TS141/20: #LaWahl: Zahl der Bürgermeister-Kandidaten wächst exponentiell plus 1 Abgang vor Start

Wie das Elke Krieg-Institut in Langenargen gestern Abend mitteilte, ist die Zahl der Kandidaten für das Bürgermeisteramt in Langenargen pünktlich zum gestrigen Bewerbungsschluss noch einmal exponentiell gestiegen: Nun sind es vier Bewerber, die sich künftig in dem Tourismusort um das Luxus-Toiletten-Management unter freundlicher Mitwirkung eines rechtsdrehenden privaten Sicherheitsdienstes kümmern möchten.

Es sind dies in der Reihenfolge des Eingangs ihrer Bewerbung:

1 Amtsinhaber und Facebook-Herumturner Achim Krafft
2. Diplom-Verwaltungswirt (FH) Ole Münder (geborener Kruse)
3. Einzelhandelskaufmann Mark Walkucz aus Bad Kreuznach
4. Unternehmer Michael Maragudakis aus Oberstenfeld
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Privilegierte Presseinfos – nur für die SchwäZ?
Um mit dieser Nachricht „rausgehen“ zu können, musste „Institutsleiterin“ Elke Krieg allerdings ihren Body noch persönlich in die Sitzung des Wahlausschusses tragen. Da sind andere Pressevertreter wie Tanja Poimer von der Schwäbischen Zeitung durchaus komfortabler unterwegs. Die war gar nicht erst anwesend (und auch keiner ihrer SchwäZ-Kollegen) und hat sich die mühsamen 1,5 Stunden Teilnahme an der Veranstaltung gespart, kam aber um 20.00 Uhr mit derselben Nachricht um die Ecke.

Das sieht ein bisschen nach privilegierten Presseinformationen von der Gemeinde für die SchwäZ aus? Weiterlesen

TS140/20: Bürgermeisterwahl Salem: Da hat MdL Klaus Hoher (FDP) aber Schwein gehabt?

[Aktualisierung hinsichtlich der Zahl nötiger Einsprüche am 12.10.2020 / 16.26 Uhr mit Dank an F. W.]

Des Schicksals Fügungen bewertet der Volksmund als unendlich. Aber diese Unendlichkeit erblasst angesichts der Fülle der für Politiker protektiven Fügungen deutschen Verwaltungsrechts. Von einer solchen profitiert jetzt möglicherweise der FDP-Landtagsabgeordnete Klaus Hoher.

Für dessen „Rettung“ vor irgendwelchen Konsequenzen für seine potentiell nicht statthafte Unterstützung an Amtsinhaber Manfred Härle (CDU) zwei Tage vor der Bürgermeisterwahl bekennt sich breit grinsend schuldig das Kommunalwahlgesetz (KommWG) Baden-Württemberg.

Das legt in Paragraf 31 „Wahlanfechtung“ fest:

(1) Gegen die Wahl kann binnen einer Woche nach der öffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses von jedem Wahlberechtigten und von jedem Bewerber Einspruch bei der Rechtsaufsichtsbehörde erhoben werden. Nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden. Der Einspruch eines Wahlberechtigten und eines Bewerbers, der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm 1 vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, bei mehr als 10 000 Wahlberechtigten mindestens 100 Wahlberechtigte beitreten.
(KommWG § 31 Wahlanfechtung; Hervorhebg. K. B.)

Heißt für Salem: Um die Kommunalaufsicht zur Prüfung zum Beispiel des Verhaltens von MdL Klaus Hoher bewegen zu können, werden/wurden 93 [ausgehend von 9.213 Wahlberechtigen im Wählerverzeichnis]  in Salem wahlberechtigte Unterstützer benötigt, die dem Einspruch „beitreten“.  Nach mir vorliegender Auskunft von Oppositionspolitikern in Salem waren die Wähler dort aber von dem höchst dreckigen (z. B. hier und hier) Bürgermeister-Wahlkampf so dermaßen entnervt, dass sie sich auch nicht mehr zur Wahlanfechtung aufraffen konnten.

Wir winken gemeinsam dem inzwischen abgefahrenen Zug hinterher.*

Dabei hätte der Wahlanfechtungszug für Salem sogar drei Waggons haben sollen, folgt man dem oppositionellem Raunen im Ort: 1. Waggon: Bei der Kandidatenvorstellung der Gemeinde hatten die Bürger keine Möglichkeit, Fragen an die Kandidaten zu stellen. 2. Waggon: Die möglicherweise unstatthafte Wahlkampfhilfe des MdL Klaus Hoher. 3. Waggon: Angeblich fehlende Wählerinformation auf den Wahlunterlagen, dass dort noch weitere Kandidaten als Vorschlag eingetragen werden können. Nun werden wir nie erfahren, ob das tatsächlich solide Wahlanfechtungsgründe sind.
Bild von OpenClipart-Vectors auf Pixabay

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Tätige Wahlkampfhilfe trotz Sitz im Gemeindewahlausschuss
Dabei hatte sich MdL Klaus Hoher wirklich weit aus dem Fenster gelehnt. Hoher ist nicht nur Landtagsabgeordneter. Im Salemer Gemeinderat ist er überdies FDP-Fraktionsvorsitzender. Außerdem – und das ist der Dreh- und Angelpunkt der aktuellen Kritik an Hoher – war er Mitglied im Gemeindewahlausschuss für die Bürgermeisterwahl 2020. Weiterlesen

PB5: Schändliche Unterbringung in Kressbronn: Südkurier erhält keine Auskunft zu kritischen Fragen

Ich tue dem brillanten Südkurier-Artikel „Sind 15 Quadratmeter Privatsphäre für eine Familie mit zwei Kindern genug?“ von Katy Cuko unrecht, wenn ich ihn auf den Aspekt der (auch) dem Südkurier verweigerten Presseauskunft reduziere. Denn was Cuko in ihrem Beitrag über die unwürdige Unterbringung einer jungen Geflüchteten-Familie in und durch die Gemeinde Kressbronn beschreibt, ist nachgerade erschütternd. Dort müssen eine hochschwangere Frau, ihr Mann und ein achtjähriges Kind in einem Zimmer von 15 Quadratmetern hausen. Für diese Unterbringungen haben sie dann auch noch 680 Euro „Nutzungsgebühr“ an die Gemeinde abzuledern. Ihre eigenen Schränke oder so etwas Essentielles wie Betten haben in diesem kleinen Zimmer natürlich keinen Platz. Die junge Familie legt abends Matratzen am Boden aus. Und jeden Tag kann das Baby auf die Welt kommen.

Wie auch schon dieser aufrüttelnde Südkurier-Artikel über die miese Unterbringung von Geflüchteten in Langenargen beschreibt der neue Beitrag eindrücklich das komplette Versagen des Gemeindeverwaltungsverbandes Eriskirch-Kressbronn-Langenargen und seines Integrationsbeauftragten Mirko Meinel vor der gestellten Aufgabe.

Und dieses Versagen – oder nach meinem Eindruck treffender bezeichnet: der fehlende gute Wille in den drei Kommunen – zieht sich nun schon seit Jahren hin (vgl. Links hier). Inzwischen liegen dazu so viele Falldokumentationen vor, dass es sich meiner Meinung nach um institutionellen Rassismus handeln muss. Anders lässt sich der verächtliche Umgang der drei Gemeinden mit den Menschen in Not über Jahre und diverse „Einzelfälle“ hinweg nicht erklären. Weiterlesen

TS139/20: Ummendorf: Ist auch die wiederholte Bauplatzvergabe fragwürdig?

Ja.
Beleg:

Ich habe schon wieder einen anonymen Brief erhalten!
Ach du armes, armes Hascherl! [reicht der Redakteurin ein Tempo zu]
Nee, nicht so. Dieses Mal richtet sich die Anonymität gegen
den Ummendorfer Bürgermeister Klaus B. Reichert.

„Anonymität gegen …“ – bist du sicher, Frau Linguistin?
Krutzitürken! Du weißt genau, was ich meine!
Besser wär, du schriebest es?
Und die verwendete Exklamation ist übrigens rassistisch.

Der anonyme Brief in der Causa Ummendorf, der mir gestern per Post zuging, endet mit:

Warum anonym? Vermeidung von negativen Folgen für den kritischen Fragesteller.
(Auszug aus einem anonymen Brief an „Karin Burger, SatireSenf“ vom 06.10.2020)

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Der kritische Fragesteller … aus Ummendorf?

Allmählich wird es mit den anonymen Briefen und anonymen Ansichtskarten etwas anstrengend. Eingewebt in den vorliegenden Fall ist das mit obigem Zitat zum Ausdruck gebrachte Misstrauen gegen diese Redaktion, den immer wieder versprochenen Informanten-(Fragemanten-)schutz auch wirklich zu gewähren.

Hinzu kommt, dass der Adressat der im Brief gestellten Fragen nicht wirklich eindeutig ist. Soll ich die beantworten? Kann ich nicht. Ich kann sie noch nicht einmal so in einer Presseanfrage an die Gemeinde Ummendorf verwerten.

Außerdem wissen wir ja spätestens seit hier, dass der Ummendorfer Bürgermeister Klaus B. Reichert auch noch über dem Landespressegesetz Baden-Württemberg steht und kritische Pressenfragen nicht beantwortet. Weiterlesen

HInfo53: Bauplatzvergabe: Gemeinden verstoßen mutmaßlich weiterhin gegen gerichtliche Auffassung

Die Nachwehen der Causa Ummendorf sind beträchtlich. Und zwar beträchtlich niederschmetternd. Nachdem das Verwaltungsgericht Sigmaringen (VG Sig) im April 2020 seine Urteilsbegründung in dem genannten Verfahren (Az.: 3 K 3574/19) veröffentlicht hatte, lässt sich bisher nicht feststellen, dass außer den darin genannten formalen Kriterien (Öffentlichkeit der Beratung etc.) insbesondere die raren inhaltlichen Grundsätze bei der Bauplatzvergabe vieler Gemeinden berücksichtigt werden. Als ein Beispiel von vielen sei die Gemeinde Schemmerhofen genannt. Sie liegt im Landkreis Biberach und mithin im Zentrum der vergaberechtlichen Abenteuerpraxis – weit jenseits richterlicher Weisungen.

Wie stark die aktuelle Vergabepraxis vom geltenden Recht und den vom VG Sig gemachten Vorgaben abweiche und woran genau das festzumachen ist, das erklärt eine aktuelle Pressemitteilung der Anwaltskanzlei Hindennach, Leuze & Partner, Esslingen: „Weiterhin gemeindliche Bauplatzvergabe entgegen richterlicher Auffassung“.

Zum Verständnis: Oliver Leuze ist der Rechtsanwalt des Klägers im obigen Verwaltungsgerichtsverfahren und deren Verwandtschaft beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg. Sein Qualitätsnachweis: Er obsiegte.

Bevor wir zu der brillanten Aufbereitung der Thematik kommen, hier noch schnell der Hinweis darauf, wie politisch unerwünscht diese essentielle Erhellung zu der komplexen verwaltungsrechtlichen Materie ist. Die Pressemitteilung wurde mit einem großen Verteiler an alle möglichen Medien inklusive der regionalen Tageszeitungen verschickt. Veröffentlicht wurde sie aber bisher lediglich vom Wochenblatt.

Nachstehend die anwaltliche Pressemitteilung im Original ungekürzt in Blau. Ich teile die PM zur besseren Verständlichkeit in zwei Teile. Im ersten Teil wird Bekanntes zum bisherigen Verlauf des Verfahrens zusammengefasst. Auch die formalen Kriterien, die allein in den Köpfen der Verantwortlichen angekommen zu sein scheinen, werden noch einmal genannt: Weiterlesen

TS138/20: Spaichingen: Neue Abstimmung wegen Befangenheit von Räten

Die wahrlich raren KRITISCHEN Zeitungsberichte über „irreguläre“ Gemeinderatssitzungen legen den Eindruck nahe, es handele sich um einen Mangel, ein Defizit, ein Versäumnis der Verwaltung. Dieser Eindruck etwa könnte entstehen angesichts des Artikels im Heuberger Bote (i. e. SchwäZ) vom 3. Oktober 2020: „Spaichinger Rat muss wegen Befangenheit eines Gemeinderats erneut abstimmen“.

Was war passiert? In der Gemeinderatssitzung vom 6. Juli 2020 gab es eine Abstimmung über die dritte Änderung des Bebauungsplans „Hauptstraße“. Mit abgestimmt hatte dabei auch Gemeinderat Harald Niemann (Pro Spaichingen). Wie sich erst nachträglich herausgestellt hatte, hätte Niemann wegen Befangenheit (er besitze ein Haus in dem betroffenen Gebiet) nicht mit abstimmen dürfen.

Das hätte vorzüglich dem votierenden Gemeinderat selbst doch klar gewesen sein müssen? Meine Hintergrundrecherche ergab dann irgendwas in Richtung „verbaselt“. So ganz überzeugt mich das leider nicht.

Wie auch immer: Mit bemerkenswerter Transparenz wurde dieser Fehler jetzt korrigiert. Der Heuberger Bote berichtet offen und ausführlich darüber, dass die Abstimmung ohne Niemann und – wie sich herausstellte – sogar ohne zwei weitere befangene Räte wiederholt wurde. Weiterlesen

TS136/20: Netzpolitik.org und RUMS legitimieren auch SatireSenf.de

Lieben Dank an den Kollegen Thomas Dreier vom Blog buergeranregung.de (Halle/NRW) für diesen interessanten Link: Die Nachrichten-Website netzpolitik.org berichtet über das „ambitionierte“ Lokaljournalismus-Projekt RUMS in Münster (eine meiner früheren Heimatstädte …), ein publizistisches Experiment im Netz.

RUMS ist damit die URL-gewordene Konsequenz aus lokaljournalistischen Defiziten der großen Verlage und Entgleisungen wie diese hier: Ein Lokalredakteur nimmt durch mutmaßliche Verdachtsberichterstattung Einfluss auf die Bürgermeisterwahl.
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Auch kommunale Demokratie braucht die unabhängige Publizistik im Netz
Der Netzpolitik.org-Artikel begründet anschaulich und mit hinterlegten Links die demokratische Funktion von lokalen publizistischen Projekten im Netz (z. B. solche, solche und solche [Achtung: fraktionsgebunden! Ähnlich wie das hier] und natürlich solche). Es sind diese digitalen publizistischen Projekte, die dem Abhängigkeitsgeflecht – polemisch: Filz – zwischen Politik, Wirtschaft und den großen Verlagen zunehmend wirkungsstark entgegentreten. Weiterlesen

TS135/20: Krauchenwies: Bürgermeister Jochen Spieß verbietet öffentliche Diskussion

Ach, die SchwäZ kommt tatsächlich doch mal aus dem Quark? Da danke ich doch recht schön, wenn ich zum Thema >größenwahnsinnige Bürgermeister gefährden die Demokratie< nicht alles allein machen muss. Allerdings muss es wohl schon so dicke kommen wie in Krauchenwies, damit die Tageszeitung sich zu leisester Kritik aufrafft …

Krauchenwies (ca. 5.000 Einwohner) liegt im Landkreis Sigmaringen und fällt damit unter die Herrschaft der Landrätin Stefanie Bürkle. Die fällt vorzüglich dadurch auf, dass sie gleichzeitig noch im Aufsichtsrat des Energieversorgers EnBW sitzt. Was hier – in meinem Landkreis – übrigens kaum jemand weiß. Immerhin ist sie dort als Landrätin nicht allein und kann sich prima mit Lothar Wölfle (Landrat Bodenseekreis), Harald Sievers (Landrat Ravensburg) und Dr. Wolf-Rüdiger Michel (Landrat Rottweil) austauschen. Der politische Filz der EnBW ist legendär!

Dieser kleine Ausflug nur zur Erklärung für den Umstand, dass die für Krauchenwies zuständige Kommunalaufsicht – das Landratsamt Sigmaringen – möglicherweise eher nicht eingreifen wird? Der herrliche SchwäZ-Artikel „Bürgermeister Jochen Spieß verbietet Gemeinderäten öffentliche Diskussion“ erwähnt jedenfalls nichts Diesbezügliches.

Wer überhaupt noch an eine funktionierende Kommunalaufsicht glaubt, dem ist an sich schon nicht mehr zu helfen?
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Spieß untersage selbst Grundsatzdiskussionen
Dabei wäre das aktuelle Thema, das den Gemeinderat in Krauchenwies beschäftigt, durchaus diskussionswürdig. Es geht um Photovoltaik-Anlagen auf der Krauchenwieser Waldhornhalle und dem Bürgerhaus in Bittelschieß. Und es geht um eine Grundsatzfrage.

Das Thema Kiesabbau in Göggingen hat der Krauchenwieser Sonnenkönig Jochen Spieß (CDU) ohnehin schon in den nichtöffentlichen Teil verschoben. Mit der Gemeindeordnung Baden-Württemberg und dem Öffentlichkeitsgebot daselbst hat Spieß offensichtlich keinen Vertrag? Weiterlesen

TS134/20: Anonyme Ansichtskarte mit rechtem Bezug an die SaSe-Redakteurin Karin Burger

Karin Burger hat Post bekommen (Posteingang 30.09.2020): eine sehr kryptische Ansichtskarte aus Schweden. Die Ansicht der Ansichtskarte zeigt zwei BRAUNbären im vertrauten Spiel miteinander.
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Ach, wie putzig! BRAUNbären im arglosen Spiel miteinander. Ansicht der anonymen Ansichtskarte aus Schweden an Karin Burger mit kryptischem Text, der Bezug auf den Publizisten Thilo Sarrazin nimmt!

Die Karte ist offensichtlich in Schweden abgestempelt worden. Die Briefmarke trägt den Aufdruck „Sverige 22 KR“. Schwedische Postwertzeichen vergleichbaren Motivs und identischen Textes gibt es hier.

Die Karte trägt einen Aufkleber „PRIORITAIRE 1:a-klassbrev“ (sagt Google).

Abgestempelt ist sie am 24. September 2020. Das Datum ist wichtig.

Ich erhalte so gut wie nie Ansichtskarten. Für die letzten fünf Jahre kann ich mich an keinen Fall erinnern. Mein soziales Umfeld kommuniziert nicht auf diese Art und Weise mit mir.
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Das Adressfeld
Auffallend im Adressfeld ist Weiterlesen

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