Tag Archiv:Melanie Frey

TS09/17: Gemeinderat-Notizen im Schatten eines Eingriffs in die Pressefreiheit

„Da ich den sich inzwischen überstürzenden Ereignissen rund um den Energiepark Hahnennest und anderen Skurrilitäten aus der Gemeinde Ostrach mit meinen Veröffentlichungen kaum mehr hinterherkomme, sei den treuen SaSe-Lesern zunächst nur ein kleiner TagesSenf mit Links zur aktuellen Berichterstattung der Regionalpresse dargereicht.“
So lautete die erste Einleitung zu diesem TagesSenf, die jetzt schon wieder hinfällig wird durch das nächste Highlight. Das wurde während des Layouts des ersten Teils dieser Meldung von Oliver Paul, Leiter des Reinhold-Frank-Schulzentrums Ostrachtal gesetzt.
*

+++ Gemeinderat beschließt Änderung Bebauungsplan für Biohybrid-Energiespeicher
Am vergangenen Montag, 4. September 2017, fand im Foyer der Grundschule des Reinhold-Frank-Schulzentrums eine hochinteressante Gemeinderatssitzung statt. Auf der Tagesordnung stand zwar nicht alles, was im öffentlichen Teil der Sitzung Thema war (trapp-trapp, ich bin die Gemeindeordnung Baden-Württemberg) – ein informativer Vortrag von Roland Schönbucher über Jugendgemeinderatsarbeit etwa kam für Räte, Presse und Besucher vergleichsweise „überraschend“ -, dafür hatte es TOP 1 massiv in sich:

Änderung [Bebauungsplan – Klammerausdruck zum  Verständnis ergänzt von SaSe] „Regenerative Energie Hahnennest Fohrenbühl“- Hybridanlage
– Aufstellungsbeschluss
– Billigung des Entwurfs und Beschluss zur Offenlage

„Natürlich“ (dazu später mehr) ging der entsprechende Beschluss nach einer mehr als einstündigen lebhaften Diskussion zum Thema Lärmschutz für primär die Bewohner von Kalkreute einstimmig in die Welt hinaus. Vorher hatten sich insbesondere die Gemeinderäte Jürgen Arnold (CDU), Rudolf Birkhofer (CDU) und Jörg Schmitt (SPD) für die Erhaltung eines Restes von Lebensqualität für Kalkreute verwendet. Wo diese jene inzwischen verorten, dokumentiert eindrücklich ein Bittbrief von Kalkreuter Bewohnern an Bürgermeister und Gemeinderat, der (noch) hier (Vorlage Nr. 6) abrufbar ist. Sie sollten ihn lesen. Für mich hat er den Rang eines zeitgeschichtlichen Dokuments, wenn man sich das 21. Jahrhundert dazu notiert.

Aber gegen Bürgermeister Christoph Schulz‘ Märchenstunde zum Thema Gutachter (Stichwort: Schützenverein) kam das Kalkreuter Bitten und Flehen nicht an.  Überhaupt entstand – bei mir – insgesamt der Eindruck, dass Schulz doch eher die Interessen der ebenfalls mit zwei RepräsentantInnen anwesenden Erdgas Südwest vertritt. Aufstellungsbeschluss und Billigung des Entwurfs erfolgte Ostrach-natürlich wieder einstimmig. Weiterlesen

Copyright © 2017. Powered by WordPress & Romangie Theme.