Tag Archiv:Petitionsausschuss Landtag Baden-Württemberg

TS08/18: KONTEXT Wochenzeitung berichtet über „Protest gegen Mega-Kuhstall“

Die Wochenzeitung Kontext (erscheint auch samstags als vierseitige Beilage der taz) widmet dem Ostracher 1.000-Kühe-Stall und den vielen Protesten gegen dieses Großprojekt in ihrer Ausgabe vom 7. November 2018 eine ganze Seite. Dabei kommt besonders die Perspektive der von diesem agrarindustriellen Mammutprojekt betroffenen Kleinbauern und ihre Zukunftsängste zur Sprache. Auch das gefühlte oder tatsächliche „Bedrohungspotenzial“, das Kritiker durch die Hahnennester Unternehmer auf sich gerichtet empfinden, wird in dem Beitrag offen angesprochen.

Einen aktuellen Anlass für die Berichterstattung gibt es nicht. Denn seit Monaten tut sich nichts – im Hinblick auf die Petition, welche das Aktionsbündnis gegen den 1.000-Kühe-Stall beim Landtag Baden-Württemberg eingereicht hatte. Am 27. März 2018 hatten sich Mitglieder des Petitionsausschusses vor Ort im Ostracher Ortsteil Burgweiler sowie in Hahnennest selbst ein Bild des Projekts gemacht (Bericht dazu hier). Danach gab es dann nur noch einmal die Meldung, dass der Petitionsausschuss weitere Expertise zu Rate ziehe. Weiterlesen

HInfo21: 1.000-Kühe-Stall Energiepark Hahnennest: Petitionsausschuss vor Ort

Linksammlung – Ergänzungen – Senf – Polemik

Große Protestplakate vor der Riedhalle in Burgweiler, Ortsteil der Gemeinde Ostrach (Landkreis Sigmaringen). Am Vormittag des 27. März 2018 sind dort schon eine Viertelstunde vor Veranstaltungsbeginn alle Parkplätze belegt. In der von einer noch anämischen Frühlingssonne durchfluteten Halle suchen gut 150 Zuhörer, fünf Landtagsabgeordnete, jede Menge Vertreter der am Verfahren beteiligten Behörden (Landratsamt Sigmaringen, Regierungspräsidium) sowie diverser Ministerien, die Petenten und die Energiepark-Hahnennest-Betreiber ihre Plätze. Ein wichtiger Termin: der Vor-Ort-Besuch von Reinhold Pix (GRÜNE) und Friedrich Bullinger (FDP) in ihrer Eigenschaft als Vertreter (wahlweise auch als „Sprecher“ und „Berichterstatter bezeichnet) des Petitionsausschusses im Landtag Baden-Württemberg.  Es geht um den 1.000-Kühe-Stall im Ortsteil Hahnennest; genauer um eine von dem „Aktionsbündnis gegen den 1.000-Kühe-Stall“ eingebrachte Petition.

Große Protestplakate der Mitglieder des Arbeitskreis bäuerliche Landwirtschaft begrüßten die Teilnahmer an der Veranstaltung in der Riedhalle in Burgweiler. Obiges Plakat stellt die Kernfrage, die, wie viele andere auch, bei dem zweiteiligen Termin nicht beantwortet wurde. Foto: Sabine Massler

Große Protestplakate der Mitglieder des Arbeitskreis bäuerliche Landwirtschaft (AbL) begrüßten die Teilnehmer an der Veranstaltung in der Riedhalle in Burgweiler. Obiges Plakat stellt die Kernfrage, die, wie viele andere auch, bei dem zweiteiligen Termin nicht beantwortet wurde.
Foto: Sabine Massler

Reisekostenabrechnungsberechtigt für diese Veranstaltung könnten sein:

Reinhold Pix (GRÜNE), Mitglied des Landtags (MdL), Mitglied des Petitionsausschusses im Landtag Baden-Württemberg
+  MdL Friedrich Bullinger (FDP), dito Mitglied des Petitionsausschusses; Co-Moderator
+  MdL Andrea Bogner-Unden (GRÜNE)
+  MdL Klaus Burger (CDU)
+  MdL Hans Peter Stauch (AfD)

+ Bernhard Obert, Landratsamt Sigmaringen, Fachbereiche Baurecht, Umwelt- und Arbeitsschutz

Die Veranstaltung unter der Federführung des Petitionsausschusses war schlecht organisiert. Am langschenkligen Tisch-U saßen gut 20 oder mehr Vertreter der verschiedenen Ministerien, Behörden und Institutionen, die zwar mündlich im Schnelldurchlauf vorgestellt wurden, aber nicht durch Namensschilder wiedererkennbar gewesen wären. Für eine vollständige Teilnehmerliste wenden sich Interessierte an das Büro des Petitionsausschusses. Weiterlesen

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