Tag Archiv:Jörg Schmitt (SPD)

TS37/19: Kabarett in Ostrach: Jörg Schmitt (SPD) möchte Dr. Wolfram Klaar gern das Wasser reichen?

Es steht zu vermuten: Es gibt einen Wettbewerb der SPD-Gemeinderäte im südöstlichen Baden-Württemberg? Aufgabe: Wer bringt mehr Geringschätzung für die Bürger zum Ausdruck und wer kann ihr Bemühen, sich an der Kommunalpolitik zu beteiligen, am frechsten düpieren?

Auf diesem Blog bisher vorn lag bei diesem Wettbewerb der SPD-Gemeinderat Dr. Wolfram Klaar aus Uhldingen-Mühlhofen. Der hatte einem Bürger aus dem Ort einen Brief geschrieben, der keine Fragen über sein Demokratieverständnis offenlässt.  Ich hatte diesen Feudalherren-Exzess  einfühlsam kommentiert.

Doch Klaars Poleposition bei der Den-Bürgern-die-Demokratie-abgewöhnen-Rallye wird jetzt ernsthaft bedroht von dem SPD-Gemeinderat Jörg Schmitt in Ostrach. Der hatte eine Mailanfrage von dem Blogger Franz Schreijäg zum Thema „Einbringung des Haushaltsplans und der Wirtschaftspläne 2019“ erhalten. Darin begehrte der Bürger wissen zu wollen, ob dem Ostracher Gemeinderat Jörg Schmitt die Unterlagen für die Gemeinderatssitzung am 15. April 2019 vorlägen.
Der antwortet recht sparsam mit einer sensationellen Gegenfrage: „Warum stellen Sie mir diese Frage?“ Weiterlesen

TS03/18: Breaking News: Dissens im Ostracher Gemeinderat

Da staunen wir (zwei vermeinsamten) kommentierende Beobachter der Ostracher Gemeindepolitik: Dissens im Gemeinderat! Seit wann gibt es denn so etwas in dieser Harmoniegemeinde, in der die überwiegende Mehrheit der von mir zur Kenntnis genommenen Anträge einstimmig oder höchstens mit einer Gegenstimme abgesegnet wird. Der SPD-Gemeinderat Jörg Schmitt wird sich doch nicht womöglich mit dem nitratbelasteten Ostracher Trinkwasser kontaminiert haben?

Denn er war es, der in der Gemeinderatssitzung am vergangenen Montag einen nahezu ungeheuerlichen Antrag stellte: Druckausübung! Und zwar auf das Unternehmen Boxtango, das mit seinen Bauplänen eines Container-Terminals auf dem Gelände des früheren Holzhofes der Gemeinde am Fabrikweg nicht in die Puschen kommt. Der Gemeinderat war von diesem unbekannten Phänomen nicht kuschelkursigen Vorgehens gegen ein Unternehmen derart überfordert, dass es zu einem sensationellen Abstimmungsergebnis kam, will man der Berichterstattung der Schwäbischen Zeitung glauben. Das nicht zu tun gibt es keinen Anlass. Denn dieses Ergebnis lautet:

Von den 18 stimmberechtigten Anwesenden war jeweils die Hälfte dafür beziehungsweise dagegen. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.
(Schwäbische Zeitung 18.04.2018: „Beim Thema Boxtango schwindet die Geduld“)

Das ist ja nachgerade ein Demokratie-Ausbruch! Weiterlesen

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