Tag Archiv:Pro Spaichingen

TS15/20: Spaichinger „Bergreden“ berichten von unfassbaren Zuständen im Rathaus

Das Thema Spaichingen ist ein berichtstechnischer Moloch. Dort hat es in den vergangenen acht Jahren so extrem viel Ärger und Aufruhr gegeben, dass ich kaum weiß, wovon ich Nicht-Spaichingern zuerst berichten sollte: Die vielen – teilweise noch anhängigen und nicht entschiedenen (Beispiel) – Rechtsstreite, die Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher (parteilos) angezettelt hat? Den berühmten „Banner-Streit“ um Wahlplakate der Bürgermeister-kritischen Fraktion Pro Spaichingen, welche die Stadt – i. e. Schuhmacher –  im Kommunalwahlkampf 2019 habe abhängen lassen? Auch dazu läuft ein Gerichtsverfahren vor dem Verwaltungsgericht Freiburg, das aber noch nicht entschieden ist. Kläger ist in diesem Fall die Wählergemeinschaft Pro Spaichingen.

„Spaichingen ist so müde“, erklärt mir ein Insider im Telefonat. Müde der ewigen Auseinandersetzungen mit Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher. Die kleine Stadt im Landkreis Tuttlingen kommt einfach nicht zur Ruhe. Tagesaktuell etwa meldet sich der Denkinger Bürgermeister Rudolf Wuhrer zu Wort und weist die Vorwürfe des Spaichinger FDP-Fraktionsvorsitzenden Leo Grimm in dessen „Bergrede“ zurück. Grimm – als Schuhmacher-Adlatus wahrnehmbar – hatte darin zum Thema Klinikum Spaichingen Vorwürfe an die Verwaltungsgemeinschaft (VG) gerichtet. Wuhrer deckt auf, dass Schuhmacher die Kollegen in der VG ausdrücklich angewiesen hatte, sich bei dem Thema zurückzuhalten.

Die „Bergreden“ (der Begriff ist eine Variante zu „Bergpredigt“) zu Beginn des Jahres haben in Spaichingen Tradition. Sie finden im Rahmen einer regulären Gemeinderatssitzung auf dem Dreifaltigkeitsberg in einer Gastwirtschaft statt.  Unter Begasung mit allerlei katholischem Woodoo. Und sie sorgten schon in der Vergangenheit für Wirbel. Weiterlesen

TS132/19: Spaichingen: Ärger über Bürgermeister-Willkür setzt sich fort, Presse wird nur selektiv informiert

[Aktualisierung vom 30.12.2019:
Hoffentlich wird das – notwendige Aktualisierungen – kein Dauer-Merkmal der Berichterstattung über die dramatischen Vorgänge in der kleinen Stadt Spaichingen (Landkreis Tuttlingen): Die von mir im nachstehenden Senf kritisierte fehlende Unterrichtung der „Presse“ jenseits des Heuberger Bote wurde von der Grünen-Fraktion sofort geheilt. Entschuldigung per Mail mitsamt dem offenen Brief, den Sie hier lesen können.]

Jetzt muss ich schon wieder über Spaichingen schreiben? Ja! Die kleine Stadt rückt sich dank der bisher offensichtlich unbeschränkten „Entfaltung“ ihres illustren Bürgermeisters Hans Georg Schuhmacher weiter in den Berichterstattungs- und Kuratierungsfokus auch dieses Blogs. Nun erscheint schon der dritte SchwäZ-Artikel im Nachgang zu der denkwürdigen Gemeinderatssitzung vom 16. Dezember 2019, die der Spaichinger Rathaus-Chef mit den rechtsdrehenden Unterstützern (dazu später mehr) nach Ansicht der Kritiker im Verstoß gegen die Gemeindeordnung Baden-Württemberg und ohne Votum des Rats abgebrochen hatte. In sTS131/19 war die Stellungnahme des Vorsitzenden der Fraktion Pro Spaichingen, Harald Niemann, zu dem Sitzungsabbruch und einer angeblichen Verbalinjurie Schuhmachers gegenüber Niemann Thema gewesen.

Jetzt bezieht die Fraktion der Grünen im Spaichinger Gemeinderat über einen „offenen“ Brief an den Bürgermeister Stellung. Schließlich hatte der den Grünen-Rat Alexander Efinger in seiner nicht als solcher bezeichneten Gegendarstellung zur SchwäZ-Berichterstattung als Hauptverantwortlichen für den Sitzungsabbruch dastehen lassen. Weiterlesen

sTS131/19: Bürgermeister Schuhmachers Verbalinjurie: Rechtsaufsicht schweigt – Pro Spaichingen schreibt

Ist das Landratsamt Tuttlingen mit Rosen bedacht? Mit Näglein besteckt – verschlupft unter der Wir-tun-doch-unseren-Bürgermeistern-nichts-Deck´?

Noch ist unklar, wann Gott will, dass es, das Landratsamt mitsamt der Rechtsaufsicht, wieder geweckt wird. Bis dahin tritt Harald Niemann, Fraktionsvorsitzender von Pro Spaichingen, für die Demokratie (vielleicht doch oder zumindest in diesem Landkreis nicht gottgewollt?) ein. In einer klärenden Stellungnahme gegenüber der SchwäZ i. e. Heuberger Bote geht er auf die Machtergreifung von Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher in der letzten Gemeinderatssitzung ein. SaSe kuratierte.

In der hatte der Usurpator, schon zu Beginn der Veranstaltung bekennend einem nur zwei Stunden später terminierten Weihnachtsessen verpflichtet, die Sitzung kraft souveräner Willkür just an der Stelle abgebrochen, wo sie demokratisch wurde. Will heißen: Meinungsvielfalt brach hervor. Da sei dann doch Gott vor. Und solange der verhindert ist, würgt eben Schuhmacher renitente Räte (das sind solche, die ihren Kontrolliere-den-Bürgermeister-Job machen) ab und tritt gleichzeitig der Gemeindeordnung Baden-Württemberg vergnügt vors Schienbein. Weiterlesen

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