Tag Archiv:Gemeinde Wain

TS40/20: Hammer-News aus Kressbronn: Corona-Virus kann zwischen Organen unterscheiden!

Das von mir sonst nicht (mehr) so sehr geschätzte Forum Langenargen kommt heute mit einer spektakulären Info zur Gemeinde Kressbronn heraus. In diesem Beitrag, der aufgrund mangelnder Navigierbarkeit des Forum Langenargen in wenigen Tagen in der Rubrik „Bürgermeinungen 2020“ unauffindbar sein wird, verweist der Herausgeber Dr. Hartmut Walter in einem offenen Brief an den Kressbronner Bürgermeister Daniel Enzensperger auf die seit zwei Tagen geltende Eilverordnung der Landesregierung zur Corona-Krise. Dort werden unter Paragraf 3, Absatz 3 Veranstaltungen jeglicher Art unter Androhung von Strafe verboten.

Trotzdem soll – so die Informationen des Forum Langenargen – heute Abend ein Treffen des Tourismusbeirats im Sitzungssaal des Kressbronner Rathauses stattfinden. Themen seien die vermaledeite Echt Bodensee Card sowie der Tourismus-Geschäftsbericht.

(Es geht also wieder einmal nur und ausschließlich um Knete! Nicht etwa um den dringenden Schutz der Bevölkerung!) Weiterlesen

TS32/20: Link- und Leseliste zu meinem KONTEXT-Artikel Baupilot GmbH

Bitte beachten Sie die Aktualisierung vom 4. März 2020 am Ende des Textes!

Normalerweise bildet ein KONTEXT-Artikel von mir zu einem bestimmten Thema auch den zumindest vorläufigen Abschluss einer Recherche. Das ist im Fall Stephan Mantz, Bürgermeister der Gemeinde Wain (Landkreis Biberach) und Geschäftsführer sowohl der Firma Baupilot GmbH wie der HMF Holding GmbH, anders. Aber der Umfang an Informationen, der in einem Artikel verpackt werden kann, ist begrenzt.

Das Thema Baupilot und Stephan Mantz ist mit diesem KONTEXT-Artikel noch lange nicht abgeschlossen.
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Legitimität versus Legalität
Noch einmal expressis verbis: Die Tatsache, dass ein Bürgermeister neben dieser hauptamtlichen Tätigkeit noch Geschäftsführer zweier privatwirtschaftlicher Unternehmen ist, die noch dazu Geschäftspartner anderer Kommunen sind, ist nicht illegal! Der „Skandal“ an dem Mantz-Konstrukt oder das, was man als den „Nachrichtenwert“ bezeichnet, liegt gerade in der Tatsache, dass so etwas eben nicht verboten ist. Wie das Landratsamt Biberach als „Dienstherr“ ja auch für den Fall Stephan Mantz bestätigt.

Aber es gibt – heute mehr denn je – einen von vielen Bürgern auch scharfkantig empfundenen Unterschied zwischen Legitimität und Legalität. Die meisten Menschen haben wenig Verständnis dafür, dass ein hauptamtlicher Bürgermeister solche Nebentätigkeiten ausübt. Auch wenn es ihm vom Gesetz erlaubt ist. Weiterlesen

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