Autor Archiv:KBurger

TS98/20: „Zeitung für kommunale Wirtschaft“ manipuliert Artikel nach SaSe-Presseanfrage

Siehe zu diesem Artikel auch PB3.

Zuerst war es ein Routine-Vorgang: Im Kontext mit meinen Recherchen zum Gemeindetag Baden-Württemberg (siehe dazu auch PB1) war ich auf folgenden Artikel in der Zeitung für kommunale Wirtschaft (ZfK) gestoßen: „Klimaschutzpakt mit kommunalen Landesverbänden“.

Er kam mir „komisch“ vor, weil die Berichterstattung – in ihrer originalen Version von mir gesichert am 12.07.2020 – keinen Hinweis auf irgendeine Veranstaltung, einen Vortrag oder auch eine Pressemitteilung gibt. Was der Laien-Leser als leichte Irritation vielleicht wieder aus seiner Wahrnehmung drückt, gibt der Skeptikerin Anlass zur Recherche.

Und tatsächlich: Der angebliche „Artikel“ der ZfK ist eine nahezu hundertprozentige Übernahme einer Pressemitteilung des Umweltministeriums Baden-Württemberg vom 08.07.2020: „3. Klimaschutzpaket mit den kommunalen Landesverbänden unterschrieben – 27 Millionen Euro für weitere Klimaschutzmaßnahmen“.

Nun ist es jedoch so, dass der Pressekodex unter Ziffer 1, Richtlinie 1.3 zwingend vorschreibt, dass Pressemitteilungen als solche zu kennzeichnen sind. Für den Leser muss ersichtlich sein, dass sich hier nicht ein Journalist bzw. eine Redaktion verlautbart, sondern der Leser es unmittelbar mit den Behauptungen einer Behörde zu tun hat. Weiterlesen

PB3: Die „Zeitung für kommunale Wirtschaft“ hat es auch nicht nötig

Folgende nicht beantwortete Presseanfrage ist eine Petitesse, Marginalie – nicht weiter relevant. Aber sie besitzt durchaus Symbolkraft für die SaSe-These, dass sich zumindest einige Bürgermeister und andere Kommunalpolitiker mitsamt dem dazugehörigen strukturellen Umfeld jenseits von Recht und Gesetz wähnen, die für sie nicht gelten sollen. Den weiteren Kontext zu diesem Vorgang entnehmen Sie bitte meinem Artikel TS98/20.

Uneigentlich erhält der Vorgang durch die Tatsache besondere Bedeutung, dass die Zeitung für kommunale Wirtschaft den Artikel NACHTRÄGLICH und NACH meiner Presseanfrage und vor allem auch ohne (die vorgeschriebene) Kennzeichnung verändert hat. Weiterlesen

TS97/20: Schande über Langenargen: Menschenunwürdige Flüchtlingsunterbringung

Was wichtig ist in Langenargen, das steht in der SchwäZ. Wichtig in Langenargen sind: Tourismus-Infrastruktur für Reiche (z. B. Yachthafen, Luxustoiletten mit enormen Betriebskosten), Überfluss, Entspannung, Genuss, Völlerei und Hedonismus. Das Ganze abgesichert durch einen von der Gemeinde beauftragten Sicherheitsdienst, der stark nach rechts ausfranst (hier).

Was wichtig ist in Langenargen, das steht in der SchwäZ. Zum Beispiel über das Sternerestaurant SeeVital

Entspannung und Genuss: Das will Michael Ritter seinen Gästen bieten. Die Basis dafür bilden zwei Hotels samt Gastronomie direkt am Bodensee. Star seines Ensembles: Das Fine-Dining-Restaurant „SEO Küchenhandwerk“, das der renommierte Führer „Guide Michelin“ Anfang März mit einem seiner begehrten Sterne ausgezeichnet hat.
[…]
Wem Sinn und Portemonnaie nicht nach acht Gängen für 144 Euro (mit Weinreise 210 Euro) und der ganz gehobenen Küche stehen, der kann im anderen Teil des Lokals wieder im „Pasta Nr. 1“ Platz nehmen. Benannt nach Michael Ritters gleichnamigem Kochbuch und ihm zufolge „aufgebaut wie eine Reise durch Italien. Es gibt Snacks, Pasta, aber auch geschmortes Fleisch oder Meeresfrüchte.“
(Schwäbische Zeitung 28.05.2020: „Langenargener Sternerestaurant taucht aus der Krise auf“; Hervorhebg. K. B.)

Die Corona-Krise ist der Berichterstattungsvorwand für diesen vierten einer Serie von in auffallender zeitlicher Dichte (08.05.2019; 30.06.2019; 04.03.2020; 28.05.2020) erscheinenden SchwäZ-Artikeln. Allerdings vermag ich einige derer kaum von purer Werbung zu unterscheiden. Meine Bewertung „Vorwand“ stützt sich auch auf die frappierende Tatsache, dass offensichtlich nur das Wiederauftauchen des Dekadenztempels Hotel SeeVital aus der Krise interessant ist. Der angebliche redaktionelle Beitrag berichtet nicht darüber, wie andere Gastronomen in Langenargen die Krise überstanden haben. Weiterlesen

TS96/20: Ochsenhausen: IHK Ulm kritisiert Gemeinderäte öffentlich für ihre politische Haltung

Unser Thema heute: Industrie- und Handelskammer (IHK). Als berufsständische Körperschaften des öffentlichen Rechts unterliegen diese speziellen Auflagen. Zu denen gehört es etwa, dass sich IHKs zu allgemeinen politischen Themen nicht äußern dürfen. Das zulässige Betätigungsfeld von IHKs und vergleichbaren Institutionen ist durch eine auffallend lange Liste teilweise höchstrichterlicher Rechtsprechung (hier) ziemlich exakt abgesteckt.

Aber die Tatsache, dass Recht und Gesetz im Allgemeinen oder auch die laufende Rechtsprechung im Besonderen im Landkreis Biberach eher eine nachgeordnete bis überhaupt keine Rolle spielen, ist ja nicht zum ersten Mal Thema auf diesem Blog und meinen anderen Publikationsorten. Ich darf da nur die Causa Ummendorf erinnern. Im Volksmund ist deshalb gelegentlich von der „Lex Biberach“ die Rede; ein Begriff, der aber auch – Achtung! – in Einzelfällen bedeutungsgewandelt nachweisbar ist.

Deshalb verwundert den Szene-Kenner auch kaum, dass in Ochsenhausen (Landkreis Biberach) Nachstehendes möglich ist: Da verlautbart sich der Vizepräsident der IHK Ulm, Johannes Remmele, in der Schwäbischen Zeitung unter ausdrücklichem Hinweis auf seinen hohen IHK-Posten und versteigt sich dazu, den zwei Gemeinderäten von Pro Ox, Franz Wohnhaas und Armin Vieweger (im Artikel namentlich nicht genannt), Noten für die Ausübung ihres politischen Mandats zu erteilen.

Wollte man skandalisieren, so wäre hier von einem Skandal zu sprechen!

Der dazugehörige Artikel in der Schwäbischen Zeitung vom 2. Juli 2020 titelt: „IHK-Vizepräsident über Widerstand gegen Gewerbegebiet: „Ich kann mich nur sehr wundern“.

Bitte beachten Sie an dieser Stelle – und aus nachfolgend noch zu nennenden Gründen – unbedingt diese Überschrift und ihren Wortlaut. Darin ist eben nicht von „Johannes Remmele“ die Rede, sondern explizit vom „IHK-Vizepräsidenten“. Das lässt nur den einen Schluss zu: Hier verlautbart sich die IHK Ulm! Weiterlesen

PB2: Industrie- und Handelskammer IHK Ulm: Erst Gemeinderäte kritisieren, dann bei Nachfrage ausweichen

Zum thematischen Kontext dieses Presseanfragen-Nachweises an die Industrie- und Handelskammer (IHK) Ulm, namentlich den Vizepräsidenten Johannes Remmele, verweise ich auf meinen Artikel TS96/20.

Die Recherche ergab sich, nachdem Remmele in der Schwäbischen Zeitung vom 2. Juli 2020 unter möglichem Missbrauch seiner Funktion als IHK-Vizepräsident die Ochsenhauser Gemeinderäte von Pro Ox (nicht navigierbarer Blog hier) für ihre politische Meinung zu einem Bauvorhaben kritisierte: „IHK-Vizepräsident über Widerstand gegen Gewerbegebiet: <Ich kann mich nur sehr wundern>“.

Solche allgemeinen politischen Meinungsäußerungen sind den IHKs gemäß laufender Rechtsprechung nach meiner Wahrnehmung untersagt (eine kilometerlange Liste von Urteilen zum Thema hier).

Deshalb hatte ich am 7. Juli 2020 nachstehende EIL-Presseanfrage an die IHK Ulm, Vizepräsident Johannes Remmele gerichtet. Weiterlesen

TS95/20: Der Würger von Spaichingen: FDP-Gemeinderat wird gewalttätig

Soo kann ich nicht arbeiten! Was sind das denn bitte für Zustände? Doppelpunkt: Noch immer warte ich auf die Auskunft vom Gemeindetag Baden-Württemberg (GTBW) (Hintergründe hier). Dann musste ich ausreichend Senf ansetzen, um dem Vizepräsidenten der IHK Ulm Verdientes zukommen zu lassen. Artikel folgt. Da platzt mir in all das die nächste Horrormeldung zu Spaichingen hinein. Das war die vorherige.

Der Gemeinderat dort zeigt in der „Aufarbeitung“ (?) der toxischen Hinterlassenschaft des im März 2020 nicht wiedergewählten Bürgermeisters Hans Georg Schuhmacher (intern abgekürzt als „HGS“) ein Eskalationstempo, das meine gesamte Artikelplanung über den Haufen wirft. Aber wenn in Spaichingen der FDP-Fraktionsvorsitzende Leo Grimm am vergangenen Montag zwischen der nichtöffentlichen und der öffentlichen Gemeinderatssitzung dem Ortsvorsitzenden der Grünen, Hermann Polzer, an die Gurgel geht, müssen eben GTBW, der IHK-Ulm-Vizepräsident Johannes Remmele und die Erst-Spende-dann-Grundstückszusage-Vorgänge in Ochsenhausen noch einen Moment warten.
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Symbolbild / Foto: pixabay

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Konfliktbewältigungskompetenz eines Neandertalers
Zu dem präzivilisatorischen Event liegen (mir) mehrere Augenzeugenberichte vor. Mir persönlich blieb der Anblick sich würgender Gemeinderäte erspart. Aber ich weiß jetzt auch, warum ich schon aus gesundheitlichen Gründen besser nicht nach Spaichingen fahre. Außerdem hat meine Mutti immer gesagt, Proleten seien kein Umgang für mich. Weiterlesen

PB1: Neue Rubrik auf SatireSenf.de: Bondage

Man möchte ja schon lieber wieder nicht wissen, warum Leser im Internet eine Rubrik anklicken, die da „Bondage“ verspricht? Was immer der aufgeregte Klicker vorzufinden erhofft – wie es sich für einen Blog mit dem Namensbestandteil „Satire“ gehört, wird er eines viel Besseren belehrt.

Und das auch nicht unbedingt schmerzfrei …

Die neue Rubrik „Bondage“ auf SatireSenf.de dokumentiert nämlich durchaus „eine Form der Fesselung“ und „Einschränkung“. Es ist allerdings nicht die der „Bewegungs“-, stattdessen aber die der Presse-, in meinem Fall etwas tiefergehängt die der publizistischen Freiheit.

In den Gesprächen mit meinen Lesern stelle ich immer wieder fest, dass nicht allen unmittelbar einsichtig ist, warum ich, salopp geschrieben, immer so einen Terz um nicht beantwortete Presseanfragen mache. Das hat einen ganz einfachen, sehr handfesten und unter Umständen sogar existentiellen Grund: Als hauptberufliche Journalistin MUSS ich den sogenannten journalistischen Sorgfaltskriterien genügen. Verletzungen derer, wie sie sich zum Beispiel der Südkurier hier leistet, scheiden für mich aus. Und das auch dann, wenn die Publizistik – wie die auf SatireSenf.de – nur stellenweise Berührungspunkte mit dem klassischen Journalismus aufweist. Weiterlesen

TS94/20: Salem: Südkurier-Schwurbel-News zu Berichtsreportern, Haarfriseuren und Pferdereitern

So etwas gibt es nur bei der Provinzpresse? Da veröffentlicht der Südkurier einen ganzen langen Artikel über ein Thema und lässt einen der beiden Hauptakteure noch nicht einmal zu Wort kommen. So geschehen in Salem. Dort verfasst die Südkurier-Redakteurin Jenna Santini einen Text, bei dem schon die Überschrift (sprachliche) Rätsel aufwirft: „Darum hat die Gemeinde Salem rechtliche Schritte gegen eine Blogschreiberin ergriffen“.

Was zur Hölle bitte ist eine „Blogschreiberin“? Ist das so etwas Ähnliches wie eine „Wäschebüglerin“, eine „Stoffnäherin“ oder ein „Pflanzengärtner“?

Wir alle haben uns inzwischen daran gewöhnt, dass die SchwäZ– und Südkurier-Redakteure – vornehmlich in den ländlichen Redaktionen – vom Pressekodex nicht viel halten; ihn teilweise möglicherweise nicht einmal kennen? Dabei wäre es schon Bestandteil gesellschaftlicher Anstandsregeln demjenigen, den man zu Gegenstand seiner Berichterstattung macht, die Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Auf diesen Anstand ist beim Südkurier geschmissen!

Denn: Berichtsgegenstand von Santinis oben genanntem Artikel bin: ICH! Die von der Tautologie in der Überschrift beleidigte „Blogschreiberin“ ist: KARIN BURGER. Weiterlesen

TS93/20: Spaichingen: Im Trauzimmer brennt die Edelküche nicht, weil der Bürgermeister rätselt?

Ne, ne, ne – irgendwas ist jetzt falsch. Aber hey, es ist auch nicht einfach, der Philo- und der Pathogenese der krümelgrellen Hinterlassenschaft von Spaichingens Ex-Bürgermeister Hans-Georg Schuhmacher hinterherzusteigen.

Zusätzlich überrascht ein sich noch einmal steigernder Spannungsbogen. Denn nach den fehlenden Gemeinderatsprotokollen, einer potentiell rechtswidrigen Auftragsvergabe für den Waldkindergarten und den gelenkigen Ich-nix-wissen-Verrenkungen jener Gemeinderäte, die dem Erblasser früher soo nahe standen, drängte sich schon die Vermutung auf: Das wird’s dann wohl gewesen sein?

Mitnichten! Und die Kollegin vom Heuberger Bote ist nicht zu beneiden, wenn sie die kruden Vorgänge um das skurrile Spaichinger Trauzimmer berichtend zu entwirren sich aufmacht.

Handlungsträger: Ex-BüM Hans-Georg Schuhmacher
Gestaltungsort: wo früher das Wasserpfeifen-Geschäft an der Marktpassage war
Gestaltungsziel (Vorwand?): ein Trauzimmer
demokratisch Mitwirkende: keine, also zumindest mal kein Gemeinderat und kein Gemeinderatsbeschluss
Kosten: 64.000 Euro – und mithin (gemäß SchwäZ-Berichterstattung) außerhalb des Budgets liegend, über das Güllefass-Produzenten auf Ratshaussesseln gemäß Spaichinger Hauptsatzung ohne Gemeinderatsbeschluss entscheiden dürfen
Besonderheiten: In den Raum passen maximal acht Personen. Das vermag Hochzeiten durchaus harmonischer zu gestalten, weil man das garstigere Duo von Schwiegereltern aus purer Raumnot von der Zeremonie ausschließen kann.
Außerdem gäbe es hinter hochwertigen Schiebeelementen auch noch eine Edel-Küche. Zu dieser Edel-Küche soll es noch ein „senfgelbes“ (nein, habe nichts damit zu tun!!!)  Duplikat geben, das originalverpackt in der ehemaligen Stadtgärtnerei gelagert werde. Weiterlesen

TS92/20: Spaichingen: Hänschens krümelgrelle Hinterlassenschaft

In Spaichingen Sommer 2020 ist es ein bisschen wie nach dem Krieg: Die Überlebenden zusammen mit dem neuen Statthalter versuchen sich nach dem bitterhart erkämpften Abzug des früheren Bürgermeisters Hans-Georg Schuhmacher einen Überblick über die Schäden zu verschaffen. Nur formal mittendrin, aber spürbar doch am Rande stehend, verrenken sich Schuhmachers frühere Wasserträger im Gemeinderat beim wenig glaubwürdigen „Das haben wir nicht gewusst“. Eigener Dummheit geschuldet, sind jene, von denen man nicht sicher weiß, ob sie nur Claqueure oder doch Profiteure waren,  immerhin durch einen (tatsächlich) offenen Dankes-Brief dem abziehenden Sonnenkönig hinterher namentlich erkennbar.

Nicht zuletzt durch den Heuberger Boten erhält der Aufarbeitungskrimi nahezu belletristische Qualitäten. Die schon zu Kriegszeiten erprobte Redakteurin Regina Braungart versucht seit Wochen, den noch gar nicht an den Frieden gewöhnten Spaichingern einen groben Schadensüberblick zu vermitteln. Der neue Bürgermeister-Besen aus dem nachbarlichen Immendingen – Markus Hugger (CDU) – muss seit dem 1. Mai 2020  Schaufelbagger-Arbeit leisten. Dazu zieht er auch weitere Kräfte heran: „Rechtsaufsicht und GPA sollen Ungereimtheiten aufklären“ titelt der Heuberger Bote am 27. Mai 2020. Der staunende und möglicherweise völlig naiv an eine funktionierende Kommunalaufsicht glaubende Bürger erfährt, dass jede Menge Gemeinderatsprotokolle insbesondere für den Zeitraum vom 1. Juli 2019 (also nach der Kommunalwahl 2019) bis 17. Februar 2020 wahlweise fehlen, halbfertig oder gar nicht unterzeichnet sind. Von acht Gemeinderatssitzungen liegen überhaupt keine Protokolle vor. Sie sind ähnlich „weg“ wie die 1,9 Milliarden Wirecard-Euro. Eine Katastrophe. Aber anders als bei Wirecard gerät in Tuttlingen bisher die Finanz-/Kommunalaufsicht nicht ins Visier.

Die Gemeinderäte der Fraktion Pro Spaichingen und der Grünen sind fein raus, denn sie hatten schon seit Monaten das Fehlen dieser wichtigen Dokumente angemahnt. Die Räte der anderen Fraktionen versuchen es derweil mit den bewährten Verfahren des Verantwortungsschachs. Weiterlesen

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