Tag Archiv:Verwaltungsgericht Sigmaringen

TS10/21: Aschauer Achberg: Das Landratsamt Ravensburg ist jetzt wach und trippelt den Krähentanz

Ja, natürlich. War eh klar: Kaum war TS09/21 mit der Kritik an der immer noch fehlenden Presseauskunft des Landratsamts Ravensburg zur Causa Bürgermeister Dr. Johannes Aschauer erschienen, trudelte dieselbe hier ein.

Wie auszugsweise schon angesprochen, hatte ich der Kommunalaufsicht Fragen zu den schockierenden Details des Aschauer-Briefes betreffs des Ausspionierens eines Bauhof-Mitarbeiters der Stadt Lindau gestellt. Aschauers Denunziation führte seinerzeit zur Kündigung des Mannes. Dazu schreibt das Landratsamt Ravensburg (LRA RV):

Der von Ihnen vorgetragene Sachverhalt wurde bisher nicht an den Landkreis herangetragen, die weiteren Details und der Zeitraum des Vorwurfs sind nicht bekannt. Eine rechtliche Bewertung werden wir vornehmen, falls der Betroffene oder eine andere Bürgerin/ein anderer Bürger der Gemeinde Achberg hierzu eine Dienstaufsichtsbeschwerde erheben sollte.
(Presseauskunft Landratsamt Ravensburg am 25.01.20201)

Prima. Dann wird also nichts weiter passieren. Denn der Betroffene selbst wird garantiert keine Beschwerde führen. Die heißt übrigens in Bezug auf Bürgermeister „Fachaufsichtsbeschwerde“ und nicht, wie hier fälschlich geschrieben, „Dienstaufsichtsbeschwerde“. Das Denunziationsopfer muss – wie viele seiner Kolleg*innen – in Achberg leben. Und welcher Terror über diejenigen hereinbricht, die es wagen, Kritik am Achberger Bürgermeister zu üben, hatten wir ja gerade erst wieder in TS09/21 gesehen. Der gechasste Bauhof-Mitarbeiter hat auch dieser Redaktion gegenüber zum Ausdruck gebracht, dass er in dieser ja schon einige Jahre zurückliegenden Angelegenheit nichts mehr unternehmen werde. Die bekam ja nur durch die schockierenden Geständnisse des Achberger Bürgermeisters in seinem Januar-Brief neue Aktualität.
Weiterlesen

TS173/20: Trossingen: Gemeinderat beschließt Amazon-Ansiedlung komplett an der Öffentlichkeit vorbei

Worüber möchtest Du denn nun zuerst schreiben?
[entnervt] Mir platzt jetzt gleich der Kopf.
Vielleicht über Langenargen? Auf welch unfassbar derbe Weise die Schwäbische Zeitung dort den neuen Bürgermeister Ole Münder schon vor seinem Amtsantritt am 1. Januar 2021 durch alternative Tatsachenbehauptungen diskreditiert?
[guckt irgendwie kuhblöd …]
Oder doch lieber über Tettnang, wo Bürgermeister Bruno Walter sein Ding mit der Beigeordneten-Wahl stur und erfolgreich durchgezogen hat? Obwohl sowohl die geschlossene CDU- wie auch die SPD-Fraktion den Geschäftsordnungsantrag des Freie-Wähler-Gemeinderats unterstützt hatten, diese Sitzung angesichts der katastrophalen Corona-Lage zu verschieben?
[guckt eindeutig saublöd …]
Oder doch lieber über Kolbingen, wo ALLE Gemeinderäte – außer dem streitbaren Hans Schreiber – einen oberüblen Leserbrief unterschrieben haben, der jetzt die kapitalen Probleme des Ortes unter einer klebrig-süßen Harmoniesoße verschwinden lassen soll?
[Stößt schier verzweifelt und schlecht artikuliert heraus:] Tros … ing … en
Ja, dann mach hinne!

*
„Paukenschlag in der letzte Gemeinderatssitzung dieses Jahres“ beginnt der SchwäZ-Artikel über einen neuen Höhepunkt an Demokratieferne und Regelwidrigkeit im Gemeinderat der Stadt Trossingen (16.856 Einwohner; Landkreis Tuttlingen).

Ein Paukenschlag in der Tat: Denn erst jetzt und nachdem alle relevanten Beschlüsse schon in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen worden waren, erfahren die Trossinger, dass ihr Gemeinderat hinter verschlossenen Türen und in klarer Verletzung des Öffentlichkeitsgebots der Gemeindeordnung Baden-Württemberg „mehrheitlich abgenickt“ (nicht meine Formulierung!) hat, dass sich das asozialste Unternehmen der Welt, die Firma Amazon, in Trossingen ansiedeln darf.

Das ist dann selbst der SchwäZ und der (hinsichtlich Verwaltungsrecht fortbildungsbedürftigen) jungen Redakteurin Larissa Schütz zu viel an Regelwidrigkeit, Demokratie- und Bürgerferne. Denn alle Entscheidungen sind schon gefallen, die dazugehörigen Verträge geschlossen, bevor die Öffentlichkeit überhaupt nur von diesem Vorhaben erfährt.

Als am Montagabend erstmals öffentlich über das Vorhaben gesprochen wurde, war die Entscheidung in nicht-öffentlicher Sitzung schon gefallen. Der Gemeinderat hatte die Amazon-Ansiedlung mehrheitlich abgenickt, die Stadt das rund fünf Hektar große Gelände im Gewerbegebiet Greut zwischen Hirschweiden und der Christian-Messner-Straße bereits verkauft. Erste Beratungen über das Projekt hatte es bereits vor der Sommerpause unter dem ehemaligen Bürgermeister Clemens Maier gegeben.
(Schwäbische Zeitung 15.12.2020: „Frust nach Entscheidung zur Amazon-Ansiedlung: Es war <eine der schwierigsten Entscheidungen>“; Hervorhebg. K. B.)

Das ist ein vergiftetes Erbe des ehemaligen Bürgermeisters Dr. Clemens Maier, der für diese Entscheidung nicht mehr geradestehen muss. Am 6. Dezember 2020 wurde Susanne Irion mit 3.647 Stimmen (56,05 Prozent) bei drei Mitbewerbern (Ralf Sulzmann, Stephen Trewer, Torsten Kelpin) zur neuen Bürgermeisterin gewählt (Quelle). Dr. Clemens Maier hat am 2. November 2020 sein neues Amt als Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport in Stuttgart angetreten (hier). Weiterlesen

TS139/20: Ummendorf: Ist auch die wiederholte Bauplatzvergabe fragwürdig?

Ja.
Beleg:

Ich habe schon wieder einen anonymen Brief erhalten!
Ach du armes, armes Hascherl! [reicht der Redakteurin ein Tempo zu]
Nee, nicht so. Dieses Mal richtet sich die Anonymität gegen
den Ummendorfer Bürgermeister Klaus B. Reichert.

„Anonymität gegen …“ – bist du sicher, Frau Linguistin?
Krutzitürken! Du weißt genau, was ich meine!
Besser wär, du schriebest es?
Und die verwendete Exklamation ist übrigens rassistisch.

Der anonyme Brief in der Causa Ummendorf, der mir gestern per Post zuging, endet mit:

Warum anonym? Vermeidung von negativen Folgen für den kritischen Fragesteller.
(Auszug aus einem anonymen Brief an „Karin Burger, SatireSenf“ vom 06.10.2020)

*
Der kritische Fragesteller … aus Ummendorf?

Allmählich wird es mit den anonymen Briefen und anonymen Ansichtskarten etwas anstrengend. Eingewebt in den vorliegenden Fall ist das mit obigem Zitat zum Ausdruck gebrachte Misstrauen gegen diese Redaktion, den immer wieder versprochenen Informanten-(Fragemanten-)schutz auch wirklich zu gewähren.

Hinzu kommt, dass der Adressat der im Brief gestellten Fragen nicht wirklich eindeutig ist. Soll ich die beantworten? Kann ich nicht. Ich kann sie noch nicht einmal so in einer Presseanfrage an die Gemeinde Ummendorf verwerten.

Außerdem wissen wir ja spätestens seit hier, dass der Ummendorfer Bürgermeister Klaus B. Reichert auch noch über dem Landespressegesetz Baden-Württemberg steht und kritische Pressenfragen nicht beantwortet. Weiterlesen

TS107/20: „Blix“: Eine Kelle Wainer Frauengulasch für das Sommerloch

[Aktualisierung vom 03.01.2021 betr. Link auf Blix-Artikel]

Was soll dabei herauskommen, wenn ein Mann (!) die Männer-gegen-Frauen-Chose im Gemeinderat von Wain noch einmal aufköchelt? Und zwar ohne diesen zentralen Konflikt überhaupt anzusprechen. Es kommt heraus dies: „Zum Wainen“! (Bitte beachten Sie das Hammer-Gag-Wortspiel mit dem Verb <weinen>!) Der „Bildschirm-Zeitung“-Beitrag ist tatsächlich zum Weinen – und zwar in jeder Hinsicht: journalistisch, juristisch, moralisch, erzählerisch und politisch.

Die drei Wainer Ex-Gemeinderätinnen Julia Freifrau von Herman, Lotte Obrist und Faiza Gummersbach werden vom Artikelschreiber Dr. Roland Reck ein weiteres Mal dorthin geschickt, wo sie schon fast zu Hause sind: in die und in der Pfanne!

Und das vollkommen ohne Not. Denn einen erkennbaren Berichterstattungsanlass für Blix gibt es gar nicht. Die Geschehnisse, um die sich der mit quälend redundanten Passagen zur Wainer Kultur- und Siedlungsgeschichte künstlich aufgepumpte Artikel rankt, sind alt. Unter Aktualitätsgesichtspunkten sind sie uralt. Sie liegen mehr als ein Vierteljahr zurück. Seinerzeit hatte die „Bildschirmzeitung“ meines Wissens nicht berichtet. Und neuere Entwicklungen oder gar Ergebnisse der polizeilichen Ermittlungen zu der potentiellen Straftat in der Mainacht liegen auch nicht vor, wie der Schreiber selbst einräumt.

Der herbeigezerrte „Berichterstattungsanlass“ heißt vermutlich: Sommerloch! Weiterlesen

TS81/20: Ochsenhausen: Dienstaufsichtsbeschwerde und Untätigkeitsklage gegen BüM Andreas Denzel

Letztes Jahr hatte eine SchwäZ-Berichterstattung zu dem Phänomen demokratischen Streites noch getitelt: „Reibereien im Ochsenhauser Gemeinderat“. Dabei gehört die Verwendung des Wortes „Reibereien“ zum typischen und die demokratischen Prozesse abwertende Wording der SchwäZ-Lokalredaktionen.

Eine „Reiberei“ ist nach DUDEN-Definition eine „die partnerschaftlichen Beziehungen beeinträchtigende Meinungsverschiedenheit, Auseinandersetzung …“. Da es sich bei den „Beziehungen“ zwischen Gemeinderäten und Bürgermeister aber nicht um Partnerschaften handelt, ist dieser Begriff hier vollkommen fehl am Platz. Er manipuliert den Leser.

Streit ist der demokratische Regelfall! Und mithin keine „Nachricht“ wert, wie allen Journalisten als erste wichtige Unterscheidung zwischen den Meldungen „Hund beißt Mann“ und „Mann beißt Hund“ beigebracht wird. Wer also seine Berichterstattung aus dem Gemeinderat mit „Reibereien“ überschreibt, hat mit Demokratie nichts am Hut. Weiterlesen

TS79/20: Baupilot GmbH: Gesundheitscoachin berät Kommunen zu Rechtssicherheit bei Bauplatzvergabe

Es ist ein fortgesetzter Unterhaltungsthriller, wie viele Bären die Firma Baupilot GmbH den diversen Kommunen aufbindet, um solcherart an die gut bezahlten Verträge derselben mit dem Onlineportal zu kommen.

Von jeher das Schillerndste an der Baupilot GmbH ist deren Mitarbeiterpool: Da ist zum einen der hauptamtliche Bürgermeister von Wain, Stephan Mantz. Er ist einer von zwei Baupilot-Geschäftsführern, obwohl sein „Hauptamt“ eigentlich seine ganze (100 Prozent?) Kraft fordern würde. Derzeit etwa kommen ihm gerade drei streitbare Gemeinderätinnen abhanden. Die wurden mit Methoden von ihrem Mandat getrennt, die jetzt Gegenstand polizeilicher Ermittlungen sind.

Einen weiteren Hinweis auf die Seriosität der Firma Baupilot mag die Tatsache werfen, dass weder Stephan Mantz noch sein Geschäftsführer-Kollege Mathias Heinzler kritische Presseanfragen (also die von Kontext oder mir) beantworten.

Apropos Heinzler: Der überaus rege Unternehmer, für den sich auf den einschlägigen Portalen weiträumige Firmengeflechte nachweisen lassen, war bis vor kurzem auch Geschäftsführer der Sir Duke Robinson GmbH, welche die Internetpräsenz Rauschpulver.com betreibt. Das ist ein nicht jugendfreier und Porno-Webseiten empfehlender Intershop. Diesen Job allerdings hat Heinzler (nach meinen einschlägigen Publikationen dazu – die bildhafteste derer hier) inzwischen wieder aufgegeben (hier).

Aber hinsichtlich der Mitarbeiter-Akquise läuft‘s Bombe bei der Baupilot GmbH. Gerade erst haben sich die Gemeinderäte von Öpfingen (Alb-Donau-Kreis) gemäß SchwäZ-Berichterstattung von der (mir bisher unbekannten) Baupilot-Mitarbeiterin Martina Maigler zu den heiklen Fragen der Bauplatzvergabe – und der heikelsten dabei: zur Rechtssicherheit – in einer Gemeinderatssitzung beraten lassen. Weiterlesen

TS60/20: 1.000-Kühe-Stall Ostrach: BUND zieht weiter zum Verwaltungsgerichtshof Mannheim

Von den Pfullendorfer Initiatoren gegen den 1.000-Kühe-Stall in Ostrach-Hahnennest und insbesondere vom BUND, Regionalverband Bodensee-Oberschwaben, könnte selbst Michael Ende noch etwas lernen! Denn die Naturschützer ziehen nach dem eher ernüchternden Beschluss des Verwaltungsgerichts Sigmaringen (hier inklusive Link auf den VG-Beschluss im anonymisierten Volltext) nun tatsächlich vor den Verwaltungsgerichthof Mannheim. Weiterlesen

TS50/20: Nach der Causa Ummendorf die Causa Dettingen? Es empört die Unverfrorenheit!

Orte mit dem Namen „Dettingen“ gibt es mehrere. Ich beziehe mich auf Dettingen an der Iller im Landkreis Biberach. Die Gemeinde Ummendorf mit ihrer vom Verwaltungsgericht Sigmaringen bestätigten rechtswidrigen Bauplatzvergabe liegt auch im Landkreis Biberach. Ich schwöre: Das ist kein Zufall.

Offensichtlich jedoch hebt dieses Iller-Dettingen nun an, aus der Handvoll namensgleicher Kommunen negativ hervorzustechen. Die von Bürgermeister Alois Ruf schon seit 1986 (!) geführte Gemeinde nämlich backt sich ganz offensichtlich ein fetttriefendes Ei auf der Causa Ummendorf und den diesbezüglichen und in der mündlichen Verhandlung am 10. März 2020 vom Verwaltungsgericht Sigmaringen (VG Sig) erteilten sehr ausführlichen rechtlichen Vorgaben zur Bauplatzvergabe. Was dabei gar nicht geht, ist jede Art von Einheimischen-Modell in der ausschließlichen Anwendung. Das sind Vergabekriterien, bei denen Einheimische in irgendeiner Weise bevorzugt werden. Dazu hatte der Europäische Gerichtshof schon 2013 entschieden.

Allerdings entsteht zunehmend der Eindruck, dass all so etwas für die Kommunen im Landkreis Biberach nicht gilt. Sogar der Spiegel kennt den Ausdruck „Lex Biberach“. Die Lesart dort allerdings ist eine andere, als sie mir meine Leser aus diesem dunkelsten aller südöstlichen Landkreise berichten. Nach deren Interpretation besagt „Lex Biberach“, dass man sich in diesem Landkreis grundsätzlich und gern auch mit dem Segen des Landratsamts Biberach über geltendes Recht hinwegsetze. Stimmt! Weiterlesen

TS35/20: Causa Ummendorf: Richtet die EU Torpedos auf die Feuerwehr?

Gestern war der lang erwartete Tag: die mündliche Verhandlung in der Causa Ummendorf (Bauplatzvergabe) vor dem Verwaltungsgericht Sigmaringen. Die Verhandlung zog sich über mehr als Stunden hin.

Viele Stunden auch heute und zwar die, während derer ich zwanghaft versuche ernst zu bleiben. Ernst zu bleiben angesichts einer „Stellungnahme“ der Ummendorfer Feuerwehr, die vom Anwalt der Gemeinde, Professor Dr. Andreas Staudacher, mit EIL-Vermerk dem Gericht gestern noch vorgelegt und von einigen übereifrigen Personen dann auch noch in Papierversion im Saal an Krethi und Plethi verteilt wurde.

Sie, die Ernsthaftigkeit, will und will mir nicht gelingen. Deshalb gebe ich jetzt auf und mache aus meinem Herzen keine Feuerwehrleute-Grube! Weiterlesen

TS34/20: Kommunale Intransparenz-Pandemie: Thema in Ochsenhausen und Schramberg

Es tut sich – endlich – was: Das Thema (zu viel) Nichtöffentlichkeit von Gemeinderatssitzungen rückt mit Trippelschritten mehr dorthin, wo es die Machthaber in den Rathäusern genau nicht haben wollen: in die Öffentlichkeit. Hochinteressant ist dabei auch, wie zwei ganz verschiedene Zeitungen – SchwäZ und NRWZ – das Thema in den beiden vorliegenden Fällen stark unterschiedlich bearbeiten.

Beginnen wir mit dem Negativ-Beispiel SchwäZ, Redaktion Biberach. Dort berichtet am 5. März 2020 Tobias Rehm aus dem Gemeinderat der Stadt Ochsenhausen: „Vieweger kritisiert fehlende Transparenz“. Gemeint ist der Gemeinderat Armin Vieweger der „Rebellen-Räte“ von Pro-Ox .

Die Bezeichnung „Rebellen-Räte“ / „Rebellen-Fraktion“ stammt von mir und ist in keiner Weise abwertend gemeint. Ganz im Gegenteil: Wie in Überlingen die BÜB+ (Bürger für Überlingen) firmiert auch Pro Ox als ein Gemeinderäte-Gespann, das sich engagiert und überzeugend für mehr Transparenz und Bürgernähe einsetzt. Weiterlesen

Copyright © 2021. Powered by WordPress & Romangie Theme.