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TS41/19: Freie Wähler Salem zu Regionalplan: Überraschend, mutig, unaufgeregt, fundiert

Es ist ein gutes Zeichen für die Demokratie und das Bürgerinteresse, dass die Diskussion in Salem zur Fortschreibung des Regionalplans Bodensee-Oberschwagen so dermaßen lebhaft ist. Und es ist relativ einfältig, dem politischen Gegner in diesem Kontext vorzuwerfen, er betreibe mit dem Thema Wahlkampf. Ja hoffentlich! Womit denn sonst? Woran denn bitte sollen sich Wähler mit ihrer Entscheidung orientieren, wenn nicht an den unterschiedlichen Lösungsangeboten für aktuelle politische Fragen. Der Vorwurf trifft seinen Emittenten! Vernichtend.

Interessant ist in dem Fall Salem auch, welche Dynamiken sich zwischen und sogar innerhalb der verschiedenen Parteien zeigen. So etwa formulierte das vom SPD-Ortsverein vor der Diskussionsveranstaltung in Mimmenhausen (vgl. TS 40/19) verteilte Flugblatt eine klare und konstruktive Forderung: die Aktualisierung des Leitbilds für Salem. Es gibt ein solches. Es wurde vor 18 Jahren beschlossen, aber seit dem nie aktualisiert. Und es erscheint mehr als vernünftig, den ersten vor dem zweiten Schritt zu tun und dieser Forderung des SPD-Ortsvereins Salem nachzukommen.  Leider ist das besagte Flugblatt aktuell im Internet noch nicht verfügbar. Nach telefonischer Auskunft von Egenolf Löhr, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, soll das aber bis zum Wochenende nachgeholt werden.

Hinsichtlich innerparteilicher Dynamiken darf sich jeder im stillen Kämmerlein überlegen, was es zu bedeuten hat, dass dieser konstruktive Vorschlag des SPD-Ortsvereins in der von den drei Gemeinderatsfraktionen (SPD, CDU, FDP) organisierten „Diskussionsveranstaltung“ am vergangenen Dienstag  in Mimmenhausen nicht angesprochen wurde. Weiterlesen

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