Tag Archiv:Elke Krieg

TS63/19: Blogs in Langenargen: Vernetzungstools oder Toiletten-Ticker?

Für eine so kleine Gemeinde am Bodensee wie Langenargen ist es schon eine Besonderheit, gleich über zwei Blogs zu verfügen, die sich mit der Kommunalpolitik und dem Gemeindeleben beschäftigen.  Über die für Leser ärgerlichen technischen Mängel des Forum Langenargen, aus denen sich auch meine scherzende-schmerzende Bezeichnung „Forum im langen Argen“ (FilA) speist, hat SaSe wiederholt berichtet.

Dass es auch im zwischenmenschlichen Bereich von FilA knirscht, erkennt der interessierte Beobachter am Impressum des Blogs, auf dem vergangene Woche schon wieder ein Namen gestrichen werden musste: der von dem Autor Peter Groß. Mit Gründen!
Die zehn kleinen Negerlein sind im Vergleich zu  FilA eine bestandszementierte Community.

Eine vom Forum im langen Argen ebenfalls abgewanderte Autorin ist Elke Krieg, die jüngst mit ihrem eigenen Blog AGORA-La gestartet ist. (Auch wenn SaSe gleich wieder meckern musste.)
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Innenansichten der FilA-Redaktion: So sauber und aufgeräumt präsentierten sich die sonstigen Sanitäranlagen in Langenargen leider nicht. Das führt zu quälend langen Bilddokumentationen auf dem Blog: Wo wie viel Klopapier auf dem Boden liegt und in welchem Feuchtigskeits- und Verschmutzungsgrad. Die ästethisch nur schwer ertragbare Pedanterie des herausgebenden Landarztes hat freilich einen ernsten politischen Hintergrund, weil die Kommune Langenargen hohe Beträge für die Toilettenreingung ausgibt. Aber bei manchen Themen möchte man es eigentlich auch nicht soo genau wissen ... Foto: Rainer Sturm / pixelio.de

Innenansichten der FilA-Redaktion: So sauber und aufgeräumt präsentierten sich die sonstigen Sanitäranlagen in Langenargen leider nicht. Das führt zu quälend langen Bilddokumentationen auf dem Blog: Wo wie viel Klopapier auf dem Boden liegt und in welchem Zerknüllungs-, Feuchtigkeits- und Verschmutzungsgrad es das tut. Die ästethisch nur schwer erträgliche Pedanterie des herausgebenden Landarztes hat freilich einen ernsten politischen Hintergrund, weil die Kommune Langenargen hohe Beträge für die Toilettenreingung ausgibt. Aber bei manchen Themen möchte man es eigentlich auch nicht soo genau wissen …
Foto: Rainer Sturm / pixelio.de

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HInfo31: Nichtöffentliche Gemeinderatssitzungen: 1 Motiv und 1 O-Ton

Der Vorwurf mangelnder Transparenz der Gemeinderatsarbeit nahm in dem gerade abgeschlossenen Kommunalwahlkampf 2019 Baden-Württemberg breiten Raum ein.  Und das ganz unabhängig von einzelnen Gemeinden. Die „Unart“ der Bürgermeister, viel zu viele Themen in nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen zu behandeln, ist allgemein und weit verbreitet.
Die vielen „alternativen“ und zumeist parteiungebundenen Wählerinitiativen in der Region haben ihren Wählern allesamt versprochen, dieser undemokratischen Praxis massiv entgegenzuwirken.

Die Gemeindeordnung Baden-Württemberg verlangt ausdrücklich einen bedacht restriktiven Umgang mit dem Instrument der nichtöffentlichen Sitzung:

(1) Die Sitzungen des Gemeinderats sind öffentlich. Nichtöffentlich darf nur verhandelt werden, wenn es das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner erfordern; über Gegenstände, bei denen diese Voraussetzungen vorliegen, muss nichtöffentlich verhandelt werden. Über Anträge aus der Mitte des Gemeinderats, einen Verhandlungsgegenstand entgegen der Tagesordnung in öffentlicher oder nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln, wird in nichtöffentlicher Sitzung beraten und entschieden. In nichtöffentlicher Sitzung nach Satz 2 gefasste Beschlüsse sind nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit oder, wenn dies ungeeignet ist, in der nächsten öffentlichen Sitzung im Wortlaut bekannt zu geben, soweit nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen.
(2) Die Gemeinderäte sind zur Verschwiegenheit über alle in nichtöffentlicher Sitzung behandelten Angelegenheiten so lange verpflichtet, bis sie der Bürgermeister von der Schweigepflicht entbindet; dies gilt nicht für Beschlüsse, soweit sie nach Absatz 1 Satz 4 bekannt gegeben worden sind.

(Gemeindeordnung Baden-Württemberg Paragraf 35 „Öffentlichkeit der Sitzungen“; Hervorhebg. K. B.)

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Die Frage nach dem Warum für die intransparente, aber weit verbreitete Praxis nichtöffentlicher Gemeinderatssitzungen zieht zwangsläufig jede Menge Spekulationen nach sich und schafft Raum für Verschwörungstheorien.

Aber manchmal sind die Gründe erschütternd banal. Das bedeutet allerdings leider nicht, dass sie für die Demokratie deshalb ungefährlich wären. Ganz im Gegenteil. Weiterlesen

TS43/19: Ganz neu im Netz: AGORA LA – Meinungsaustausch Langenargen

Es wurde hohe Zeit. Denn sowohl die demokratische wie die publizistische Lage in der Seegemeinde Langenargen sind prekär. Publizistisch-kritisch wird sie seit Jahren bestritten vom Forum Langenargen.

Immerhin setzt das Forum damit der nachweisbar völlig einseitigen Berichterstattung der Schwäbischen Zeitung etwas entgegen. Deshalb versuchen Redakteure der SZ auch höchstpersönlich, das Ansehen des Forums zu diskreditieren.

Allein: Die Betreiber des Forum Langenargen veröffentlichen auf dem technischen Niveau der digitalen Steinzeit. Die Texte, obwohl inhaltlich oft interessant und demokratisch relevant, sind in der Mehrzahl unlesbar, weil
der Herausgeber Dr. Hartmut Walter
es noch nicht einmal schafft, die unerträglichen Zeilenabbrüche
zu
vermeiden.
Gruselig!

Auch diverse Formen der Zensur sind vom Forum Langenargen dokumentiert, das sich seinerseits doch vehement gegen solche Praktiken bei Bürgermeister, Gemeinderat und SZ wehrt. Ich etwa wurde schon angewiesen, den Namen des Herausgebers, Dr. Hartmut Walter, nicht zu nennen. Das ist bizarr angesichts der „Nachhaltigkeit“, mit der in der Gemeinde Verantwortliche namentlich genannt und kritisiert werden. Weiterlesen

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