TS122/19: Stadtrat Lindau: Missachtung demokratischer Gepflogenheiten?

Zunächst hier meine persönliche Überlastungsanzeige: Im Moment werde ich auf SaSe meinen Publikationspflichten nicht mehr gerecht. Ich bin vollkommen überlastet. Das liegt nicht zuletzt auch an meinen KONTEXT-Artikeln, die extrem aufwändig sind und spezielle Sorgfalt erfordern.

Derzeit weiß ich nicht, worüber ich auf SaSe zuerst berichten soll:

+ Über die spektakuläre Traktoren-Demo in Meßkirch am vergangenen Montag?  Beeindruckend die böse aus ihrer Arbeitskleidung blickenden Jung-Landwirte, die dann aber in der Diskussionsveranstaltung im völlig überfüllten Gasthof Adler die Klappe nicht aufkriegten?
Und das Sahne-Häubchen dazu: Der Südkurier Meßkirch berichtet bis heute gar nicht darüber. Gar nichts. Null. Niente. Einen Südkurier-Adlatus konnte ich bei der Veranstaltung auch nicht entdecken. Wie jetzt? Da machen Landwirte in der Erbsenstadt Meßkirch das Berliner Fass auf und der Südkurier dort berichtet nicht?

In dem Fall ist die SchwäZ-Existenz dann doch ein Segen: hier!

Stattdessen war eine sehr nette Kollegin von der SchwäZ anwesend, die sich, neben mir sitzend, meinen ironischen Attacken ausgesetzt sah: Anna Laass. Unsere Begegnung ist ein schönes Beispiel dafür, wie Satiriker*Innen unter Missbrauch ihrer diesbezüglichen Kompetenz aus der dünnen Höhe sich selbst eingeredeter Überlegenheit andere in Verlegenheit bringen, die sich an Höflichkeitsstandards halten. Gell, das ist jetzt kompliziert? Aber selbstkritisch! Und Anna Laass war total nett.

Wow, bin ich ausgewogen!

+ Über einen auf meine Beschwerde hin aktualisierten „Korrespondenten-Bericht“ der dpa (Deutsche Presseagentur) zur Causa Bauplatzvergabe Ummendorf ? Nach wie vor wird in der Berichterstattung über Ummendorf der Eindruck erweckt, in dem spektakulären Beschluss des Verwaltungsgericht Sigmaringen (VG Sig) ginge es in irgendeiner Form um die Vergabekriterien von Bauplätzen. Der Gemeindetag Baden-Württemberg tut das Seine dazu, diese illegitime und desinformierende Verschiebung des Casus knacksus zu multiplizieren. Aus naheliegenden Interessen: Ist halt auch nicht schön, wenn ein Verwaltungsgericht derlei undemokratische Praktiken von Bürgermeistern und Verwaltung so explizit geißelt.

Denn in der einstweiligen Verfügung ging es genau und übrigens NUR darum: Das Vorgehen der Gemeinde Ummendorf, die Vergabekriterien in nichtöffentlicher Sitzung auszukungeln. Sowie um die potentielle Begünstigung eines Gemeinderats. Am besten ist es eh, man liest den Beschluss kurz selbst! Besonders, wenn man für dpa oder die Süddeutsche schreibt …

Hinsichtlich der Süddeutschen Zeitung, welche den dpa-Bericht übernommen hatte, leider aber nicht in seiner Essenz nachrecherchiert hatte, warte ich noch auf den mir versprochenen Anruf eines/r Redakteur/in aus Stuttgart.
Ich rechne eher mit Godot.

+ Über die wieder einmal hochinteressante Gestaltung der Tagesordnung Gemeinderatssitzung am 9. Dezember 2019 in der Skandal-Gemeinde Langenargen ? Auf die werden jetzt noch schnell lauter Baugenehmigungen nach Paragraf 13 b (vereinfachtes Verfahren!) BauGB geschaufelt, bevor diese ohnehin umstrittene Regelung obsolet wird (Infos auch hier und hier)?
Denke, Schelm!
Bei diesem Thema setze ich ganz auf die Kollegin Elke Krieg, die das Phänomen ohnehin beobachtet und bestimmt noch mit Buchstaben in die verdiente Ecke treiben wird?
[Aktualisierung vom 05.12.2019: Krieg hat schon geliefert!]

Dann hagelt mir dieser Leser-Hinweis in die Liste der Themen, die alle zuerst behandelt sein wollen: „Hotz hält Beschluss zur Torfschupfe für rechtswidrig“. What? Wer ist Hotz? Und was ist eine Torfschupfe? „Rechtswidrig“ hört sich aber so an, als gehöre es zum SaSe-Kernthemenbereich?
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Ränkespiele im Lindauer Gemeinderat
Fragen wir den SchwäZ-Redakteur Dirk Augustin, der mir zum wiederholten Male positiv auffällt. Zusammen mit Anna Laas – das ist die nette Dame aus der Veranstaltung in Meßkirch – muss ich eingestehen: Sie sind nicht alle „schlecht“, die Kolleg*Innen bei der SchwäZ?

Und im stillen Zwiegespräch mit Augustin – sprich: beim Lesen – kommt heraus: Es geht um ein SaSe-Schwerpunktthema, das sich derzeit in Lindau ausgestaltet: um nichtöffentliche Sitzungen des Gemeinde- bzw. Stadtrats. Freund Augustin fasst das gleich zu Anfang seines Artikels prägnant (DAS ist ein Lob!) zusammen:

Die Diskussion über den Abriss der Torfschupfe geht weiter. Mathias Hotz bezeichnet den Beschluss als rechtswidrig. Alexander Kiss gibt Einblick in den Verlauf der nicht-öffentlichen Sitzung. Und ein Bürger schaltet per Petition den bayerischen Landtag ein.
(Schwäbische Zeitung 03.12.2019: „Hotz hält Beschluss zur Torfschupfe für rechtswidrig“)

Und Augustin gibt Signalworte: „Ränkespiel“ (der Verwaltung). Was ist denn das für eine Herrlichkeit? „Erörterung des Themas hinter verschlossenen Türen“? Ich fange ernsthaft an, Dirk Augustin zu lieben? Und er zitiert Beteiligte und Empörte und empörte Beteiligte mit solch majestäts- also bürgermeisterdesavouierenden Äußerungen wie „Missachtung demokratischer Gepflogenheiten“. Jetzt geht’s los? Mit der vierten Gewalt am Bodensee?

Bei so viel kritischer Berichterstattung über das viel zu häufig undemokratische Tagesgeschäft in Gemeinderatssitzungen vergisst man schier, dass wir immer noch nicht wissen, was eine Torfschupfe ist und worum es in der Sache geht.

Ehrlich? Es spielt für Nicht-Lindauer eine nachgeordnete Rolle. Wichtig ist, dass endlich diese vermaledeiten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen öffentlich diskutiert und kritisiert werden.

Aber natürlich zwingt mich meine Journalistinnen-Hälfte dann doch noch dazu zu recherchieren, was zur Hölle eine Torfschupfe ist. Selbst Google zeigt sich da ein bisschen überfragt und bietet mir nicht an oberster Stelle einen Wikipedia-Eintrag an. Erst in dem Buch „Die Torfwirtschaft im Fichtelgebirge“ erfahre ich das schon vage Vermutete: Es ist eine Örtlichkeit zur Aufbewahrung von …?

Wenn Sie nach diesen wirren Zeilen etwas atemlos sind, dann sind Sie ganz nah bei mir! Auch das kann Publizistik leisten.

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