Tag Archiv:Bauplatzvergabe

TS83/20: Link- und Lese-Liste zu meinem KONTEXT-Artikel „Bauplatzvergabe nach Gutsherrenart“

Die Causa Ummendorf gehört zu den zentralen Themen auf diesem Blog für den Zeitraum Sommer 2019 bis heute. Sie gipfelt in meinem Kontext-Artikel „Bauplatzvergabe nach Gutsherrenart“ vom 3. Juni 2020.

Die SaSe-Berichterstattung dazu begann im Mai 2019 mit TS65/19: Gemeinde Ummendorf: Spektakulärer Bericht des Verwaltungsgericht Sigmaringen. „Spektakulär“ daran war die gerichtliche Feststellung fehlender Rechtsmäßigkeit bei der Bauplatzvergabe in der kleinen Gemeinde im Landkreis Biberach. Nichtgerichtlich festzustellen war das vorher auch schon. Und nicht nur in Ummendorf.
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Kein Wunder sind die Bauplätze in Ummendorf begehrt: Phantastische Lage in Hüpfnähe zur Kreisstadt Biberach. Bevor Sie sich hier um einen Bauplatz bewerben, sollten Sie sich vor allem über die Geisteshaltung der Ummendorfer Feuerwehr kundig machen!
Foto: Karin Burger

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Einseitige, maliziöse Berichterstattung der SchwäZ
Neben den in diesem Fall wirklich zahlreichen gerichtlichen Akzenten (Hängebeschluss, einstweilige Verfügung, Urteil im Hauptsachverfahren, dazwischen noch ein Beschluss des Verwaltungsgerichtshof Mannheim) krabbelt das Interessante, Relevante, Bezeichnende und streckenweise Schockierende aber besonders aus der Art der Berichterstattung in der Schwäbischen Zeitung, beim SWR und sogar der Deutschen Presse-Agentur zu diesem Fall. Weiterlesen

SatBur21: Bauplatzvergabe in Ochsenhausen – Die Rechtsauffassung der … Gurke?

SATIRE

Gurke: „[…] hat Bürgermeister Andreas Denzel dem Gemeinderat die Modelle vorgestellt, nach denen Bauplätze vergeben werden können.“

Gurke: „[…] Einheimischenmodell … Der Europäische Gerichtshof sieht die systematische Bevorzugung Einheimischer als eine rechtswidrige Diskriminierung an.“

Ich: „Stopp, stopp, stopp! Ich komme gar nicht mehr mit. Lauter Lücken. Das versteht ja kein Mensch so.“
Gurke: „Ja, gute Frau, woran hakt’s denn?“
Ich, hektisch: „Ich krieg das so schnell nicht abgeschrieben. Mir fehlen ganze Stücke zwischendrin. Meine Leser verstehen ja dann nicht, worum es geht.“
Gurke: „Gegen verfahrenstechnische Optimierungen unserer Kommunikation habe ich nichts einzuwenden. Gibt es Vorschläge?“
Ich: „Von vorne? Mit System?“
Gurke, seufzend: „Grundsätzlich ja. Aber wir müssen das komprimieren, denn allmählich geht mir auch die Schale aus.“

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Wahrscheinlich verliere ich mit dieser Story und ihrer Faktizität (wer lacht?) auch noch den Rest meiner Leserschaft. Aber ich kann es nicht ändern. In meiner Küche liegt eine Gurke. Glauben Sie es nun oder nicht: Die Gurke kommuniziert mit mir.

Nein, natürlich „SPRICHT“ sie nicht. Was ist denn das für ein idiotischer Gedanke? Ich möchte doch schwer hoffen, dass wir uns auf den minimalen gesellschaftlichen Konsens verständigen können, dass Gurken nicht sprechen und sich speziell geheime Geheimdienste auch nicht in mein Hirn einloggen. Wollen. Werden. Möchten.

Offensichtlich habe ich mich bisher nicht ausreichend mit Aufzucht, Pflege und Haltung von Cucumis sativus beschäftigt. Wobei in der Literatur dazu auch nicht beschrieben steht, dass einzelnen Exemplaren dieser Gattung aus der Familie der Kürbisgewächse eine ganz spezielle Kommunikationsform zur Verfügung steht: über Schriftzeichen in der Schale.

Ich kann aber auch nicht ausschließen, dass die in meiner Küche ein juristisches Proseminar abhaltende Gurke ein „Einzeltäter“ ist – möglicherweise sogar von zweifelhafter „psychischer Gesundheit“ – oder wie immer das bei Gurken heißt. Der Generalbundesanwalt mag frohgemut darüber hinwegwichteln, wenn er schriftliche Belege für die offensichtlich brandgefährliche mentale Instabilität von Individuen Kenntnis erhält, die noch dazu berechtigt sind, Waffen zu führen. Ich werde solches nicht tun. Ich werde nicht schweigen. Die Welt muss es wissen: In meiner Küche liegt eine Gurke, die sich dezidiert mit der Bauplatzvergabe in Ochsenhausen, Landkreis Biberach (wo sonst?), auskennt, diese beschreibt und bewertet. Ja. Es ist so: Es handelt sich um eine Gurke mit Rechtauffassung. Weiterlesen

TS12/20: Bauplatzvergabe in Achstetten: Wie soll das eigentlich weitergehen?

Leserhinweis auf einen interessanten SchwäZ-Artikel zur Bauplatzvergabe in der Gemeinde Achstetten, Landkreis Biberach.

Da sie ja nicht alle schlecht sind, die SchwäZ-Redakteure und Schreiber*innen, nehmen wir diesen Bericht als (seltenes) Positivbeispiel. Der Artikel erklärt wunderbar, wo die Probleme beim virulenten Thema Bauplatzvergabe auf dem Land liegen: EU-Vorgaben und das Verhältnis von ortsgebundenen versus sozialen Kriterien bei der Auswahl der Bewerber sowie fehlende klare Vorgaben allgemein. In Achstetten bewerben sich sage und schreibe 180 Bauwillige um 16 Bauplätze. Da darf man sich schon fragen: Wie soll die Bauplatzvergabe im ländlichen Raum eigentlich weitergehen?

Und der SchwäZ-Artikel verzichtet dankenswerter Weise auf den Bezug zur Causa Ummendorf. Der spektakuläre Beschluss des Verwaltungsgerichts Sigmaringen (VG Sig) dort hat nämlich so gut wie gar nichts mit den Vergabekriterien zu tun – auch wenn andere SchwäZ-Redakteure wie etwa Markus Dreher (stellvertretender Redaktionsleiter Biberach) das immer wieder versuchen so darzustellen. Ganz im Sinne von Ummendorfs Bürgermeister Klaus B. Reichert.

Jüngstes Beispiel ist ein Dreher-Drehartikel vom 14. Januar 2020. Darin lässt der SchwäZ-Redakteur (erneut) zu, das Bürgermeister Reichert den Verfügungskläger indirekt an den Pranger stellt. Das geht ganz einfach über die indirekte Rede von Reichert, die als Schlussakkord des Artikels unwidersprochen bleibt: „Er sagte, eine andere Gemeinde habe die Ummendorfer Richtlinien <eins zu eins> übernommen. Dort habe es keine Klage gegeben.“ (Schwäbische Zeitung 14.01.2020: „Deshalb brauchen die neuen Bauplatzvergabekriterien in Ummendorf noch etwas Zeit“). Weiterlesen

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