die FDP Spaichingen folgt, landet direkt bei Schuhverkäufers online.

Bildzitat Screenshot Homepage der Stadt Spaichingen, Rubrik „Bürgerservice / Gemeinderat / Parteien„: Wer dem dort angegebenen Link auf die FDP Spaichingen folgt, landet direkt bei Schuhverkäufers online.

auf den (von mir) unten rot gerahmten Link klicke. Dann lande ich hier:
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Bildzitat Screenshot www.fdp-spaichingen.de, dem auf der Homepage der Stadt Spaichingen gesetztem Link folgend

Bildzitat Screenshot www.fdp-spaichingen.de, dem auf der Homepage der Stadt Spaichingen gesetztem Link folgend

Zustände sind das! Hat diesen Fehler noch niemand bemerkt? Wieso nicht? Google etwa weiß das: Weiterlesen

TS15/20: Spaichinger „Bergreden“ berichten von unfassbaren Zuständen im Rathaus

Das Thema Spaichingen ist ein berichtstechnischer Moloch. Dort hat es in den vergangenen acht Jahren so extrem viel Ärger und Aufruhr gegeben, dass ich kaum weiß, wovon ich Nicht-Spaichingern zuerst berichten sollte: Die vielen – teilweise noch anhängigen und nicht entschiedenen (Beispiel) – Rechtsstreite, die Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher (parteilos) angezettelt hat? Den berühmten „Banner-Streit“ um Wahlplakate der Bürgermeister-kritischen Fraktion Pro Spaichingen, welche die Stadt – i. e. Schuhmacher –  im Kommunalwahlkampf 2019 habe abhängen lassen? Auch dazu läuft ein Gerichtsverfahren vor dem Verwaltungsgericht Freiburg, das aber noch nicht entschieden ist. Kläger ist in diesem Fall die Wählergemeinschaft Pro Spaichingen.

„Spaichingen ist so müde“, erklärt mir ein Insider im Telefonat. Müde der ewigen Auseinandersetzungen mit Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher. Die kleine Stadt im Landkreis Tuttlingen kommt einfach nicht zur Ruhe. Tagesaktuell etwa meldet sich der Denkinger Bürgermeister Rudolf Wuhrer zu Wort und weist die Vorwürfe des Spaichinger FDP-Fraktionsvorsitzenden Leo Grimm in dessen „Bergrede“ zurück. Grimm – als Schuhmacher-Adlatus wahrnehmbar – hatte darin zum Thema Klinikum Spaichingen Vorwürfe an die Verwaltungsgemeinschaft (VG) gerichtet. Wuhrer deckt auf, dass Schuhmacher die Kollegen in der VG ausdrücklich angewiesen hatte, sich bei dem Thema zurückzuhalten.

Die „Bergreden“ (der Begriff ist eine Variante zu „Bergpredigt“) zu Beginn des Jahres haben in Spaichingen Tradition. Sie finden im Rahmen einer regulären Gemeinderatssitzung auf dem Dreifaltigkeitsberg in einer Gastwirtschaft statt.  Unter Begasung mit allerlei katholischem Woodoo. Und sie sorgten schon in der Vergangenheit für Wirbel. Weiterlesen

TS14/20: Bürgermeisterwahlkampf Spaichingen: Markus Hugger könnte den Zauberwürfel rocken

Das – von vielen/manchen/einigen (?) Spaichinger Bürgern so empfundene – Lichtlein kam in einer Meldung (nicht nur) des Heuberger Bote vom 7. Januar 2020 daher: „Markus Hugger kandidiert in Spaichingen“. Auch der Südkurier und die Neue Rottweiler Zeitung meldeten gleichlautend.

In Spaichingen ist am 15. März 2020 Bürgermeisterwahl. Die ersehnte. Denn seit Jahren macht der amtierende Spaichinger Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher (parteilos) unrühmliche Schlagzeilen. Und vielen Bürgern und Gemeinderäten bereitet seine Amtsführung nachhaltiges Bauchweh und bohrende Kopfschmerzen. Es sei nur an den feudalen Abbruch der Gemeinderatssitzung vom 16. Dezember 2019 erinnert.

Das von mir wahrgenommene Stimmungsbild in Spaichingen zur Causa Schuhmacher: Es herrscht die schiere Angst! Nicht nur als senfende Bloggerin ereilen den Fragenden von allen Seiten dringliche Warnungen, wie gefährlich es sei, kritisch über Schuhmacher zu berichten. Hallo?

Dann kommt ja so etwas noch hinzu!

Nun tritt Markus Hugger (CDU) auf den Plan, der bisher (noch) Bürgermeister im benachbarten Immendingen (ebenfalls Landkreis Tuttlingen) ist. Dort wurde er 2018  wiedergewählt. Mit 98 Prozent der abgegebenen Stimmen, wie er stolz hervorhebt. Nun ja. Genau genommen waren es sogar 98,6 Prozent (Quelle). Allerdings bei einer Wahlbeteiligung von 41,8 Prozent – und bei einer Wahl ohne Gegenkandidat. Mithin ein Wahlergebnis, das nicht wirklich so viel aussagt. Weiterlesen

HInfo43: Sagt das Landratsamt Tuttlingen zum Sitzungsabbruch in Spaichingen …

Demokratie-gefühlsmäßig scheint der Sachverhalt zum Abbruch der Sitzung im Spaichinger Gemeinderat am 16. Dezember 2019 klar zu sein: Feudalismus pur. Ein Bürgermeister beendet nach vorausgehendem Zoff mit seinen Gemeinderäten die Sitzung,  ohne das dafür zumindest (aus demokratischem Anstand) notwendige Votum des „Herrn des Verfahrens“ – i. e. der Gemeinderat – einzuholen. Und das obwohl noch jede Menge Tagesordnungspunkte offen waren.

Entsprechend die Berichterstattung (Heuberger Bote am 18.12.2019) und die Reaktionen der verschiedenen Fraktionen: Gemeinderat Harald Niemann für Pro Spaichingen (hier), der auch persönlich von den Attacken des Bürgermeisters Hans ohne Bindestrich Georg Schuhmacher betroffen war; ein offener Brief der Grünen-Fraktion (zitiert im Heuberger Bote; auf SaSe).

Aber – und das haben die Spaichinger schon länger gelernt – demokratischer Anstand ist nicht unbedingt die sozialinteraktive Messlatte dieses Bürgermeisters. Also bleibt neben der von Mund zu Mund fliegenden Empörung vor allem die Bewertung der Rechtsaufsicht i. e. das Landratsamt Tuttlingen. Weiterlesen

TS09/20: Spaichingen gefühlt: Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher behindert meine Pressearbeit

Das ist jetzt allerdings schon ziemlich krass: Am 30. Dezember 2019 hatte ich dem Spaichinger Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher (parteilos) eine detaillierte Presseanfrage zu der Angelegenheit Sitzungsabbruch am 16. Dezember 2019 sowie zu weiteren sehr wichtigen (um nicht zu sagen verfassungsmäßig relevanten) Fragen geschickt.

Das war zwischen den Feiertagen. Deshalb hatte ich das Zeitfenster bis zum Redaktionsschluss auch Schuhmacher-freundlich gedehnt und bis zum 10. Januar 2020 um Antwort gebeten. Der umstrittene Spaichinger Bürgermeister hat diese Presseanfrage wohl auch erhalten; zumindest liegt mir eine Lesebestätigung vom selben Tag vor.

Eine Antwort darauf allerdings nicht! Deshalb hatte ich heute telefonisch im Vorzimmer des Bürgermeisters nachgefragt. Eine Rückmeldung dazu steht noch aus.

Schlimmer noch: Mit derselben Mail hatte ich um Aufnahme in den Presseverteiler der Stadt Spaichingen gebeten. Das wird umgangssprachlich nur als „Bitte“ bezeichnet. De facto ist es mein gutes und im Landespressegesetz Baden-Württemberg festgeschriebenes Recht als Journalistin, Informationen und Zugang zu solchen öffentlichen Veranstaltungen zu erhalten. Weiterlesen

TS129/19: Spaichingen: Sonnenkönig-Bürgermeister würgt Räte ab wegen Weihnachtsessen

[Aktualisierung am 21.12.2019: Nachstehende Kuratierung des Zeitungsartikels im Heuberger Boten (i. e. SchwäZ)  vom 18. Dezember 2019 ist komplett falsch. Also: faktenwidrig! Bitte beachten Sie unbedingt die Aktualisierung unten. Und glauben Sie mir kein Wort!]

Um manche Fakten kommen selbst SchwäZ-Berichterstatter  nicht herum. Zum Beispiel um die Vorgänge im Gemeinderat Spaichingen bei dessen letzter Sitzung vor Weihnachten. Dort beendete Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher die Diskussion der Gemeinderäte in der von vielen und auch von diesem Blog kritisierten hochherrschaftlichen Art und Weise. Kurz: in Basta-Mentalität.

Dabei seien durchaus wichtige Themen auf der Agenda gestanden: etwa die Vergabe von Arbeiten für das Lehrschwimmbecken der Schillerschule sowie die Anträge der Fraktionen zum Haushalt. Doch König Schuhmacher hatte – so berichtet es die SchwäZ – schon eingangs der Sitzung auf seinen Zeitdruck hingewiesen. Um 19.45 Uhr beginne ein Weihnachtsessen. Bis dahin müsse „man“ fertig sein.

Die Gemeinderäte sahen das wohl anders. Es kam zum Streit. Den soll Schuhmacher mit Verweis auf die Gemeindeordnung Baden-Württemberg beendet haben:

In der Gemeindeordnung sei klar geregelt, dass der Vorsitzende die Wortmeldungen erteile, „und wenn der Vorsitzende der Auffassung ist, dass ein Thema ausdiskutiert ist, kann er in die Abstimmung eintreten und braucht sich nicht belehren zu lassen.“
(Schwäbische Zeitung 18.12.2019: „Disput über Zeitdruck: Bürgermeister bricht Ratssitzung ab“; Hervorhebg. K. B.)

Natürlich gehört es nicht zum Service der SchwäZ und schon gar nicht zum journalistischen Selbstverständnis der Berichterstatter*in, in der Gemeindeordnung Baden-Württemberg dann einmal genau nachzulesen, was dort wie geregelt ist. Für den Moment werde ich dort nur mit Paragraf 36 fündig, der allerdings keine so weitreichenden Befugnisse formuliert, wie Schuhmacher sie in der Sitzung geltend gemacht habe.
Och, nö, nicht schon wieder Presseanfrage! Weiterlesen

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