Tag Archiv:Springer-Presse

TS56/20: Gemeinderatssitzungen in Corona-Zeiten: Keine klaren Vorgaben der Landesregierung Baden-Württemberg

SaSe hatte sich mit dem Thema der Überschrift hier schon einmal ausführlich beschäftigt.

Elke Krieg vom Blog AGORA-La hat die Angelegenheit nun ganz aktuell und unter Rücksprache mit dem Innenministerium Baden-Württemberg abgeklärt und dazu eine Artikel-Serie unter dem beziehungsreichen Titel „Von oben nach unten“ zur Verfügung gestellt.
„Von oben nach unten“ als Flussrichtung von verbindlichen politischen Entscheidungen ist übrigens nicht wirklich demokratiekompatibel.

Begonnen hatte die allgemeine Verunsicherung mit dem ersten Erlass des Innenministeriums Baden-Württemberg vom 31. März 2020 und einer Pressemitteilung dazu. Innenminister Thomas Strobl verkündete darin, Gremiensitzungen wie Gemeinderatssitzungen auch im elektronischen oder Umlaufverfahren zulassen zu wollen. Hier der entsprechende Erlass bzw. die dazugehörige Pressemitteilung dazu. Wichtig und für Demokratie-Besorgte beruhigend war der explizite Verweis des baden-württembergischen Innenministeriums auf den Grundsatz der Öffentlichkeit von Gemeinderatssitzungen, der auch in Corona-Zeiten zu wahren sei. Weiterlesen

TS134/15: Irrtum + Eremit + Glaubwürdigkeit + Kalkleiste + Spätgebärdende

+++ Fatale Naivität von „Die Anstalt“ hinsichtlich der Turbulenzen
Derzeit bin ich noch dran, all die Gründe zusammenzustellen, warum es zu den letzten beiden Folgen von Die Anstalt keine offiziellen Fernsehkritiken gibt. Diese sind zahlreich und reichen über die populistisch-monokausale Generalausrede (exekutierte Verschwörung der „Lügenpresse“ im Würgegriff des US-Imperialismus) hinaus! Einer derer ist die katastrophale Naivität – oder doch gezielte Regierungspropaganda? -, wie sie sich in den verharmlosenden Aussagen von Claus von Wagner am 20.10.2015 (Mediathek) zu den zu erwartenden Turbulenzen für Flüchtlingsboote in deutschen Gewässern niederschlägt. Ein realistischeres Bild von den aktuellen Wasserständen finden Sie hier oder hier [1] und hier [2]!
Aber wenn einem an der Demokratie halt auch nichts liegt … Der D(d)enkfunk-Kollege Dirk Müller von den Die-Anstalt-Machern zum Beispiel wird inzwischen überall von den Neurechten und Pegidioten zitiert und gefeiert [3].

[1] https://www.facebook.com/roland.dellago/videos/1262287547130557/
[2] https://www.facebook.com/Deutsche.Revolution.2015
[3] http://alpenschau.com/2015/10/24/steht-europa-bald-in-flammen/
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