Tag Archiv:FPÖ

TS51/19: Südkurier findet glasklare Worte zum Maulkorberlass der Stadt Überlingen

Die New Ager nennen so etwas, glaube ich, ein morphogenetisches Feld? Derzeit lässt sich nachgerade eine Ballung hoffnungsschwangerer „Wunder“ rund um dieses Wochenende beobachten: Die österreichische FPÖ und deren so unerträglich von sich selbst überzeugter (bisheriger) Parteivorsitzender Hans-Christian Strache räumen sich sauber selbst von der politischen Bühne ab: „Ibiza-Gate“ und ein Video, das für mich in die Kategorie <Politischer Porno> fällt.

Dass die Sterne oder welche wunderbare Macht auch immer der Demokratie rund um dieses Wochenende besonders gewogen sind, zeichnete sich allerdings für unsere Region schon am 17. Mai 2019 ab. Das war der Tag, als der Südkurier-Redakteur Stefan Hilser in Überlingen für den vom Gemeinderat am 15. Mai 2019 beschlossenen Maulkorberlass für fraktionslose Gemeinderäte (Details hier) glasklare Worte fand:

Im Überlinger Gemeinderat zeigte sich bei der Debatte ums Amtsblatt „Hallo Ü“ in exemplarischer Weise, wohin es führt, wenn Staat gleich Medien macht: Der Gemeinderat als Organ der Legislative erteilt auf Antrag der Stadtverwaltung (Exekutive) einem einzelnen kritischen Gemeinderat ein Schreibverbot und schränkt damit die Meinungsvielfalt ein.
(Südkurier 17.05.2019 Kommentar Stefan Hilser: „Steilvorlage für Roland Biniossek“; Hervorhebg. K. B.)

Zur Erklärung der Überschrift: Roland Biniossek ist ein Überlinger Gemeinderat, der derzeit noch für DIE LINKE amtiert. Die jedoch besitzt keinen Fraktionsstatus und ist mithin von dem neuen Beschluss betroffen. Für die neue Legislaturperiode und die Wahl am kommenden Sonntag kandidiert Biniossek auf der Liste Bürger für Überlingen BÜB+. Ob diese Wählerinitiative es über die Fraktionshürde (drei Mandate notwendig) schaffen wird, wird sich in wenigen Tagen erweisen. Weiterlesen

TS77/15: KC Streichel + Qualfrage + Guignols Sieg + Lucke-Mimimi

+++ Satiriker nehmen die österreichische Partei FPÖ aufs Korn
Der subversive Erfolg diverser Facebook-Accounts, die sich über den satirisch instrumentalisierten „Wert“ <Tier> mit Rechtsextremismus auseinandersetzen, war auch Thema in TS72/15 („Faschistoide Tierfreunde“). Erneut sorgt diesbezüglich der österreichische Account Hunde raus aus Österreich (HRAÖ) für Furore und mediale Berichterstattung. Die Salzburger Nachrichten berichten von den Attacken der Satiriker gegen die rechtspopulistische FPÖ. Der Zeitung ist es auch gelungen, mit den anonymen Betreibern zu sprechen, die ihr Konzept erklären. Inzwischen hat die HRAÖ-Seite nämlich einen speziell auf den FPÖ-Parteivorsitzenden HC Strache anspielenden Ableger produziert, der sich auch schon wieder über rund 14.000 Likes freut: KC Streichel – der Einzige, den man noch wählen kann

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