Tag Archiv:Gemeinderat Jürgen Lutz (Freie Wähler)

TS161/20: Ochsenhausen: Gemeinderäte der Freien Wähler geben in Krisenzeiten schlechtes Vorbild ab

In Ochsenhausen setzt sich der demokratische Wettstreit zu dem umstrittenen Projekt Laborerweiterung Dr. Merk im Gewerbegebiet „Untere Wiesen III“ fort. SaSe hatte dazu schon hier und hier besenft.

Inzwischen gibt es eine von Armin Vieweger verantwortete Internetseite zu dem Thema. Die ist (ausnahmsweise und im Abgleich mit so etwas hier)  auch sehr gut gemacht: übersichtlich, sachlich, informativ.

Armin Vieweger ist Gemeinderat der Pro-Ox-Fraktion (extrem schlecht gemachte HP ohne jede Navigationsmöglichkeit). Allerdings legt er großen Wert darauf, dass er die neue Informationswebseite außerhalb seines Gemeinderatsmandats verantwortet. Das ist ein strategisch kluger Schachzug, um das Thema „Untere Wiesen III“ als solches und die entsprechende Positionierung dazu nicht sachwidrig ausschließlich mit der Fraktion Pro Ox zu verbinden. Nach Angaben von Vieweger sei es eine „schweigende Mehrheit“ in Ochsenhausen, die sich gegen die Laborerweiterung wende.  Belegen kann er diese Behauptung nicht.
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Freie-Wähler-Räte ohne Maske!
Gleichzeitig hat Vieweger am Wochenende in Ochsenhausen auch einen Informationsflyer zum Thema als Bürgerinformation verteilen lassen. Die führt jetzt zu Aufregung unter den Gemeinderäten der Freien Wähler, die das Projekt „Laborerweiterung Dr. Merk“ kritiklos befürworten. Weiterlesen

TS68/19: Ochsenhausen: Bevor Tanja Oelmaier zwei Räte aus dem Saal trägt …

Auch in Ochsenhausen sorgen die bei der letzten Kommunalwahl in den Gemeinderat gewählten bekennende Revolutionäre der Liste Pro-Ox schon jetzt für Schlagzeilen. (Das „auch“ bezieht sich auf die BÜB+ in Überlingen.) Mithin sieht es auch im Landkreis Biberach nach eingelösten Wahlversprechen aus.
Bis jetzt. Und das Jetzt ist noch ganz klein.

Das Thema allerdings ist dasselbe: „undemokratisches Verhalten“, „Vorberatungen im Hinterzimmer“.
Diese Monothematik entbehrt jedes Überraschungsmoments?

Dagegen: Pro-Ox proaktiv pro Transparenz? Die Bürgerrechtler der Wählerinitiative in Ochsenhausen sorgen vor allem dafür, dass die Öffentlichkeit ihre Kritik auch zur Kenntnis nimmt. Daran kann die Schwäbische Zeitung bei gewählten Gemeinderäten dann auch nicht mehr vorbei: „Reibereien im Ochsenhauser Gemeinderat“ titelt deren Bericht vom 3. Juli 2019.

Beachten Sie die von der SZVolontärin Sybille Glatz (oder einem redigierenden SZ-Redakteur) getroffene abwertende Wortwahl: „Reibereien“. Definition gemäß Duden: „die partnerschaftlichen Beziehungen beeinträchtigende Meinungsverschiedenheit, Auseinandersetzung über etwas, Streitigkeit“.
Der Begriff „Reibereien“ ist zur Bezeichnung der Dynamiken in einem Gemeinderat hervorragend nicht geeignet; zur Abwertung einzelner Gemeinderäte jedoch sehr wohl. Weiterlesen

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