Tag Archiv:Forum Langenargen

sTS29/19: Schwäbische Zeitung veröffentlicht Video vom „Monster in Langenargen“

Den Tätern auf der Spur: Die Schwäbische Zeitung veröffentlicht ein Amateurvideo von den Gestalten, die nachts durch Langenargen streifen. Die phänotypische Extravaganz eines solchen Exemplars veranlasst den filmenden Betrachter dabei zur wiederholten Exklamation „Was für ein Monster!“

Das ist eine äußerungsrechtlich hochprekäre Aussage. Denn im Kontext des Themenkreises „Körper und Identität“ sowie dem Rekurs auf das mythologisch belegte Thema der Gestaltwandlung lässt sich nicht mit Sicherheit sagen, wer genau hier mit so breitem Schwanze auftritt. Wer wählt den Schutz der Nacht – von jeher Tummelplatz dunkler Mächte und von Intransparenz -, um Langenargener Angelegenheiten etwas genauer zu betrachten? Es könnte wahlweise Bürgermeister Achim Krafft selbst sein, einer seiner submissiven Gemeinderäte ebenso gut wie der Herausgeber des Forum Langenargen. Ich halte die Etikettierung als „Monster“ für in jedem Falle abmahnfähig?

Die frohe Botschaft zum Horrorvideo unter der von mir gewählten Gestaltwandlungsinterpretation liefert uns der Autor Robert Schwartz (!) in seinem Buch „Die Mission der Seele: Frieden schließen mit leidvollen Erfahrungen und Schicksalsschlägen“

Viele dieser Seelen [die in Tiergestalt erscheinen – Anmerkg. K. B.] gehören einer höheren Ordnung an und haben beschlossen, sich nicht in menschliche Konflikte hineinziehen zu lassen.
(Robert Schwartz: Die Mission der Seele: Frieden schließen mit leidvollen Erfahrungen“)

Okay, der Herausgeber des Forum Langenargen scheidet wieder aus!

TS27/19: Gemeinderat Langenargen: Wenn man geringelte Socken raucht …

Ein bisschen futterneidisch bin ich schon, wenn ich gelegentlich im Forum Langenargen lese. Satire ist doch meine Domäne! Aber die Herausgeber dort können nichts für die realsatirischen Vorlagen, die ihnen der Langenargener Bürgermeister Achim Krafft und seine Gemeinderat-Koboldtruppe am Fließband präsentieren. Vor wenigen Wochen erst war es die Rodung des halben Ortes inklusive Waldkindergarten, welche die Gemüter erhitzte. Auf die Idee muss man aber auch erst einmal kommen: ein Waldkindergarten ohne Wald! Selbst die geschätzten Schattenspender im Strandbad (Tourismus?) seien ohne Rücksprache mit Naturschutzverbänden oder einer Vorinformation an die Bürger (vgl. das diesbezüglich löbliche Beispiel Überlingen) der rücksichtslosen Rodungsästhetik von Krafft und seinen Wut-und-Roden-Kumpanen zum Opfer gefallen.

Dann berichtete das Forum über die Aufstellung von „zwei dem neuesten Stand der Technik entsprechenden Toiletten-Anlagen“ am Hafen zu schier unglaublichen Kosten: 550.000 Euro mit monatlichen Wartungskosten von sage und schreibe 4.046 Euro (Angaben ex Forum Langenargen). Weiterlesen

TS21/19: Ochsenhausen: Wenn die Kritiker den Taschenrechner anwerfen

Schlimm genug, wenn gemeines Volk insubordiniert und kommunale Entscheidungsträger kritisiert. Richtig übel für Letztgenannte aber wird es, wenn diese Kritiker womöglich sachkundig (z. B. im Verwaltungs- und in diesem Fall im kommunalen Haushaltsrecht) sind und einen Taschenrechner zu bedienen wissen. In einem weiteren pdf-Dokument auf seinem Blog MischDichEin-ox.de stellt der Ochsenhausen-Bürgermeister-Kritiker Franz Wohnhaas  anhand von vorliegenden Zahlen und dem brisanten Thema Altenheim die unter die Haut gehende Gretchenfrage; „Wo sind die Millionen geblieben?“

Möglicher Profiteur der bisher nicht nachzuvollziehenden Großzügigkeit der Stadt Ochsenhausen (Eigentumsübertrag eines Grundstücks samt darauf befindlicher Immobilien) ist die St. Elisabeth Stiftung gGmbH (SES). Dort freue man sich über so viel Generosität aus Steuermitteln. Nach Angaben von Franz Wohnhaas soll der Vorstandssprecher Peter Wittmann in einer Konferenz mit Bezug auf den Eigentumsübergang des Altenheims gesagt haben: „In Ochsenhausen haben wir einen Coup gelandet. Diese Kuh muss noch gemolken werden!“

Hinweis: Die Kuh, die hier zur Verwertung der offensichtlich kapitalistisch ambitionierten Stiftung ansteht, wurde aus dem Vermögen der Ochsenhausener Bürger ausgegliedert.

Wohnhaas‘ Kritik auf der Grundlage überprüfbarer Zahlen erhält weiteres Gewicht; zusätzlich zu seinem furiosen Sieg vor dem Landgericht Ravensburg, vor das ihn die Stadt Ochenhausen gezerrt hatte.

Auch dem Forum Langenargen, auf dem man einzelne Textbeiträge nicht gezielt verlinken kann, was der Kritik an Relevanz und Verbreitung nimmt, steht ein solcher Taschenrechner-Meister zur Verfügung. Der hatte sich vor kurzem sehr differenziert mit den Haushaltszahlen in Langenargen auseinandergesetzt.

Leider ist dieser Beitrag inzwischen aufgrund der herben technischen Defizite des Blogs  unauffindbar. Forum Langenargen verfügt noch nicht einmal über eine Suchfunktion. Unverständlich, warum sich angeblich so engagierte Kritiker ihr Werkzeug solcherart selbst aus der Hand schlagen und nicht bereit sind, sich den Anforderungen moderner Kommunikation im Internet zu stellen. Schon nach wenigen Tagen verschwinden alle dort veröffentlichten Texte im Nirwana des komplett abwesenden Navigationsmanagements.  Ein dicker Fall für die „Ärgerlich“-Rubrik des Forums! Überdies entblößt sich die in der Sache durchaus berechtigte Kritik, wenn deren Emittenten sich den Maßstäben nicht beugen, die sie an andere anlegen: Transparenz und Nachvollziehbarkeit.

TS20/19: Die Chose mit den einstweiligen Verfügungen: Wochenzeitung kontext und AfD

Wenn es etwas gibt, was mich noch rascher auf die Palme bringt als Bürgermeister und Gemeinderäte in Feudalherrenpose, dann sind das anwaltliche Abmahnungen (mit äußerungsrechtlichem Bezug) und die Androhung von einstweiligen Verfügungen. Die extrem kurze Reaktionszeit erklärt sich aus meiner diesbezüglich ruhmreichen publizistischen Vergangenheit, mit derer 208. Wiederholung ich die SaSe-Stammleser nicht langweilen möchte.

Auch deshalb mein ganz persönlicher Bezug zu der Leuchtturm-Entscheidung des Landgerichts Ravensburg im Verfahren Stadt Ochsenhausen gegen den Bürgermeister-Kritiker Franz Wohnhaas (hier und hier).

Im Übrigen bin ich bei meiner redaktionellen Arbeit zum Thema Bürgerrechtler in Baden-Württemberg ständig mit den nahezu panischen Ängsten der Kritiker vor den genannten anwaltlichen Abmahnungen und angedrohten einstweiligen Verfügungen konfrontiert. Jüngstes Beispiel: Der Energiepark Hahnennest (EPH) und die Metzler-Brodmann Saaten GmbH mahnen zwei Kleinbauern anwaltlich und mit Abmahnkosten in Höhe von – je Adressat – über 1.000 Euro wegen vier Wörtern ab; zwei von denen lauten: „die Pflanze …“, das dritte Wort ist eine Negation.

Immerhin passt diese von mir als Einschüchterungsversuch gewertete Attacke in ein Szenario, bei der so banale Veranstaltungen wie ein Informationsabend über die Agrarpflanze Silphie mit Polizei und einem Sicherheitsdienst abgesichert werden muss (Bericht hier).

Heute erhalte ich den Leser-Hinweis auf eine weitere Leuchtturm-Entscheidung in der Sparte einstweilige Verfügungen – auf einem höheren Level: Die Wochenzeitung kontext hat vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe zum Thema AfD eine Entscheidung erstritten, die sie selbst als Stärkung der „Wächterfunktion der Presse“ bewertet. Dabei ging es um einen ganzen Stapel von öffentlichen Verlautbarungen von Marcel Grauf, einem rechtsextremen AfD-Mitarbeiter im Landtag Baden-Württemberg. Einzelheiten und Verfahrenschronologie dazu hier. Weiterlesen

TS18/19: Ochsenhausen: Trotz des gewonnenen Verfahrens keine Transparenz

Inzwischen liegt das Urteil des Landgerichts Ravensburg (Az. 4 O 378/18) im Einstweiligen Verfügungsverfahren der Stadt Ochsenhausen gegen den Kritiker Franz Wohnhaas schriftlich vor. SaSe hatte die Verhandlung am 21. Februar 2019 und den bedeutsamen Ausgang des Verfahrens hier kommentiert: Der Antrag wurde abgewiesen. In der mündlichen Urteilbegründung hielt Richter Matthias Schneider dem anwesenden Bürgermeister Andreas Denzel einen Vortrag über Meinungsfreiheit, der sich gewaschen hatte. Die Schwäbische Zeitung, bei der Verhandlung vertreten durch Tobias Rehm, veröffentlichte die Schmach des mit peinlicher Arroganz vor Gericht aufgetretenen Bürgermeisters plus Entourage zeitnah und ungeschminkt.

Nun hat der Verfügungsbeklagte und Verfahrenssieger Franz Wohnhaas zu Verfahren und Urteil einen neuen Text auf seinem Blog MischDichein-ox.de veröffentlicht. Darin wird unter anderem auch der nicht ganz unwesentliche Kostenaspekt (das nicht wirklich preisgünstige und vollkommen unnötige Verfahren muss der Steuerzahler finanzieren) thematisiert: Weiterlesen

TS16/19: Der hohe Altersschnitt der Bürgerrechtler

Ein bisher unbearbeiteter Top meiner Artikelplanung der vergangenen Wochen: der auffallend hohe Altersschnitt der Bürger, die sich bekennend kritisch mit Kommunalpolitik beschäftigen. Wohin das selbst nicht mehr taufrische Auge schaut, fällt auf: Es sind überwiegend ältere Bürger, die – bildlich gesprochen – auf die Barrikaden steigen und die Verwaltungsspitzen öffentlich kritisieren. Das ist beim Forum Langenargen auffallend ebenso wie bei den Akteuren des Gastgeberverein Uhldingen-Mühlhofen (GUM), im Fall Ochsenhausen ebenso wie bei der Wählerinitiative Bürger für Überlingen (BÜB+). Und genau dessen erfrischender und mit seiner Themenvielfalt (z. B. im Gegensatz zu Forum Langenargen!) und Professionalität Hoffnung machender Blog nimmt mir dieses etwas schwierige Thema ab.

Herausgeber und Redakteur Dirk Diestel greift das Phänomen in einem kurzen (! Wettbewerbsvorteil gegenüber SaSe!) Beitrag am 24. Februar 2019 auf: „Von alten und jungen Kandidaten“.

Der Text rekurriert auf die BÜB+-Aufstellungsversammlung für die Kandidatenliste zur Gemeinderatswahl und die Bitte des anwesenden Südkurier-Vertreters, das Alter der Bewerber angeben zu lassen.
(Ich erspare mir die Recherche dazu, ob der Südkurier diese Bitte bei den Parallelveranstaltungen von CDU und Freie Wähler ebenfalls ausspricht …)
[Aktualisierung vom 28.02.2019:] Diese Annahme ist nicht zutreffend! Bei weitergehender Recherche stellt sich heraus, dass der Altersschnitt der Kandidaten schon bei der Berichterstattung über die CDU-Aufstellungsversammlung im November 2018 Berichtsthema war! Weiterlesen

SatBur18: Nachgetreten: Der Südkurier, Siegfried Volk und die Silphie

Im SaSe-Bericht über eine Veranstaltung des Arbeitskreis bäuerliche Landwirtschaft (AbL) in Pfullendorf am 14. Februar 2019 hatte ich den Kommentar des Südkurier-Redakteurs (Pfullendorf) Siegfried Volk gelobt. Darin arbeitet der Journalist den eigentlichen Zweck der AbL-Veranstaltung heraus und beschreibt das durchgängige Dilemma agrarpolitischer Debatten. Aus seiner Sicht.

Verzichtet hatte ich bei meinem Lob in dem ohnehin wieder einmal sehr lese-intensiven Beitrag auf die Kommentierung des Predigtteils, ohne den beim Südkurier auch nichts möglich zu sein scheint. Ein Südkurier-Moralprediger besonderer Güte ist etwa auch der Journalist Karlheinz Fahlbusch, der seine seelsorgerischen Tätigkeiten bei dieser oder einer anderen Gemeinderatssitzung auch gleich auf die gesamte Besetzung des Pressetisches ausdehnt. Diese Aufgabenüberlastung führt dann gelegentlich dazu, dass seine Berichte nicht ganz fehlerfrei sind. Anders als in diesem (auch nur bedingt, da von den Betroffenen als „toxisch“ empfunden) lobenswerten Fall wurde im obigen Beispiel der Fehler für die Leser nicht nachvollziehbar korrigiert. Das ist ein Verstoß gegen den Pressekodex, Ziffer 3: Richtigstellung.

Angesichts des aktuellsten Medienskandals um das „Framing Manual“ der ARD entwickeln die unsäglichen Moralpredigten im Südkurier ein ganz neues Assoziationsszenario. Weiterlesen

HInfo27: Ein politisch nackter SPD-Gemeinderat ohne Hemd und Hose

Analyse des Briefs des SPD-Gemeinderats Dr. Wolfram Klaar

Einige Bürgermeister und Gemeinderäte beispielsweise in den baden-württembergischen „Seegemeinden“ Langenargen, Kressbronn, Uhldingen-Mühlhofen oder auch in Ochsenhausen (Landkreis Biberach), Heiligenberg (Bodenseekreis) und Ostrach (Landkreis Sigmaringen) haben nachweislich massive Probleme, sich im 21. Jahrhundert mit seinen hurtigen Kommunikationsmöglichkeiten zurechtzufinden. Das führt so weit, dass der stellvertretende Bürgermeister von Langenargen, Joachim Zodel, beim Bürgerempfang  am 16. Januar 2019 öffentlich, vollernst und satirefrei vom „Internet als Waffe“ sprach, vor deren Gebrauch (als solche) er warne (Schwäbische Zeitung am 19.01.2019: „Langenargen investiert in die Zukunft“ von Andy Heinrich [!], online nicht barrierefrei verfügbar). Die von Zodel herbeigefieberte Waffenkammer firmiert dann mutmaßlich unter dem Namen Forum Langenargen.

Vermutlich aufgrund fehlender Vertrautheit mit den wirklich schlimmen Usancen des Internets und insbesondere der asozialen Netzwerke weiß Zodel die Annehmlichkeit eines auf Forum Langenargen ausgewiesenen ordnungsgemäßen Impressums offensichtlich nicht zu schätzen. Wenn dort nämlich wirklich einmal scharf geschossen werden würde, könnte man sofort den Schutzmann rufen und den illegalen Waffenbesitzer und/oder – nutzer verhaften lassen.

Aber ganz offensichtlich ist es nicht nur die „moderne Zeit“ und die demokratischen Möglichkeiten des Internets, die Gemeinderäte und Bürgermeister in Baden-Württemberg restlos überfordern (Sonderstellung der Bürgermeister dort mit bundesweit einmaliger Machtfülle; siehe Friedrich-Ebert-Stiftung: Grundwissen der Kommunalpolitik Baden-Württemberg Nr. 5: Wie unterscheiden sich Bürgermeister in Baden-Württemberg von ihren Kolleg_innen in anderen Bundesländern?).  Es scheint die Demokratie als solche zu sein, die irgendwie noch nicht wirklich in den Köpfen und Herzen der kommunalen „Machthaber“ angekommen ist?

Die SaSe-Artikel der vergangenen Monate bieten mannigfaltige Belege für diese kühne These.  Aber diese Belege sind alles nichts gegen das aktuell vorliegende Dokument: ein Brief bzw. eine Mail des SPD-Gemeinderats Dr. Wolfram Klaar in der Seegemeinde Uhldingen-Mühlhofen in Reaktion auf einen nicht veröffentlichten (!) Artikel des UM-Bürgers Peter Groß.  Weiterlesen

HInfo26: Uhldingen-Mühlhofen: SPD-Gemeinderat Dr. Wolfram Klaar schreibt einem Bürger

Vorab-Informationen zur Einordnung nachstehenden Briefes:
Die Spannungen und Auseinandersetzungen  in der Gemeinde Uhldingen-Mühlhofen zwischen einzelnen Bürger und Bürgergruppierungen (z. B. der Verein Gastgeber Uhldingen-Mühlhofen e. V. GUM) auf der einen, Bürgermeister Edgar Lamm und Gemeinderat auf der anderen Seite, ziehen sich nun schon seit mehreren Jahren hin. SaSe hatte darüber verschiedentlich berichtet: hier, hier, hier und hier.

Aktuell geht der Streit insbesondere um das Objekt „Alte Schule“ in Unteruhldingen. Die im Besitz der Gemeinde befindliche Immobilie sollte gemäß eines Gemeinderatsbeschlusses aus dem Jahr 2018 verkauft werden. Dagegen regte sich massiver Unmut bei den Bürgern, der seinen Höhe- und mannigfaltigen Artikulationspunkt am 3. Dezember 2018 auf einer „Informationsveranstaltung“ im „Welterbesaal“ fand (SaSe-Bericht dazu).

Im Internet findet die Auseinandersetzung zwischen kritischen Bürgern und Gemeinde (i. e. Bürgermeister und Gemeinderat) auf drei strikt voneinander getrennten Plattformen statt: Da sind zum einen die – häufig als unkritisch kritisierte – Berichterstattung des Südkuriers sowie die Verlautbarungen im Amtsblatt. Auf der Kritikerseite werden regelmäßig Artikel und Statements sowohl auf der Webseite des GUM wie auch im Forum Langenargen (Achtung: diverse Rubriken dort wie hier, hier und hier; die Beiträge dort sind leider nicht einzeln verlinkbar!) veröffentlicht.
(Zur Erklärung dieser Solidarität: In Langenargen läuft eine vergleichbare Auseinandersetzung zwischen kritischen Bürgern und BüM/Gemeinderat. )

Seit Herbst 2018 wird das Gesamtkunstwerk des bisher wenig konstruktiven Streits überdies noch von mir besenft. Weiterlesen

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