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HInfo43: Sagt das Landratsamt Tuttlingen zum Sitzungsabbruch in Spaichingen …

Demokratie-gefühlsmäßig scheint der Sachverhalt zum Abbruch der Sitzung im Spaichinger Gemeinderat am 18. Dezember 2019 klar zu sein: Feudalismus pur. Ein Bürgermeister beendet nach vorausgehendem Zoff mit seinen Gemeinderäten die Sitzung,  ohne das dafür zumindest (aus demokratischem Anstand) notwendige Votum des „Herrn des Verfahrens“ – i. e. der Gemeinderat – einzuholen. Und das obwohl noch jede Menge Tagesordnungspunkte offen waren.

Entsprechend die Berichterstattung (Heuberger Bote am 18.12.2019) und die Reaktionen der verschiedenen Fraktionen: Gemeinderat Harald Niemann für Pro Spaichingen (hier), der auch persönlich von den Attacken des Bürgermeisters Hans ohne Bindestrich Georg Schuhmacher betroffen war; ein offener Brief der Grünen-Fraktion (zitiert im Heuberger Bote; auf SaSe).

Aber – und das haben die Spaichinger schon länger gelernt – demokratischer Anstand ist nicht unbedingt die sozialinteraktive Messlatte dieses Bürgermeisters. Also bleibt neben der von Mund zu Mund fliegenden Empörung vor allem die Bewertung der Rechtsaufsicht i. e. das Landratsamt Tuttlingen. Weiterlesen

Bitte lesen Sie unbedingt die Aktualisierung von TS129/19!

Betrifft: TS129/19: Manche Hinweise von Kontakten sollte man doch doch etwas ernster nehmen. Ein Kenner der wirklich aufregenden Spaichinger Gemeinderatsszene hatte mich ausdrücklich auf die Rubrik „Aktuelles“ der Homepage der Stadt Spaichingen verwiesen. Dort würde ich finden, was völlig unüblich ist: Fortlaufende Kommentare des Bürgermeisters zu allem Möglichen/Unmöglichem und dem vom Baume gefallenen Blatt. Unter anderem auch zu aktueller Presseberichterstattung über seine Herrlichkeit himself.

Erst heute habe ich die Zeit gefunden, diese spannende Rubrik aufzusuchen. Und muss mit Erschütterung feststellen: Auch ich bin der hochmanipulativen und aus bös niedrigen Motiven gespeisten Falsche-Tatsachenbehauptung-Berichterstattung des Heuberger Boten i. e. der SchwäZ auf den Leim gegangen. Schuhmacher habe mitnichten die Sitzung wegen eines für ihn in Aussicht stehenden Weihnachtsessen abgebrochen!

Was den Fall informativ würzt, ist die Tatsache, dass der Mann, der Regelungen in der Gemeindeordnung Baden-Württemberg kennt, die kein anderer dort findet, offensichtlich nicht die für solche Fälle vom Rechtsstaat vorgesehenen Mittel einsetzt. Noch nicht einmal diejenigen im Vorfeld? Jedenfalls schreibt er davon nichts. Stattdessen verlautbart er sich auf der Homepage der Stadt Spaichingen.
Ob dieser Publikationsort zu seinem früheren Blog eine persönliche Fortentwicklung darstellt, vermag ich noch nicht zu beurteilen …

Auf jeden Fall seien die „Richtigstellungen“ des Bürgermeisters ungeklärten Ernährungstatusses im Hinblick auf Weihnachtsgänse zur Spaichinger Gemeinderatssitzung am 16. Dezember 2019 den SaSe-Lesern nicht vorenthalten!

Übrigens widerspricht Schuhmacher in seiner Darstellung aber den im als wahrheitswidrig gebranntmarkten SchwäZ-Artikel genannten Zeiten nicht: Sitzungsbeginn war 18.00 Uhr (ich habe mir die offizielle Einladung sicherheitshalber abgespeichert). Die Tagesordnung umfasste 13 Punkte. Sportlich, wenn wenigstens die Aussage des SchwäZ-Artikels wahr ist, dass Schuhmacher um 19.45 Uhr zu entfleuchen gedachte. Aber wahrscheinlich ist das ja auch gelogen.
Tschuldigung, muss Tempos holen!

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