HInfo17: Energiepark Hahnennest: BUND übt umfassende Kritik an Änderung Bebauungsplan

In der Sitzung des Ostracher Gemeinderats vom 4. September 2017 wurde die Änderung des Babauungsplans „Sondergebiet <Regenerative Energie Hahnennest – Fohrenbühl>“ beschlossen. Hintergrund dazu ist das Ansinnen von Erdgas Südwest, die nahezu industrielle Anlagenverklumpung im Ortsteil Hahnennest (Biogasanlage, ein geplanter 1.000-Kühe-Stall, Blockheizkraftwerke etc.) nun auch noch durch eine Flüssiggasanlage zu erweitern. Industrie pur in einem ländlichen Gebiet.

Die Denkwürdigkeit dieser Sitzung und des wenig überraschenden Gemeinderatsbeschlusses speist sich unter anderem auch aus der imponierend zynischen Bemerkungen der Vertreterin von Erdgas Südwest, die auf die Frage der Gemeinderäte im Kontext mit einer potenziellen Explosionsgefahr, frohlockend antwortete: „Da steht nichts Schützenswertes“. SaSe hatte darüber und über die Fehlermanipulation des Südkuriers in seiner Berichterstattung hier gelästert.

Ein relativ detailgetreues Bild von der betreffenden Gemeinderatssitzung kann sich derjenige machen, der sowohl die Berichterstattung der Schwäbischen wie die des Südkuriers liest.  Bei Erstgenannter fehlen die wichtigen Wortbeiträge der Gemeinderäte. Zweitgenannter Artikel im Südkurier, der zwar diese für Wählerentscheidungen nicht uninteressante Voten protokolliert, wurde mehrfach und für den Leser unnachvollziehbar (klopf-klopf, es motzt der Pressekodex) überarbeitet und ist inzwischen hinter einer Bezahlschranke verschwunden.

Der nächste interessante Punkt an dem – meiner Meinung nach – imposant radikalen verfahrensrechtlichen Prozedere der Gemeinde Ostrach in der Causa Hahnennest war die verkürzte Offenlegungsfrist. Doch davon ließ sich der BUND nicht schrecken und hat jetzt eine drei Seiten umfassende Stellungnahme zur Öffentlichkeitsbeteiligung „1. Änderung Bebauungsplan Sondergebiet <Regenerative Energien Hahnennest – Fohrenbühl>“ vorgelegt. Weiterlesen

moss mobile U. G.: Nicht Deus ex, aber Deus pro machina „Merlin 2000“

Bis Juli 2017 verzeichnet das Statistische Bundesamt knapp 10.000 beantragte Insolvenzverfahren in Deutschland. Kaum eines dieser jedoch zieht derzeit so viel mediale Aufmerksamkeit  an wie die Insolvenz der Fluggesellschaft Air Berlin. Mit Recht, denn sie zeigt anschaulich den politischen und sozialen Status quo 2017 in der Bundesrepublik Deutschland: Die Manager stopfen sich noch rasch die Taschen voll und die Beschäftigten schauen derweil mit dem Ofenrohr ins Gebirge.

Aus dem kratzigen Strauß der Unternehmens-Insolvenzen jedoch ist es eine, die mir ganz persönlich und einer statistisch nicht erfassten Anzahl weiterer Menschen richtig schwer zu schaffen macht: die Insolvenz der Firma Moss GmbH in Sauldorf. Korrekterweise und dank Deus ex machina ist die Zeitform des Verbs seit kurzem korrekter ins Präteritum zu setzen: zu schaffen machte. Denn jetzt kommt Michael Triebel und die Firma moss mobile U. G. Weiterlesen

HInfo17: Fesselnde Barrierevielfalt im Landkreis Sigmaringen: Nicht gerade Euerbach, aber weit weg vom Gesetz

In der berühmten Luft nach oben – hier: diejenige über den Kommunalverwaltungen im Landkreis Sigmaringen – betrachte ich den Umgang mit Frauen und Behinderten. Wissenschaftliche Untersuchungen oder auch nur kritische Beschreibungen des Phänomens einer durchgehend schreiend niedrigen Frauenquote in den Gemeinderäten dieses Kreises liegen bisher nicht vor.  Eine Spitzenposition hält dabei der Gemeinderat in Ostrach, in der gleich gar keine Frauen mehr vorkommen. Eine Presseanfrage an die CDU Ostrach, welche Erklärungen die Partei für diese defizitäre demokratische Präsentanz habe, blieb – man möchte fast sagen „natürlich“ – unbeantwortet.

Was man in Ostrach von Frauen hält, dokumentiert Bürgermeister Christoph Schulz (CDU – was sonst?) bei jeder Pressebegrüßung neu. Entgegen üblicher Höflichkeitsstandards werden allfällig anwesende weibliche Medienvertreterinnen immer zuletzt und immer nach den anwesenden Männern genannt. Eine Journalisten-Kollegin aus Ostrach formulierte es nach einem besonders krassen Fauxpas von Schulz bei einem Kultur-Pressetermin im September 2017 so: „Ich habe diese ständigen Herabwürdigungen soo satt!“ Weiterlesen

TS12/07: Ärzte im Bodenseekreis appellieren auch gegen den 1.000-Kühe-Stall

+++ Eine geschlossene Intensivstation vs. Einzelinteressen in Ostrach-Hahnennest
Im August 2017 musste das Klinikum Friedrichshafen vorübergehend Bereiche der Inneren Intensivstation schließen. Grund: der Nachweis von bestimmten multiresistenten Keimen (hier: Vancomycin-resistente Enterokokken = VRE). Vancomycin jedoch ist ein Antibiotikum, das exakt in den Fällen zum Einsatz kommt, wo andere Antibiotika nicht mehr greifen. Der SWR ergänzt seine Meldung dazu mit dem Hinweis:

Laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) nehmen Keime, die gegen Antibiotika resistent sind, immer mehr zu. Allein in der EU sterben nach Angaben des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten jährlich etwa 25.000 Menschen wegen einer Infektion mit Erregern, gegen die Antibiotika nicht mehr wirken.
(SWR 13.08.2017: „Keime im Klinikum Friedrichshafen – Intensivstation weiter teilweise gesperrt“)

Der kausale Zusammenhang zwischen dem Auftreten und der Verbreitung von multiresistenten Keimen, die für Mensch und Tier lebensgefährlich sein können, und der Intensiv- oder vulgo Massentierhaltung ist wissenschaftlich längst bewiesen (zum Bleistift). Nicht umsonst appellieren Ärzte seit Jahren gegen diesen gefährlichen Auswuchs einer industrialisierten Landwirtschaft. Weiterlesen

HInfo16: Energiepark Hahnennest EPH: Das meint Erdgas Südwest zum 1.000-Kühe-Stall

[Aktualisiert am 22.09.2017 mit Link zu der Petition an den Landtag Baden-Württemberg des Aktionsbündnisses gegen den 1.000-Kühe-Stall]

Erdgas Südwest, eine Tochter des Energiekonzerns EnBW, ist mit 40 Prozent an der Biomethangas Hahnennest GmbH beteiligt. Erdgas Südwest will im Ostracher Ortsteil Hahnennest mit einem Investitionsvolumen von 10 bis 13 Millionen Euro eine Flüssiggasanlage errichten, die das „Biogas“ der Agrogasanlage aus dem Energiepark Hahnennest (EPH) mit 20 Prozent Erdgas verflüssigen soll.
Die Regionalpresse berichtete über die dafür notwendige Änderung des Bebauungsplans „Sondergebiet <Regenerative Energie Hahnennest-Fohrenbühl>“ durch den Ostrach Gemeinderat hier und hier[1].


Etikettenschwindel beginnt bei der Gemeinde Ostrach
Der Name des zitierten Bebauungsplans der Gemeinde Ostrach – „Sondergebiet <Regenerative Energie Hahnennest – Fohrenbühl>“  ist meiner Meinung nach inzwischen ebenfalls nicht mehr zutreffend. Durch die Beimischung von Erdgas handelt es sich bei dem Gesamtprojekt eben nicht mehr zu einhundert Prozent um „regenerative Energie“. Diese Fehletikettierung ist meiner Meinung nach weder Versehen noch Versäumnis, sondern symptomatisch für das EPH-Gesamtprojekt, das immer weniger mit regenerativer Energie zu tun zu haben scheint. So etwa ist die Agrogasanlage des EPH hinsichtlich der Nachhaltigkeit möglicherweise nicht zertifiziert.
Die Einschränkung „möglicherweise“ ist notwendig, weil die Betreiber des EPH, die Landwirtsfamilien Rauch, Metzler, Brodmann, König und Kaltenbach nicht nur dazu, sondern auch zu vielen anderen Fragen die Presseauskunft verweigern. Diese bisher nicht vorweisbare Zertifizierung der „Biogasanlage Hahnennest“ müsste eigentlich auch die Firma Geberit umtreiben, die sich ihr ausgefeiltes Nachhaltigkeitskonzept balkenbreit über die Konzernbrust schreibt (siehe dazu auch HInfo14).


Erdgas Südwest beantwortet nur eine von fünf Fragen
Es ist neu und ungewöhnlich, dass ein Erdgas-Unternehmen plötzlich in die unmittelbare Verantwortung für Intensivtierhaltung (1.000-Kühe-Stall), vulgo „Massentierhaltung“, gerät. Denn das zu verflüssigende „Bio“-Gas soll mit Inbetriebnahme des derzeit in Planung befindlichen 1.000-Kühe-Stalls auch aus dem Substrat der dort in reiner Stallhaltung gehaltenen Kühe gewonnen werden. Das Neue, das Ungewöhnliche und das Alarmierende, was sich in Ostrach mit dem – vermutlich als Präzedenzfall zu bewertenden – Projekt Energiepark Hahnennest verbindet, ist diese Verknüpfung von neuen Energien und Massentierhaltung. Weiterlesen

TS11/17: Veranstaltungshinweis: Film & Diskussion „Gute Landwirtschaft für ein gutes Leben“

Am kommenden Montag, den 18. September 2017, um 18.00 Uhr findet im Stadtforum, Bad Saulgau, Lindenstraße 7, eine Filmvorführung und anschließende Diskussion mit der grünen EU-Parlamentsabgeordneten Maria Heubuch statt. Veranstalter ist Bündnis 90 / Die Grünen Kreisverband Sigmaringen.

Schon der Titel der Veranstaltung weist darauf hin, dass es an dem Abend um die Zukunft geht – nicht um die Vergangenheit, wie sie derzeit in Ostrach – Stichwort 1.000-Kühe-Stall – für die Zukunft gestaltet wird.

Dem angekündigten Film „Bauer unser“ eilt ein exzellenter Ruf (Kritik im Tagesspiegel) voraus. Ein Qualitätsnachweis des Films dürfte es auch sein, dass er sogar von den Interessensverbänden der Landwirtschaft empfohlen wird wie hier bei agrar heute. Weiterlesen

HInfo15: Erdgas Südwest Flüssiggasanlage: Südkurier-Artikel mit inhaltlichem Fehler verschwindet

Das SüdkurierOnline-Abo ist eine wahre Gelddruckmaschine. Und das in zweifacher Hinsicht. Zuerst einmal werden die „freien“ Lieferanten des Produktes, mit dem Südkurier online Knete macht, um ihr Honorar geprellt. Zumindest in der Vergangenheit (die letzte mir vorliegende Info dazu bezieht sich auf März 2017); über die Honorierungsgepflogenheiten des Südkuriers heute kann ich keine Angaben machen.

Warum Gelddruckmaschine? Weil der Südkurier vielen (wenn nicht gar allen?) seiner freien Mitarbeitern die Online-Verwertung (im Fachjargon „Zweitabdruck“ genannt) ihrer Artikel – zumindest bis Stand März 2017 – NICHT vergütet. Damit unterläuft der Südkurier nicht nur das Urheberrecht, sondern auch die aktuelle Rechtsprechung (dazu gibt es Dutzende von Beispielen: hier, hier, hier und ganz persönlich hier).

Und deshalb ist es auch jedem (!) freien Mitarbeiter des Südkuriers und anderer – meiner Meinung nach ausbeuterischer – Verlagshäuser möglich, über Jahre zurück (mit der Einschränkung der Verjährung) die ihm zustehenden Honorare nachzufordern. Solche Honoraransprüche können sich ganz leicht in den fünfstelligen Bereich hinein summieren.
Dieser Rechtsanspruch bezieht sich übrigens nicht nur auf hauptberuflich tätige Journalistinnen und Journalisten, wie die Rechtsprechung inzwischen festgelegt hat.

Der Südkurier unterläuft mit dieser Honorierungspraxis nicht nur die aktuelle Rechtsprechung, sondern auch die Vereinbarungen, die der Verband Südwestdeutscher Zeitungsverleger e. V., bei dem der Südkurier Mitglied ist, im Jahr 2010 mit dem Deutschen Journalistenverband und der Deutschen Journalistenunion getroffen hat. Diese Vereinbarung titelt Gemeinsame Vergütungsregeln für freie hauptberufliche Journalistinnen und Journalisten an Tageszeitungen (GVR). Dort kann sich der Interessierte über die Honorare für den sogenannten Zweitabdruck auf Seite 3 informieren. Weiterlesen

TS09/17: Gemeinderat-Notizen im Schatten eines Eingriffs in die Pressefreiheit

„Da ich den sich inzwischen überstürzenden Ereignissen rund um den Energiepark Hahnennest und anderen Skurrilitäten aus der Gemeinde Ostrach mit meinen Veröffentlichungen kaum mehr hinterherkomme, sei den treuen SaSe-Lesern zunächst nur ein kleiner TagesSenf mit Links zur aktuellen Berichterstattung der Regionalpresse dargereicht.“
So lautete die erste Einleitung zu diesem TagesSenf, die jetzt schon wieder hinfällig wird durch das nächste Highlight. Das wurde während des Layouts des ersten Teils dieser Meldung von Oliver Paul, Leiter des Reinhold-Frank-Schulzentrums Ostrachtal gesetzt.
*

+++ Gemeinderat beschließt Änderung Bebauungsplan für Biohybrid-Energiespeicher
Am vergangenen Montag, 4. September 2017, fand im Foyer der Grundschule des Reinhold-Frank-Schulzentrums eine hochinteressante Gemeinderatssitzung statt. Auf der Tagesordnung stand zwar nicht alles, was im öffentlichen Teil der Sitzung Thema war (trapp-trapp, ich bin die Gemeindeordnung Baden-Württemberg) – ein informativer Vortrag von Roland Schönbucher über Jugendgemeinderatsarbeit etwa kam für Räte, Presse und Besucher vergleichsweise „überraschend“ -, dafür hatte es TOP 1 massiv in sich:

Änderung [Bebauungsplan – Klammerausdruck zum  Verständnis ergänzt von SaSe] „Regenerative Energie Hahnennest Fohrenbühl“- Hybridanlage
– Aufstellungsbeschluss
– Billigung des Entwurfs und Beschluss zur Offenlage

„Natürlich“ (dazu später mehr) ging der entsprechende Beschluss nach einer mehr als einstündigen lebhaften Diskussion zum Thema Lärmschutz für primär die Bewohner von Kalkreute einstimmig in die Welt hinaus. Vorher hatten sich insbesondere die Gemeinderäte Jürgen Arnold (CDU), Rudolf Birkhofer (CDU) und Jörg Schmitt (SPD) für die Erhaltung eines Restes von Lebensqualität für Kalkreute verwendet. Wo diese jene inzwischen verorten, dokumentiert eindrücklich ein Bittbrief von Kalkreuter Bewohnern an Bürgermeister und Gemeinderat, der (noch) hier (Vorlage Nr. 6) abrufbar ist. Sie sollten ihn lesen. Für mich hat er den Rang eines zeitgeschichtlichen Dokuments, wenn man sich das 21. Jahrhundert dazu notiert.

Aber gegen Bürgermeister Christoph Schulz‘ Märchenstunde zum Thema Gutachter (Stichwort: Schützenverein) kam das Kalkreuter Bitten und Flehen nicht an.  Überhaupt entstand – bei mir – insgesamt der Eindruck, dass Schulz doch eher die Interessen der ebenfalls mit zwei RepräsentantInnen anwesenden Erdgas Südwest vertritt. Aufstellungsbeschluss und Billigung des Entwurfs erfolgte Ostrach-natürlich wieder einstimmig. Weiterlesen

TS08/17: Energiepark Hahnennest antwortet ein bisschen

Bitte beachten Sie die Aktualisierung vom 02.09.2017 zum Beitrag HInfo14: Energiepark Hahnennest: Kein 1.000-Kühe-Stall mit Geberit? Der EPH hat sich nun doch gemeldet, seine Einladung an mich wiederholt, Barrierefreiheit in der Biogasanlage zugesichert und versprochen, bei dem Termin zu erklären, wie sich die 1.000 Gas-Kühe als „Massentierhaltung“ wegrechnen.

HInfo14: Energiepark Hahnennest: Kein 1.000-Kühe-Stall mit Geberit?

Die Firma Geberit ist ein weltweit agierender Konzern im Sanitärbereich. Ein wesentlicher Bestandteil des Geberit-Images ist das ausgefeilte Nachhaltigkeitskonzept , wie es des Weiteren hier, hier und hier erläutert wird.

Umso verwunderlicher ist die Tatsache, dass sich die Firma Geberit, der größte Arbeitgeber unserer Region, auf dem Energiesektor mit der Energiepark Hahnennest GmbH (EPH) im nahegelegenen Ostrach zusammengetan hat. Geberit bezieht seit Jahren „Biogas“ (korrekt: Agrogas) aus dem EPH. Das Verwunderliche an dieser Kooperation ist – aus meiner Sicht – die Tatsache, dass der EPH schon einfachen Seriositätskriterien nicht genügt. Das fängt ganz lapidar mit den diversen Impressen der einschlägigen EPH-Unternehmen an (hier und hier), die nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Und das marschiert pfeilgerade zum Thema Transparenz: Der EPH beantwortet (meine) kritischen Fragen – bisher – nicht.

Überdies besteht der Verdacht, den die EPH-Verantwortlichen trotz entsprechender Gelegenheit zur Stellungnahme bisher nicht ausräumen, dass die sogenannte Biogasanlage Hahnennest hinsichtlich der Nachhaltigkeit nicht zertifiziert ist. Das könnte die Nachhaltigkeit der EPH grundsätzlich in Frage stellen. Wie aber kann Geberit diesen fehlenden Nachweis der Nachhaltigkeit im EPH in seinen hohen Anspruch an Nachhaltigkeit integrieren? Weiterlesen

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