Stegen ist eine rund 4.500 Einwohner bergende, also kleine Gemeinde im Südschwarzwald im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald (Wiki). Der Verwaltung dort steht vor Bürgermeisterin Fränzi Kleeb (€DU). Stärkste Parteien im Gemeinderat sind Freie Wähler (32,4 Prozent bei den Kommunalwahlen 2019) und €DU (32,1 Prozent). Ergo sollte uns nachstehend zu Berichtendes auch nicht wundern.
Ähnlich trüb sieht es im Kreistag aus: Auch dort dominiert die Korruptions- und Skandal-Partei €DU mit 29,59 Prozent (Quelle), gefolgt von den Freien Wählern (22,99 Prozent). Erst dann kommen die Grünen (22,28 Prozent); die SPD bildet zusammen mit FDP und den „alternativen“ Nichtdemokraten das Schlusslicht.
Es wird den Leser nach Lektüre dieses Senfes wenig überraschen, dass Bürgermeisterin Fränzi Kleeb auch Kreisrätin ist – natürlich der Korruptionspartei €DU.
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Die Mitgliedschaft eines/r Bürgermeister*in in der €DU ist erstes und alarmierendes Diskreditierungsmerkmal und Warnsignal. Wie erschütternd umfassend die Verfilzung und Verstrickung zahlloser €DU-Mandatsträger in alle möglichen Skandale ist, hat jüngst erst die ZDF-Satiresendung „Die Anstalt“ an die Tafel geschrieben. Hier Beispiel: Aserbaidschan-Connection.
Bearbeiteter Ausschnitt aus Bildzitat Screenshot „Die Anstalt“ 04.05.2021
Es drängt sich ohnehin zunehmend der Eindruck auf, dass die Zugehörigkeit zur €DU allmählich selbstverständliches Begleitmerkmal von Regelverstößen und Willkür-Management (auch) in der Kommunalverwaltung ist. Aserbaidschan scheint überall? Einzig der Überlinger Oberbürgermeister Jan Zeitler kämpft einfallsreich und unermüdlich dafür, auch SPD-Bürgermeistern einen Teil dieser zweifelhaften Verdienste zukommen zu lassen. Bei ihm liegt die Skandaldichte in der Rubrik „Selbstherrlichkeit“ und „Bürgerferne“ sogar über den Besenfungskapazitäten dieser Redaktion (hier nur die zwei jüngsten Beispiele: Brunnen-Gate und Laga-Eröffnungsfeier-Skandal).
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Fundierte Hinweise vom ortsbekannten „Querulanten“
Wie in anderen Senf-Gemeinden auch, ist diese Redaktion im weit entfernten Stegen auf engagierte Bürger (und deren Hinweise) angewiesen, welche die Kommunalpolitik kritisch begleiten. SaSe-Stammleser wissen natürlich, wie diese kritischen Begleiter in den Kommunen selbst diskreditiert und damit ihre Kritik entwertet werden (soll). Korrekt: Es seien Querulanten.
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