Es hatte ihm sowieso kaum jemand geglaubt? Ihm, dem Salemer Bürgermeister Manfred Härle, der im Kontext seiner denkbar knappen Wiederwahl (nur hauchdünne 50,3 Prozent der Stimmen) im September 2020 Besserung zu seinem Umgang mit demokratischer Kritik gelobt hatte.
Das Gegenteil scheint der Fall: Jetzt zieht der Salemer Rathauschef mit dem unverhohlenen Hang zum Sonnenkönigtum erst richtig vom Leder. Warum auch nicht? Härle hat seinen Amtssessel sicher für die nächsten acht Jahre. Auf eine Wiederwahl in Salem braucht er nach dem vergangenen Wahlkampf wohl eher nicht zu hoffen? Und die Stellung baden-württembergischer Bürgermeister ist bundesweit ohnehin besonders fest und unangreifbar. Mit den auf diesem Blog thematisierten Folgen!
Es gehört schon eine ordentliche Portion Demokratie-aversiver Aggression dazu, sich derart pointiert gegen einen Gemeinderatsbeschluss zum Regionalplan und zum Gewerbeflächen-Management zu positionieren, wie Härle das jetzt tut. So habe der Salemer Napoleon gemäß Berichterstattung auf dem phantastischen Blog UnserLändle4Future öffentlich erklärt, sich zum Thema Regionalplan sowohl im Kreistag wie als Mitglied des Regionalverbands Bodensee-Oberschwaben (RVBO) nicht an den Gemeinderatsbeschluss gebunden zu fühlen. Zur Begründung führt der Mann mit dem tapsigen Rechtsbeistand an, es handele sich um ein „nicht-imperatives Mandat“. Als Mitglied des Planungsausschusses wolle er (im Widerspruch zum genannten Gemeinderatsbeschluss) „Überzeugungsarbeit dafür leisten, dass die Regionalverbandsversammlung am Ende für das Salemer Vorranggebiet für Industrie und Gewerbegebiet und die Herausnahme des Grünzuges stimmt“ (Quelle).
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Das kaum mit Demokratie-Fleisch bestückte Wesen im Vordergrund ist erkennbar der Salemer Bürgermeister Manfred Härle, der im Amtsblatt der vergangenen Woche versucht, mit dem Totenkopf strangulierter Gewerbeentwicklung den Salemern Angst zu machen. Die rassige Dame im demokratischen Hintergrund ist eine Allegorie der dazu bestehenden Gemeinderatsbeschlüsse, welche das von Härle inszenierte Höllenspektakel gar nicht hergeben. Und die der Rabiate ganz offensichtlich auch nicht im Blick hat …
Bild von Mark Frost auf Pixabay
Härles Gebrauch des Narrativs vom blutigen Ende der Gewerbeentwicklung
Aber Härle geht noch viel weiter: Im Amtsblatt der Gemeinde Salem vergangene Woche hat die Verwaltung einen höchst irritierenden Artikel „Ortsränder anstatt zentrales Gewerbegebiet? Verwaltung fordert klare Beschlüsse zur Gewerbeentwicklung“ veröffentlicht. In unverhohlener Kritik am Gemeinderatsbeschluss wird darin behauptet, der lokale Bedarf an weiteren Gewerbeflächen müsse in Zukunft in den Ortsteilen und an den Ortsrändern ausgewiesen und erschlossen werden. Weiterlesen