Tag Archiv:ARD-Kontraste 09.07.2015

SatBur2: Nach „Kontraste“-Beitrag: Bundesinnenminister de Maizière verbietet Demos vor Flüchtlingsheimen

[Satire]

Upsala: Wie einer getrommelten und exklusiv dieser Redaktion vorliegenden Pressemitteilung der  Bundesregierung zu entnehmen ist, verbietet Bundesinnenminister Thomas de Maizière mit sofortiger Wirkung bundesweit jegliche Demonstrationen vor Flüchtlingsheimen. Die seit Jahren überfällige Maßnahme bedeute keinesfalls eine Einschränkung der Versammlungsfreiheit nach Artikel 8 Grundgesetz, heißt es weiter dort. Denn erstens handele es sich bei diesen Aufmärschen nachweislich nicht um „friedliche“ Versammlungen und zweitens werde dadurch nicht die Versammlungsfreiheit an sich eingeschränkt. Neonazis, Rechtsradikale, Rassisten und volksverhetzte Bürger hätten immer noch die Möglichkeit, sich andernorts zusammenzurotten. Zum Beispiel vor Landtagen, CDU-, AfD- und anderen Parteizentralen, den verschiedenen Länder-Innenministerien etc. Oder einfach auf einer Lichtung im nächstgelegenen Wald.   

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