Tag Archiv:Salem

TS56/19: Kommunalwahl 2019: Alte Männer, festgekrallt am Abgrund des Stadt-Land-Gefälles

Noch befinde ich mich in Schockstarre, was die Ergebnisse der Kommunalwahl 2019 in den umliegenden Landkreisen betrifft. Es ist ja nicht so, dass große Veränderungen zu erwarten gewesen wären. Und es ist auch nicht so, dass die Erfolge der Frische-Winde-Gruppierungen und der Grünen insbesondere im eher städtischen Umfeld nicht ermunternd wären; in Konstanz sind sie sogar drastisch.

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Hoffnung aus und für Salem

Furios sind die Wahlergebnisse in Salem, wo Ulrike Lenski von der GOL „Stimmenkönigin“ geworden ist und es alle fünf kritischen Frauen aus verschiedenen Fraktionen in den Gemeinderat geschafft haben.  Bürgermeister Manfred Härle, der sich in zwei Jahren zur Wiederwahl stellen will, muss jetzt mit einem Gemeinderat zusammenarbeiten, in dem die Grüne Offene Liste GOL ebenso viele Sitze hat wie die CDU, die 12,3 Prozent verloren habe. Das ist doch zumindest mal ein Anfang?
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Harte Zeiten für den Überlinger Sonnenkönig-Bürgermeister
In Überlingen zieht die Liste Bürger für Überlingen BÜB+ gleich mit drei Räten in den Gemeinderat ein, erreicht damit Fraktionsstatus und entflieht mithin dem kurz vor den Kommunalwahlen noch von Oberbürgermeister Jan Zeitler durchgepeitschten Maulkorberlass hinsichtlich des Amtsblatts „Hallo Ü“. Der Südkurier bezeichnet die BÜB+ und LBU/Grüne als die „großen Wahlgewinner“. Weiterlesen

TS34/19: Kommune mit verschärftem Senf-Bedarf: Salem

Seit etwa einer Woche recherchiere ich zu den hochinteressanten Vorgängen in der Bodenseekreis-Gemeinde Salem. Die sind für diesen Blog deshalb interessant, weil sie im Abgleich mit den bisher porträtierten Bürgerrechtsbewegungen wie etwa in Langenargen, Uhldingen-Mühlhofen, Ochsenhausen etc. ein anderes Stadium der demokratischen Mitwirkung der nicht stromlinienförmigen Elemente repräsentieren.

Denn die Kritiker und Verfechter von mehr Transparenz und Bürgernähe, von zeitgerechten und der bedrohlichen globalen Situation angemessenen kommunalpolitischen Entscheidungen, diese Streiter sitzen in Salem schon seit den Kommunalwahlen 2014 im Gemeinderat. Sie schubsen Bürgermeister Manfred Härle (CDU!) beharrlich aus der bisherigen Komfortzone eines widerspruchslos agierenden Kommunalparlaments.

Den Zorn des Salemer Sonnenkönigs haben sich dabei insbesondere (und bezeichnenderweise) zwei Frauen (!) der Grünen Offenen Liste (GOL) aufs Haupte gezogen: Petra Karg und Ulrike Lenski.

Der aktuelle politische Streit in Salem ist keineswegs banal. Es geht um Richtungsentscheidungen, welche die Entwicklung der Kommune auf Jahrzehnte hinaus betonieren werden. Unter anderem basteln der CDU-Mann Härle und die sich hinter ihn stellenden Fraktionen und Räte an der Gestaltung einer neuen Ortsmitte. Es ist ein Großprojekt mit allem Pipapo inklusive jetzt schon absehbarer Kostenexplosion (wie üblich). Weiterlesen

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