Tag Archiv:DIE LINKE

TS51/19: Südkurier findet glasklare Worte zum Maulkorberlass der Stadt Überlingen

Die New Ager nennen so etwas, glaube ich, ein morphogenetisches Feld? Derzeit lässt sich nachgerade eine Ballung hoffnungsschwangerer „Wunder“ rund um dieses Wochenende beobachten: Die österreichische FPÖ und deren so unerträglich von sich selbst überzeugter (bisheriger) Parteivorsitzender Hans-Christian Strache räumen sich sauber selbst von der politischen Bühne ab: „Ibiza-Gate“ und ein Video, das für mich in die Kategorie <Politischer Porno> fällt.

Dass die Sterne oder welche wunderbare Macht auch immer der Demokratie rund um dieses Wochenende besonders gewogen sind, zeichnete sich allerdings für unsere Region schon am 17. Mai 2019 ab. Das war der Tag, als der Südkurier-Redakteur Stefan Hilser in Überlingen für den vom Gemeinderat am 15. Mai 2019 beschlossenen Maulkorberlass für fraktionslose Gemeinderäte (Details hier) glasklare Worte fand:

Im Überlinger Gemeinderat zeigte sich bei der Debatte ums Amtsblatt „Hallo Ü“ in exemplarischer Weise, wohin es führt, wenn Staat gleich Medien macht: Der Gemeinderat als Organ der Legislative erteilt auf Antrag der Stadtverwaltung (Exekutive) einem einzelnen kritischen Gemeinderat ein Schreibverbot und schränkt damit die Meinungsvielfalt ein.
(Südkurier 17.05.2019 Kommentar Stefan Hilser: „Steilvorlage für Roland Biniossek“; Hervorhebg. K. B.)

Zur Erklärung der Überschrift: Roland Biniossek ist ein Überlinger Gemeinderat, der derzeit noch für DIE LINKE amtiert. Die jedoch besitzt keinen Fraktionsstatus und ist mithin von dem neuen Beschluss betroffen. Für die neue Legislaturperiode und die Wahl am kommenden Sonntag kandidiert Biniossek auf der Liste Bürger für Überlingen BÜB+. Ob diese Wählerinitiative es über die Fraktionshürde (drei Mandate notwendig) schaffen wird, wird sich in wenigen Tagen erweisen. Weiterlesen

TS163/15: Schlechteres Hannover + Millionen Fliegen + Pispers und ich + Wie-Satire + Wie-LINKE + Alarm

+++ Neonazi wegen Satire verurteilt
Die Neonazi-Gruppe Besseres Hannover, respektive dessen „Köpfe“, wurde vom Landgericht (Hamburg?) wegen Volksverhetzung zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Die Gruppe selbst ist schon vor drei Jahren verboten worden. Zur Verhandlung standen jetzt Videos, die als Satire getarnt ihre Hassbotschaften verbreiteten. Das Hamburger Abendblatt, die Hannoversche Allgemeine, der NDR und Neues Deutschland  verraten mehr Details.


+++ Millionenpublikum für Dieter Nuhrs Jahresrückblick
Nuhr 2015
(Mediathek), der (satirische?) Jahresrückblick von Dieter Nuhr am Donnerstagabend mit den üblichen Ausfällen zum Beispiel gegen Griechenland und anderen Populismen, hat 2,54 Millionen Zuschauerinnen und Zuschauer vor den Fernseher gebannt (warum auch immer), wie FinanzNachrichten zu vermelden sich bemüßigt fühlt (warum auch immer). Hier trifft den Leser die ganze überzeugende Wucht des Milionen-Fliegen-Arguments! Weiterlesen

Copyright © 2019. Powered by WordPress & Romangie Theme.