[Aktualisierung vom 03.01.2021 betr. Link auf Blix-Artikel]
Was soll dabei herauskommen, wenn ein Mann (!) die Männer-gegen-Frauen-Chose im Gemeinderat von Wain noch einmal aufköchelt? Und zwar ohne diesen zentralen Konflikt überhaupt anzusprechen. Es kommt heraus dies: „Zum Wainen“! (Bitte beachten Sie das Hammer-Gag-Wortspiel mit dem Verb <weinen>!) Der „Bildschirm-Zeitung“-Beitrag ist tatsächlich zum Weinen – und zwar in jeder Hinsicht: journalistisch, juristisch, moralisch, erzählerisch und politisch.
Die drei Wainer Ex-Gemeinderätinnen Julia Freifrau von Herman, Lotte Obrist und Faiza Gummersbach werden vom Artikelschreiber Dr. Roland Reck ein weiteres Mal dorthin geschickt, wo sie schon fast zu Hause sind: in die und in der Pfanne!
Und das vollkommen ohne Not. Denn einen erkennbaren Berichterstattungsanlass für Blix gibt es gar nicht. Die Geschehnisse, um die sich der mit quälend redundanten Passagen zur Wainer Kultur- und Siedlungsgeschichte künstlich aufgepumpte Artikel rankt, sind alt. Unter Aktualitätsgesichtspunkten sind sie uralt. Sie liegen mehr als ein Vierteljahr zurück. Seinerzeit hatte die „Bildschirmzeitung“ meines Wissens nicht berichtet. Und neuere Entwicklungen oder gar Ergebnisse der polizeilichen Ermittlungen zu der potentiellen Straftat in der Mainacht liegen auch nicht vor, wie der Schreiber selbst einräumt.
Der herbeigezerrte „Berichterstattungsanlass“ heißt vermutlich: Sommerloch!
Das einzig Neue in diesem dritten Aufguss zur ausführlichen Berichterstattung auf diesem Blog (hier, hier, hier und hier) sowie zu dem brillanten Artikel in Kontext von Anna Hunger ist die Tatsache, dass es Reck offensichtlich gelungen ist, die bisher nicht kommunikative Gemeinderätin Julia Freifrau von Herman zu kontaktieren. Keks!
Ironie des Schicksals: Ausgerechnet der Rätinnen-Basher Reck erhält ein „Medienstatement“ von der Freifrau. Das muss ein sehr individuelles und persönliches „Medienstatement“ gewesen sein, denn andere „Medien“ haben es nicht erhalten.
Nun bekommt Reck schon so ein wertvolles Dokument in die Hand, dann versteht er es aber nicht, dieses adäquat zu verwerten. Von 15 Fragen ist die Rede, welche Frau Freifrau in diesem Statement auch an sich selbst gestellt habe. Die hätten natürlich vorrangig interessiert. Doch kein Wort von diesen.
Stattdessen traktiert Reck seine Leser mit langen Absätzen über die evangelische Enklave im katholischen Oberland, die wechselnden Besitzer Wains im Verlaufe der Jahrhunderte bis zum Schloss, zu dem sich Herrn Doktor auch über 20 Jahre nach der Rechtschreibreform noch nicht mitgeteilt hat, wie sich dieses Wort und das scharfe „s“ nach kurzem Vokal heutzutage schreibt.
Schlechte Artikel gibt es in dieser Region zuhauf. Sie lohnen nicht der Erwähnung. Übel wird die Sache dort, wo Schreiberlinge dann auch noch faktisch danebenhauen und moralisch fehlen, in dem sie die am Boden Liegenden noch einmal derbe in die Nieren treten.
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Natürlich und ganz offensichtlich ist die Chose in Wain auch ein Männer-Frauen-Ding! Hier können es ein paar knöcherne Patriarchen inklusive des ohnehin vom „bösen Schein“ begleiteten Bürgermeisters nicht ertragen, wenn couragierte und intelligente Frauen sie bei ihren kungeligen Machenschaften stören oder zum Beispiel einer klammheimlichen und von der Gemeindeordnung Baden-Württemberg nicht mehr gedeckten Klausurtagung widersprechen. Kritische Rätinnen, die auch bei der Geschäftemacherei des Bürgermeisters und Baupilot-Geschäftsführers Stephan Mantz ihr authentisches Veto einlegen. Und die sich bei Nichtwissen exakt dorthin wenden, wo die Demokratie ihre Ansprechpartner verortet hat: ans Landratsamt! Die Herren im Foto sind aus Beton. Die Methoden in Wain, um solche Frauen fertigzumachen, sind noch härter!
Foto: Hape Bolliger / pixelio.de
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Wichtige Aspekte kommen im Blix-Artikel gar nicht vor
Der Blix-Leser etwa erfährt zum Beispiel nichts von der Firma Baupilot GmbH und die anrüchige Rolle, die Bürgermeister Stephan Mantz in diesem Zusammenhang und als deren Geschäftsführer nebenher zu seinem hauptamtlichen Bürgermeister-Job spielt (hier). Denn diese Interessens-Grätsche Mantz‘ mit dem bösen Schein war auch ein Thema bei den Auseinandersetzungen im Wainer Gemeinderat.
Wer zwischen den Zeilen liest, wie eng Reck seinen Bericht an die Deutungen des Wainer Bürgermeisters anschmiegt, kann sich das Fehlen des für den Gesamtzusammenhang wichtigen Stichworts Baupilot GmbH gut erklären: Stephan Mantz wünscht die Erwähnung nicht, wenn er gerade mal als BüM unterwegs ist!
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Was bitte ist „Obstruktion“ im Gemeinderat?
Reck geht quasi hundertprozentig konform mit den doch sehr schrägen Interpretationen der üblen Vorgänge im Gemeinderat Wain, wie sie Mantz bei Pressekontakten so absondert. Ich muss mich hier allerdings auf das Hörensagen verlassen, denn mit mir zum Beispiel spricht dieser ach so kommunikative Bürgermeister gleich gar nicht und erteilt auch schriftlich keine Auskünfte! Ich = ebenfalls Frau! (Wird zumindest behauptet …)
Aber nichts kommt aus dem Höllenschlund, alles ist irdischen Ursprungs und hat seine Geschichte. Und zu der zählen im Tal der Weihung auf jeden Fall die Kommunalwahlen im Mai letzten Jahres. Der starken Wahlbeteiligung von 70,6 Prozent folgte eine Zäsur. Statt zwei Wählerlisten waren drei angetreten und in Folge verlor die Liste „Für die Wainer Bürger“ (4 Sitze) mit der Baronin an der Spitze ihre Dominanz im neu gewählten Rat. Mehr noch, die beiden anderen Listen „Aktiv für Wain“ (4 Sitze) und „Pro Wain“ (2 Sitze) verhinderten bei der konstituierenden Sitzung zweierlei: Die Freifrau wurde nicht mehr wie noch zuvor zur Stellvertreterin des Bürgermeisters gewählt und ihre Mitstreiterin Lotte Obrist, immerhin bei ihrer ersten Kandidatur gleich mit dem drittbesten Wahlergebnis ausgestattet, wurde in keinen Ausschuss gewählt. Das waren zwei öffentliche demokratische Ohrfeigen, die sehr schmerzten. Offenbar so sehr, dass von nun an die Obstruktion im Gemeinderat herrschte.
(Blix Die Bildschirmzeitung 28.07.2020: „Zum Wainen“; Hervorhebg. K. B.)
Was bitte sind „Obstruktionen“ im Gemeinderat? Der Begriff bedeutet <Beeinträchtigung, Behinderung, Blockierung, Erschwerung, Hemmung> (Quelle).
Empfinden Mantz und Reck oppositionelle Gemeinderät*innen vielleicht grundsätzlich als „Beeinträchtigung“? Das allein könnte Recks Verwendung dieses Begriffs erklären. Dann allerdings sind Mantz und Reck in der Demokratie deplatziert. Oder kürzer: Hier von „Obstruktion“ zu schreiben ist wieder einmal der blanke semantische Unsinn!
Der allerdings begrenzt sich nicht auf den eher für quälende Verdauungsprozesse oder verstopfte Abflussleitungen passenden Begriff der „Obstruktion“.
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Diese Liste hatte noch nie „Dominanz“ im Gemeinderat!
Unsinn der gehobenen Qualität ist es auch zu behaupten, die Liste Für die Wainer Bürger (bzw. vormals Für die Wainer Gemeinde) habe VOR der letzten Kommunalwahl über eine „Dominanz“ im Rat verfügt, die sie nach derselben verloren habe.
Guckt sich Roland Reck denn für seine Artikel nicht die faktische Sitzverteilung an? Also in dem Fall die Sitzverteilung nach der Kommunalwahl 2014? Von „Dominanz“ ist allenfalls beim Stimmenergebnis zu sprechen. Insgesamt gab es nur zwei Listen. Die Freifrau-Liste Für die Wainer Gemeinde (der Listenname wurde 2019 in „Für die Wainer Bürger“ geändert) erhielt 2014 insgesamt 4040 abgegebene Stimmen. Dagegen kam die Liste Aktiv für Wain nur mit 3461 Stimmen raus. Für die Sitzverteilung jedoch spielte das dann keine Rolle: Beide Listen erhielten je 5 Sitze im Gemeinderat.
Herr Reck möge doch bitte erklären, wie man mit fünf zu fünf Sitzen einen Gemeinderat „dominiert“?
Das Einzige, was die Liste oder konkret Julia Freifrau von Herman nach der Kommunalwahl 2019 verloren hat, ist der Posten der Bürgermeister-Stellvertreterin. Und das, obwohl sie „Stimmenkönigin“ in Wain war! Wie demokratisch es ist, Lotte Obrist, die sagenhafte 644 Stimmen geholt hatte, in keinen einzigen Ausschuss zu wählen, ist nur eine rhetorische Frage! Der Vorgang zeigt jedoch anschaulich, wie es einem konstituierten neuen Gemeinderat dann sehr wohl gelingen kann, dem Wähler doch noch den Stinkefinger zu zeigen.
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SaSe hat weder Kosten noch Mühen gescheut, um von einem Phantomzeichner den sich aus der bisherigen männlichen Berichterstattung ergebenden Phänotyp eines Wainer Gemeinderats zeichnen zu lassen: Das ist er! Die Gemeindeordnung Baden-Württemberg kennt er nur vom Hörensagen und Frauen nur aus Küche und Kindergarten.
Zeichnung: rupert illek / pixelio.de
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Gefährliche Behauptungen auf unterstem Niveau
Wie ein erfahrener Journalist Nachstehendes unkommentiert schreiben kann, bleibt mir rätselhaft:
Schon unter Corona-Gefahr fand dazu unter großem Besucherandrang eine Gemeinderatssitzung statt, die mit Plädoyers und Standing Ovation für den Bürgermeister endete. Die vier [sic] waren isoliert und düpiert.
(ibid.; Hervorhebg. K. B.)
Mit „vier“ meint Reck alle Räte der Liste. Betroffen waren de facto aber die drei Frauen. Und vor allem wurden diese drei Frauen bei besagter Tribunals-Gemeinderatssitzung in ihren Rechten und in ihrer Würde als mandatierte Rätinnen verletzt, die zu schützen Aufgabe von Mantz gewesen wäre. Was zu kritisieren die Aufgabe eines kritischen und unabhängigen Journalisten gewesen wäre. Denn es waren nicht nur „Plädoyers“ und „Standing Ovations“ für den Bürgermeister, die in dem zu Corona-Zeiten völlig überfüllten Saal (!) zur Aufführung kamen. Es waren vor allem Plakate und lautstarke persönliche Angriffe auf die drei Rätinnen, die Stephan Mantz nach der Gemeindeordnung Baden-Württemberg und der laufenden Rechtsprechung (hier) hätte unterbinden müssen.
Er hat es nicht getan. Ein schweres, ein bezeichnendes Versäumnis, das Mantz‘ Position in diesem Konflikt deutlich markiert.
Kennt Reck die rechtlichen Hintergründe nicht oder warum verweist er an dieser Stelle nicht auf die geltende Rechtslage? Die von Mantz‘ geduldeten Vorgänge in der Gemeinderatssitzung vom 12. März 2020 setzen den Bürgermeister allein schon ins Unrecht.
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Fiktiven Zusammenhang konstruieren und daraus Vorwurf ableiten
Ganz bitter und manipulativ wird es im Reck-Artikel unmittelbar nach obiger Textpassage:
Da hätte vielleicht eine Klausur geholfen, die der Bürgermeister wollte und die bereits auf der Agenda stand, aber wegen angeblicher Intransparenz von der Baronin und ihrem Gefolge vehement abgelehnt wurde.
(ibid.)
Hier stellt der Artikel einen Zusammenhang zwischen der geplanten Klausurtagung und den Differenzen im Gemeinderat her, den es so gar nicht gibt: „da hätte vielleicht … geholfen“. Dieser erfundene Zusammenhang dient dem Schreiber dann dazu, den Frauen die Ablehnung der Klausurtagung zum Vorwurf machen zu können. Das ist schon ziemlich perfide: Mit der falschen Behauptung, die Klausurtagung hätte irgendwas mit der Stimmung im Rat zu tun, wird das Nein zu dieser Tagung zum Nachweis der Verweigerungshaltung von Freifrau Julia von Herman, Lotte Obrist und Faiza Gummersbach verdreht.
Die Fakten sind andere. Das Thema der geplanten Klausurtagung lautete: „Reaktivierung der Industriebrache Poststraße 26“. Der Beschluss dazu erfolgte schon in der Gemeinderatssitzung vom 20. Februar 2020 (hier).
Schlimmer noch: Diese geplante und in der bekannten Konzeption nachweislich geltendem Recht widersprechende Klausurtagung war ein (oder der) Anlass für die drei kundigen Rätinnen, sich an das Landratsamt zu wenden.
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Aktuelle Rechtsprechung bestätigt die drei Rätinnen
Die von den drei kritischen Gemeinderätinnen monierte fehlende Transparenz zu dieser Klausurtagung bei diesem Thema ist keineswegs „angeblich“, wie Blix fälschlicherweise behauptet. Ganz im Gegenteil: Das Verwaltungsgericht Sigmaringen (VG Sig) hat gerade erst im Urteil zur Causa Ummendorf (hier) ausdrücklich und ausführlich darauf hingewiesen, dass Gemeinderatssitzungen zu solchen wichtigen Themen öffentlich stattfinden MÜSSEN. Werden sie nichtöffentlich abgehalten, wie das in Wain zu dem Thema geplant war, sind die anschließend gefassten Beschlüsse auch dann rechtsunwirksam, wenn diese selbst öffentlich gefasst werden.
Ich erwarte von einem Journalisten, der über so etwas berichtet, dann schon, dass er die laufende und sich noch dazu auf den Landkreis Biberach beziehende Verwaltungsrechtsprechung zum Thema kennt?
Die Tatsache, dass das Landratsamt Biberach die Beschwerde der drei Rätinnen abgewiesen hat, ist in diesem Zusammenhang völlig bedeutungslos. Es war das nämliche Landratsamt, das zu dem jetzt vom VG Sig als rechtswidrig bewerteten Sachverhalten in Ummendorf zu einem früheren Zeitpunkt keine Probleme sah. Weißte Bescheid!
Wenn es einen Blog im Internet gibt, welche die Irrelevanz solcher „Einschätzungen“ der zuständigen Kommunalaufsicht belegt, dann ist es dieser!
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Ein auf Kosten der drei Frauen gefülltes Blix-Sommerloch?
Quintessenz zum Blix-Artikel: Wichtige Infos zu diesem Thema fehlen, ein Bezug zur laufenden Rechtsprechung wird nicht hergestellt. Zusammenhänge werden konstruiert, um daraus einen Vorwurf gegen die Frauen abzuleiten. Die Angaben des Verwaltungschefs werden nicht mit den Fakten und der geltenden Rechtslage abgeglichen. Der Autor des Beitrags schließt sich erkennbar und affirmativ der Auffassung des Bürgermeisters an und macht die drei Frauen, die mit mutmaßlich kriminellen Methoden aus dem Rat gemobbt wurden, noch einmal zu Geschädigten.
Aber ein Sommerloch wurde gefüllt! Das muss es dort wert sein?
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Sieht harmlos aus. Das täuscht. Es ist der Wainer Bürgermeister Stephan Mantz. Begleitet vom „bösen Schein“ (im Sinne der GemO BW und der laufenden Verwaltungsgerichtsrechtsprechung) als Geschäftsführer der Firma Baupilot GmbH!
Foto: Jens Volle / KONTEXT
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„Unser demokratisches Votum wird missachtet“
Zum Abschluss die Stimme eines Wainer Bürgers. Schon die Tatsache, dass er mit seiner völlig harmlosen Ansage lieber anonym bleiben möchte, legt traurigen Beweis für die undemokratische Stimmung in der Demokratie-Exklave ab:
Der Gemeinderat missachtet das demokratische Votum der Bürger. Julia Freifrau von Herman ist [bei der Kommunalwahl – Ergänzung K. B.] letztes Jahr mit 987 Stimmen die Stimmenkönigin gewesen. Stattdessen wurde Helga Neuhauer, die nur 654 Stimmen auf sich vereinen konnte, zur Bürgermeister-Stellvertreterin gewählt. Und jetzt haben Räte, die insgesamt weniger Wählerstimmen bekommen haben, die drei Frauen aus dem Rat gemobbt.
(Ein Wainer Bürger, der aus lauter Angst vor Repressionen anonym bleiben möchte, am 09.08.2020 telefonisch gegenüber dieser Redaktion)
Das ist sachlich richtig. Man stelle sich vor: Die Freifrau-Liste Für die Wainer Bürger hatte 39 Prozent der abgegebenen Stimmen für sich errungen (Quelle). Wenige Monate danach werden alle drei Gemeinderätinnen dieser Liste, die es auf insgesamt vier Sitze im Gemeinderat gebracht hatte, mit mutmaßlich kriminellen Methoden ihres Mandats entkleidet.
Selbst die ebenfalls aus dem Rat gemobbte Lotte Obrist hatte bei der Kommunalwahl 2019 von den Bürgern nur zehn Stimmen (644) weniger erhalten als die vom Rat dann gewählte Bürgermeister-Stellvertreterin Helga Neuhauser (654) (Quelle).
Aber die Männer-Herrschaft funktioniert: Von vormals vier Frauen im Wainer Gemeinderat ist nur die eine – Helga Neuhauser – verblieben. Die männlichen Berichterstatter zu diesem Demokratie-Eklat in Wain übernehmen lesbar die Sichtweise des Bürgermeister-Mannes und konstruieren Zusammenhänge, die nicht nachweisbar sind, um daraus weitere Vorwürfe gegen die Frauen abzuleiten.
Man reiche mir den Kübel!