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TS110/19: Langenargen: Veränderte Mehrheitsverhältnisse bremsen BüM Krafft

Tanja Poimers Berichterstattung aus dem Gemeinderat Langenargen am 28. Oktober 2019 mit dem Titel „Pläne für ehemalige Truppenunterkunft in Schwedi: Gemeinderat will Grenzen ziehen“ markiert für die spektakuläre Bodensee-Gemeinde durchaus eine Zeitenwende. Ein Demokratie-Ahnen liegt in der Luft. Ganz offensichtlich hat der Gemeinderat in Langenargen durch die Ergebnisse der Kommunalwahl 2019 an dieser verfassungsmäßigen Grundsubstanz gewonnen. Denn wie die „SchwäZ“ (ein erfrischend treffendes Etikett eines SaSe-Lesers, das ich ab sofort übernehme) berichtet, konnte sich Bürgermeister Achim Krafft (CDU) zu dem wichtigen Thema Regionalplan Bodensee-Oberschwaben mit seinem Flächen fressenden Ansatz nicht durchsetzen. Die zarte Kapitulationserklärung steckt schon in der Bildunterschrift des SchwäZ-Artikels:

Hintergründig: Die Mehrheit des Langenargener Gemeinderates will in einer Stellungnahme fordern, dass der fortgeschriebene Regionalplan die ehemalige Truppenunterkunft auf Eriskircher Gemarkung in eine Grünzäsur integriert. Die Hoffnung ist, dadurch eine Bebauung über den Bestand hinaus zu verhindern. Bürgermeister Krafft glaubt nicht, dass der Plan aufgeht.
(Schwäbische Zeitung 28.10.2019: „Pläne für ehemalige Truppenunterkunft in Schwedi: Gemeinderat will Grenzen ziehen“)

So, so, BüM Krafft glaubt nicht, dass der Plan aufgeht.
Das glaube ich sofort, denn er und die Verwaltung hatten schon bei der Terminierung der Themen für die Gemeinderatssitzungen alles dafür getan. Zum Beispiel mit dem Tricky-Verfahren, ZUERST den Flächennutzungsplan auf die Tagesordnung im Gemeinderat zu setzen und erst DANACH das Thema „ehemalige Truppenunterkunft auf Gemarkung Eriskirch“. In TS107/19 hatte ich darauf hingewiesen. Weiterlesen

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