Kategorie Archiv:Allgemein

TS128/20: Salemer Nachrichten veröffentlichen ungeschnittene Rohversionen von Interviews mit Gemeinderätinnen … und Wurstbude-Kunden

Salem: Bevor wir zu der wahrlich spektakulären Szene bei der Südkurier-Podiumsdiskussion mit den Bürgermeisterkandidaten gestern Abend kommen, muss ich eine andere Berichterstattung vorziehen.

Erst nachdem ich gestern TS127/20 freigeschaltet hatte, bin ich dazu gekommen, mir die Podcasts zu den Interviews der Salemer Nachrichten anzuhören, die auf der Webseite eingestellt sind. Dort allerdings ist heute nicht mehr der Podcast zum Interview mit der Gemeinderätin Henriette Fiedler (Freie Wähler) zu hören, den sich Salem und die Welt gestern noch antun konnte. Es war eine ungeschnittene Rohversion des Gesprächs mit Fiedler, die über 30 Minuten lang war. Die jetzt veröffentlichte geschnittene Interviewversion ist gerade mal noch halb so lang.
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Salemer Nachrichten: Mutmaßlich Ziemlich sicher strafbare Inhalte
Schnell war erkennbar, dass die gestrige Version mutmaßlich strafbare Inhalte aufweist. Deshalb habe ich das Original von mehreren Zeugen anhören lassen. Außerdem konnten wir diverse Rohversionen der Interviews sichern.

Zum einen bediente sich der Interviewer und „Chefredakteur“ Stefan Steinhauer zumindest in dem Interview mit Fiedler einer unfassbaren Fäkalsprache. Permanent ist von „Drecksau“, „dumme Sau“, von „Arschlöchern“ etc. die Rede. Interessanterweise hat sich die Gemeinderätin Fiedler an keiner einzigen Stelle dieser Rohversion von einem solchen gewalttätigen Sprachgebrauch distanziert oder sich dagegen verwahrt.

Stattdessen informierte sie Stefan Steinhauer über eine Presseanfrage von mir an Bürgermeister Manfred Härle (vom 07.09.2020) mit den Worten: „Die Burger hat ….“ Daraufhin fragt Steinhauer Fiedler, ob er diese Presseanfrage haben könne. Fiedler sagt ihm das zu! Sie werde meine Presseanfrage ausdrucken und ihm geben. Daraufhin er: Sie solle nicht so ein Theater machen und ihm die Mail doch einfach weiterleiten. Weiterlesen

TS127/20: #Salemwahl: Jetzt wird der Wahlkampf richtig dreckig – und die Salemer Nachrichten mittendrin!

„Wunder gibt es immer wieder“ – diese „Volksweisheit“ könnte vom Salemer Bürgermeister-Kandidaten Dr. Roland Martin stammen. Der schreckt noch nicht einmal vor Sepp Herbergers „Elf Freunde müsst ihr sein!“ zurück. Diese mehr als abgekaute Plattitüde hatte er im Kontext seiner Alarm-Rede bei der der Kandidatenvorstellung für die Salemer Bürgermeisterwahl noch einmal reanimiert. Weißte Bescheid! Ein Gemeinderatsgremium, das sich als Fußballmannschaft begreift, wird eine Kommune zuverlässig an die Wand ballern?

In TS126/20 angedeutet hatte ich die dringend zur Besenfung anstehende zweite Ausgabe (alles, was Sie über die erste wissen müssen) der Salemer Nachrichten. Die verdeckt arbeitenden Kräfte hinter den Salemer Nachrichten versuchen mit einem aktuell gern angewandten Trick Einfluss auf die Bürgermeisterwahlen zu nehmen. Es ist der Trick mit der Ad-hoc-Benennung von weiteren Kandidaten außerhalb des regulären Bewerbungsverfahrens. Die werden dann am Wahltag für eine mögliche Stichwahl aus dem Hut gezaubert. In Burladingen ist das gerade schön schiefgegangen; andernorts hat es schon wunderbar funktioniert.

Online kann ich die diesbezügliche „Anzeige“ in der zweiten Ausgabe der Salemer Nachrichten nicht finden. Deshalb habe ich sie aus dem mir vorliegenden pdf-Dokument dieser Ausgabe gescreenshotet:
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Bildzitat Screenshot Re-Scan der Salemer Nachrichten 2. Ausgabe. Kein Mensch weiß, wer hinter dem „Aktionsbündnis Salem 2028“ steht. Einschlägige Internet-Suchmaschinen können dazu nichts finden. Und das Beste: Die beiden genannten Kandidaten stehen gemaß Südkurier überhaupt nicht für die Wahl zur Verfügung! Deshalb wurden auch die biografischen Angaben zu diesen beiden Personen von mir im Screenshot unkenntlich gemacht.

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Südkurier: „Außerhalb der politischen Spielregeln“?
Was soll das sein: Aktionsbündnis Salem 2028? Wer steht dahinter? Für welche Werte und kommunalpolitischen Projekte steht das Aktionsbündnis Salem 2028? Im Internet ist diese konspirative Gruppierung nicht zu finden. Weiterlesen

TS126/20: Das Ergebnis der Bürgermeisterwahl in Burladingen sei eine Sensation, aber was passiert in Salem?

Die Kleinstadt Burladingen im Zollernalbkreis mit gut 12.000 Einwohnern gehört nicht zu den SaSe-Berichtsgemeinden. Deshalb ist es besonders beruhigend, dass auch dort der Bürgermeister-Bär steppte. Das von mir verwendete Präteritum zeigt die allgemeine Hoffnung in Burladingen an, dass diese Zeiten jetzt vorbei sind. Zeiten mit einem besonders braunen Hintergrund: Der jetzt gewählte Nachfolger muss den Skandal um den AfD-Bürgermeister Harry Ebert vergessen machen, der im Januar 2020 zurückgetreten war.

Das mit der „Sensation“ ist eine Einschätzung/Bewertung  der SchwäZ. Sie gründet sich auf die Tatsache, dass bei der Bürgermeisterwahl in Burladingen am vergangenen Sonntag der 31-jährige Verwaltungsangestellte und hauptamtliche Ortsvorsteher Davide Licht aus Calw bei drei Mitbewerbern 97 Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen konnte. Überzeugend! Das legitimiert die SchwäZ-Bewertung als „Sensation“.

Davide Licht hatte in Burladingen vier Mitbewerber. Einer davon ist der 59-jährige Architekt und Unternehmensberater Michael Ohm aus Bremen. In Burladingen erzielte er ein Wahlergebnis von 2,0 Prozent. Ich würde den SaSe-Lesern Michael Ohm schon einmal vorab ans Herz legen und ins Gedächtnis schnitzen. Irgendwie habe ich das Gefühl, dass wir ihn demnächst und hinsichtlich der SaSe-Berichtsgemeinden vielleicht noch einmal brauchen können?
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Partiell verräterische Kandidatenvorstellung in Salem
Strahlt der Fall Burladingen irgendwelche Hoffnungen auf Salem ab? Man und ich wissen es nicht.

In Salem wird die Lage immer komplizierter und undurchsichtiger. Ich werde versuchen, zeitnah darüber zu berichten besenfen. Es gibt auch schon wieder eine neue Ausgabe von diesen ominösen Salemer Nachrichten … Und wieder mit einem dicken Ei mittendrin! Weiterlesen

TS124/20: #Salemwahl Aktionsbündnis Grünzug Salem: Die Antworten im Kandidatencheck

Die Bürgermeisterwahl in Salem rückt näher. Am Sonntag, den 27. September 2020, ist es so weit. Das Aktionsbündnis Grünzug Salem hatte den drei Kandidaten für das Amt sechs (bzw. fünf) Fragen gestellt und um Beantwortung gebeten. SaSe hatte hier berichtet.

Nun liegen die Antworten der drei Bewerber auf die Fragen rund um Bürgerbeteiligung, Finanzen und Klimaschutz vor.

Um den Rathaussessel in Salem bewerben sich Amtsinhaber Manfred Härle (CDU) (auf SaSe z. B. hier), die Salemerin Birgit Baur sowie der aus Bayern kommende Dr. Roland Martin (auf SaSe z. B. hier). Wie unausgewogen dieser Blog ist erkennt der Beobachter unschwer daran, dass es keinen ätzenden Senf zu Birgit Baur gibt. Aus Gründen!

Das Aktionsbündnis Grünzug Salem hat die Antworten der Kandidaten sehr anschaulich und gut lesbar in einem Pdf-Dokument zusammengefasst. SaSe-Leser finden es hier. Darüber hinaus und um auch analoge Leser zu erreichen, werden diese Antworten am 17. September 2020 in Papierversion mit dem Amtsblatt in Salem verteilt. Weiterlesen

HInfo52: Gemeindetag Baden-Württemberg GTBW: Fette Staatspropaganda – finanziert aus Steuergeldern?

Es ist eine Mammut- / Herkules- / Mega-Recherche dieses Blogs: diejenige zum Gemeindetag Baden-Württemberg e. V. (GTBW). Sie hat vor Monaten begonnen. Ein Ende ist noch gar nicht absehbar. Denn der GTBW gehört zu den faszinierendsten Konstrukten, die mir bisher bei meinen Recherchen zur Kommunalpolitik begegnet sind. Denn kaum jemand weiß, dass es sich beim GTBW lediglich um einen eingetragenen Verein handelt. Diese Rechtsform hat für den Bürger und die Demokratie schlimme Konsequenzen. Die ich meinen Lesern, darauf dürfen sie vertrauen, dezidiert ausbuchstabieren werde …

Statt des Faktenwissens um die folgenreiche Rechtsform eines eingetragenen Vereins umweht den komplett intransparenten Männerbund GTBW ein Hauch von semi-staatlicher Kompetenz. Sowohl in der Zeitungsberichterstattung wie in Gemeinderatssitzungen oder in anderen Kontexten werden Weisungen, Verlautbarungen und Empfehlungen des GTBW mit kalkulierter und manipulierender Gravität vorgetragen. Bei jedem Laien muss dadurch zwangsläufig der Eindruck entstehen, dass es sich beim GTBW um eine „hohe Stelle“ (knapp unter der Landesregierung?) handelt.

Bullshit!

Um SaSe-Lesern zu erklären und zu belegen, was der GTBW in Wahrheit ist, werde ich längere Zeit und ganz sicher mehr als nur einen Artikel benötigen. Ich hoffe, ich brauche dazu aber nicht so lange, wie der GTBW und seine zahlreichen Schwestervereine (Städtetag, Landkreistag und das Ganze dann noch mal auf Bundesebene) schon an ihrem semi-staatlichen Nimbus arbeiten. Die Demontage dessen müsste zügiger vorangehen? Dazu stehen mir ja glücklicherweise die nötigen Mittel zur Verfügung.
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Ein phantastisches Symbolbild für den GTBW, der nach außen unter dem Nimbus semi-staatlicher Kompetenz auftritt, in Wahrheit aber nur ein eingetragener Verein ist, der sich aus Steuergeldern finanziert, dem Bürger aber nicht zur Verfügung steht, sich an das eigene Neutralitätsgebot nicht hält und auf seiner Homepage widerliche und ziemlich plumpe Staatspropaganda betreibt.
Bild von Åsa K auf Pixabay

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Ein machtvoller Männerbund – von niemandem kontrolliert!
Die kritische Rechercheuse wird quasi bei jedem neuen Klick, bei jeder weiteren Presseanfrage schier erschlagen von den diversen Anmaßungen, Ungeheuerlichkeiten, Kompetenzüberschreitungen und steuerfinanzierten Manipulationen dieses Vereins. Das hat nachweisbare Gründe: Dieser Verein wird von nix und niemanden kontrolliert (abgesehen von der Mitgliederversammlung dieser – meine Meinung – reinen Lobbyorganisation der Bürgermeister; überwiegend: männlich). Weiterlesen

TS123/20: Bürgermeisterwahlkampf: Podiumsdiskussionen in Kommunen ohne Südkurier

Das skurrile Konzept einer Podiumsdiskussion zur Bürgermeisterwahl in Salem unter Ägide des gewerblichen Anbieters Südkurier wurde hier schon vorgestellt. Zutritt zu dieser wichtigen Veranstaltung haben nur Südkurier-Abonnenten, die vorher ausgelost werden. Noch dazu findet die Veranstaltung im Neuen Rathaus statt. Dort ist Amtsinhaber und Mitbewerber Bürgermeister Manfred Härle (CDU) Hausherr. Das geplante Event ist insgesamt eine unfaire Konstellation mit Zumutungscharakter für die anderen beiden Bewerber.

Einzelne derer (Kriegen Sie das gerechnet? *lol*) kündigten semioffiziell an, sich der Veranstaltung zu verweigern. Offizielles und Zitierbares dazu ist bis dato aber nicht zu finden. Man weiß ja auch wieder nicht, wie der kumpelhafte Bürgermeistermacher sich dazu verhält …

Ausgesuchte lokalpolitische Honoratioren, denen die Südkurier-Redakteure eine persönliche Einladung zukommen ließen, lehnten dankend und mit argumentierten Fragezeichen zur „Unabhängigkeit“ der verantwortlichen Journalisten ab.

Doch all die Empörung, Ablehnung und Unruhe in Salem zu dieser Veranstaltungskonstellation jucken die stolze Eiche (noch) amtierender Machtinhaber und ihre Schreiberlinge nicht.  Diesem Südkurier-Artikel ist zu entnehmen: Es bleibt dabei. Die Veranstaltung am 22. September 2020, 19.00 Uhr, soll dann per Livestream auf https://www.suedkurier.de/ übertragen werden (Achtung: falsche URL im Artikel!).
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So macht man es in Halle / NRW
Deshalb der kurze Blick in eine Kommune, in der es solche demokratischen Zumutungen nicht gibt. Eine Podiumsdiskussion mit den Kandidaten aber sehr wohl. Die nordrhein-westfälische Kleinstadt Halle (knapp 22.000 Einwohner) – dort sind am kommenden Wochenende Kommunalwahlen  inklusive Bürgermeisterwahl – hat das so gelöst: Auf Initiative der Bürger für Halle, einer Arbeitsgemeinschaft der Bürgerinitiativen in Halle, fand eine Podiumsdiskussion an neutralem Ort statt. Also nicht in einem wie auch immer schmeißteuren neuen Rathaus, zu deren explodierenden Kosten der Bürgermeister in Corona-Zeiten eine milllionenschwere Eilentscheidung am Gemeinderat vorbeiwinkt, wozu es hinterher eine Bravo-Pressemitteilung der CDU gibt, deren Metadaten Herkunftshinweise geben, welche die Verantwortlichen später … Aber wir verplaudern uns!

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TS122/20: „Salemer Nachrichten“: Käse, Bier und Verzweiflung im Schusterjungen-Druck

Letzte Woche ist in Salem ein weiteres kommunales Druckerzeugnis erschienen: die Salemer Nachrichten. Aus dem Rathaus kommt diese neue Zeitung mit Sicherheit nicht. Beweis 1: Sie verfügt über ein Impressum. Beweis 2: Bürgermeister Manfred Härle behauptet nicht, dass sie nicht aus dem Rathaus stammt.

Das bedeutet deswegen aber leider immer noch nicht, dass dieses Druckerzeugnis nicht neues Unheil über Salem ausschüttet …

Herausgeber ist die Satz & Druck DCS GmbH in Überlingen. Die Redaktion verantwortet der Salemer Imbiss-Journalist Stefan Steinhauer. Die Bezeichnung „Imbiss-Journalist“ ist keine neue Ausgeburt hämischer Kreativität der Autorin. Sie gründet auf dem Faktum, dass Steinhauer im Salem einen Imbissstand betreibt. Wenn er nicht schreibt.

Ja, das ist schräg. Aber nicht alleine …

Das nun vorliegende Blättchen lässt sich nicht eindeutig einer Rubrik zuordnen. Es ist weder pur „Tageszeitung für Salem“ noch eindeutig „Salemer Vereinsnachrichten“ noch ausschließlich „Bockwurst-Blume“ noch ein reines Werbeblatt für die Instant-Gastronomie vor Ort und ihre Zulieferer mit Gemeinderatsmandat. Es ist alles ein bisschen. Und nichts davon wirklich professionell.

Es ist sehr traurig. Weiterlesen

HInfo51: Der Demokratie-Patient Achberg: SaSe veröffentlicht die anonymen Briefe

Sorry für die Verzögerung beim Thema Achberg (Landkreis Ravensburg; Berichterstattung hier, hier, hier und hier).

Aber wenn die Kandidaten im Bürgermeisterwahlkampf in Salem derartige Klöpse abliefern (Klops 1, Klops 2), muss ich die Berichterstattung darüber vorziehen.

Zurück zu Achberg: Momentan scheint der Aufruhr dort etwas zur Ruhe gekommen zu sein. Die Kritischen Achberger Bürger (KAB) haben sich – trotz der hier formulierten Bitte – auch nicht mehr bei mir gemeldet. Dafür stehe ich inzwischen im Kontakt zu gut informierten, seriösen und demokratiebesorgten Informanten in dieser butzenkleinen Kommune.

Es steht  ja immer noch die Veröffentlichung der anonymen Briefe aus, die mit diesem Artikel erfolgt. Dazu gibt es noch ein sehr informatives Begleitschreiben der KAB an mich. Das kann ich leider nicht veröffentlichen (auch wenn ich das an anderer Stelle angekündigt hatte – Fehler!). Denn dafür liegt mir keine Erlaubnis der Verfasser vor. In dem Begleitschreiben an mich erklären sie allerdings gut verständlich, warum sie auf den Schutz der Anonymität angewiesen sind.
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Achberg ist kein Einzelfall
An dieser Stelle fädeln sich die Vorgänge in Achberg bruchlos in die Gegebenheiten andernorts ein. Achberg ist kein Einzelfall. Deshalb habe ich darüber berichtet. Auf die Parallelen zur Gemeinde Wain (aktuelle Zeitungsmeldung dazu) habe ich schon mehrfach verwiesen. Wenn die schnatternden Gänse der SchwäZ in diesem Interview mit dem Bürgermeisterkandidaten Tobias Walch die „Angst [der KAB] vor Herrn Aschauer“ schlicht in Abrede stellen, ist das entweder bösartig oder sehr dumm. Weiterlesen

TS121/20: #Salemwahl „Bürgerzeitung“: Wer mahnt Bürgermeister Manfred Härle ab?

Die Stimmung sei trüb in Salem, berichten meine Quellen. Wegen weil warum: Es bleibt bei den bisher bekannten drei Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 27. September 2020: Amtsinhaber Manfred Härle (CDU), Birgit Baur, Dr. Roland Martin. Einige Salemer hatten auf den in der Gerüchteküche herumgeisternden „Rohrkandidaten“ gehofft. Doch nun ist die Bewerbungsfrist abgelaufen. Das Rohr blieb zu.

Was betrübt Härles Untertanen? Die Auswahl ist doch nachgerade brillant: Ein Kandidat, der den selbst initiierten Stresstest nicht besteht, dafür aber im frühen Alter von 57 Jahren „sesshaft werden will“ und „endlich auch ernten möchte“ (Zitate aus Werbeflyer für seine Kandidatur in Uhldingen-Mühlhofen). Praktiker würden wieder einwenden, dass Ernte-Ambitionen für Nomaden eher problematisch werden können?

Und dann der so hochgeschätzte Amtsinhaber selbst: Manfred Härle. Der bereitet seinen Bürgern neue Freude durch eine von ihm zuvor angekündigte und jetzt tatsächlich auch erschienene „Bürgerzeitung“. Die Freude entspringt der durch dieses Blatt eröffneten Chance, Härle anwaltlich kostenpflichtig abmahnen lassen zu können. Der Mann ist selbst ein Fan von AbmahnungenWeiterlesen

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