Tag Archiv:Bürgermeister Markus Hugger (CDU)

TS78/20: Spaichingen: Das furunkulöse Erbe des Hans Georg Schuhmacher

Nein, eine wirkliche Überraschung ist es nicht. Nachdem die Bürger der Stadt Spaichingen (Landkreis Tuttlingen) bei der Bürgermeister-Wahl im März 2020 den Nur-Ärger-Rathauschef Hans Georg Schuhmacher (Wahlergebnis: 32,9 Prozent; Quelle) loswerden konnten und an seine Stelle den vorherigen Bürgermeister von Immendingen Markus Hugger (CDU) mit 66,4 Prozent der abgegebenen Stimmen inthronisierten, poppt jetzt das furunkulöse Erbe Schuhmachers aus dem Spaichinger Sumpf auf wie seinerzeit die Whisky-Fässer in der Western-Komödie Vierzig Wagen westwärts.

Zugunsten der Spaichinger steht zu hoffen, dass nach dem ersten Fass (aus der letzten Gemeinderatssitzung) nicht noch 39 andere auftreiben. Für den Moment, so berichtet es der Heuberger Bote aus der letzten Gemeinderatssitzung, will der nagelneue BüM Markus Hugger jetzt sowohl die Rechtsaufsicht wie die Gemeindeprüfungsanstalt auf ein Phänomen ansetzen, das allerdings schon seit langer Zeit bekannt ist: verschwundene Gemeinderatsprotokolle aus Schuhmachers Amtszeit. Und da geht es nicht um ein einzelnes „verschwundenes“ bzw. nicht rechtskräftig unterzeichnetes Protokoll:

Von 1. Juli 2019 nis 17. Februar 2020, so legte Bürgermeister Hugger dem Gemeinderat dar, gab es 21 Sitzungen des Gemeinderats. Davon lägen vier unterzeichnete Protokolle vor, und zwar für die Sitzungen am 15. Juli, 25. November, 9. und 16. Dezember; neun weitere Protokolle lägen im Entwurf vor, seien aber nicht unterzeichnet. Protokolle werden laut Geschäftsordnung vom Vorsitzenden – also in der Regel dem Bürgermeister –, von zwei Gemeinderäten, die an der Verhandlung teilgenommen haben, und vom Schriftführer unterzeichnet. Ist kein besonderer Schriftführer bestellt, unterzeichnet der Vorsitzende als „Vorsitzender und Schriftführer“. Von weiteren acht Sitzungen lägen bis heute keine Protokolle vor. Von einzelnen Sitzungen seien einzelne Tagesordnungspunkte protokolliert worden.
(Schwäbische Zeitung 27.05.2020: „Rechtsaufsicht und GPA sollen Ungereimtheiten aufklären“; Hervorhebg. K. B.)

So etwas sei ihm, so staunte Hugger, in seiner ganzen beruflichen Laufbahn noch nicht vorgekommen! Weiterlesen

TS26/20: Bürgermeisterwahlkampf in Spaichingen: Es gibt Probleme?

Mmh. Senftöpfchen bleibt zu. Ich kann diese Meldung des Heuberger Bote nicht einordnen: „Irritation um SPD-Veranstaltung“. Der SPD-Ortsverband Spaichingen will/wollte beide Kandidaten zeitgleich auf die Bühne bringen. Der Herausforderer Markus Hugger (CDU) und bisher BüM in Immendingen habe das abgelehnt. Im Artikel klingt das so:

Nach einigem Hin- und Her mit Becker [SPD-Stadtverbandsvorsitzender – Anmerkg. K. B.], das in der Absage Huggers bei der SPD gemündet hatte, äußert sich Becker enttäuscht und schildert den Ablauf in einer Pressemitteilung so:
[…]
Er habe einen fairen Abend zugesichert und auch zugesichert, „dass eine sehr sachorientierte Diskussion geführt werde. Herr Hugger stellte dann zusätzlich die Forderung, nur SPD Mitglieder einzuladen, die Öffentlichkeit jedoch auszuschließen“, so Becker in seiner Mitteilung weiter. Dieser Forderung könne er nicht nachkommen. Vor allem dann nicht, „wenn Herr Hugger mit ,Für Alle. Ehrlich. Gut.’“ werbe.
(Schwäbische Zeitung Heuberger Bote 17.02.2020: „Irritation um SPD-Veranstaltung“; Hervorhebg. K. B.)

Öhhm. Nöö. Tja. Also … Wie? Hugger habe gefordert, die Öffentlichkeit ausschließen? Kann ich das glauben? Weiterlesen

TS15/20: Spaichinger „Bergreden“ berichten von unfassbaren Zuständen im Rathaus

Das Thema Spaichingen ist ein berichtstechnischer Moloch. Dort hat es in den vergangenen acht Jahren so extrem viel Ärger und Aufruhr gegeben, dass ich kaum weiß, wovon ich Nicht-Spaichingern zuerst berichten sollte: Die vielen – teilweise noch anhängigen und nicht entschiedenen (Beispiel) – Rechtsstreite, die Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher (parteilos) angezettelt hat? Den berühmten „Banner-Streit“ um Wahlplakate der Bürgermeister-kritischen Fraktion Pro Spaichingen, welche die Stadt – i. e. Schuhmacher –  im Kommunalwahlkampf 2019 habe abhängen lassen? Auch dazu läuft ein Gerichtsverfahren vor dem Verwaltungsgericht Freiburg, das aber noch nicht entschieden ist. Kläger ist in diesem Fall die Wählergemeinschaft Pro Spaichingen.

„Spaichingen ist so müde“, erklärt mir ein Insider im Telefonat. Müde der ewigen Auseinandersetzungen mit Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher. Die kleine Stadt im Landkreis Tuttlingen kommt einfach nicht zur Ruhe. Tagesaktuell etwa meldet sich der Denkinger Bürgermeister Rudolf Wuhrer zu Wort und weist die Vorwürfe des Spaichinger FDP-Fraktionsvorsitzenden Leo Grimm in dessen „Bergrede“ zurück. Grimm – als Schuhmacher-Adlatus wahrnehmbar – hatte darin zum Thema Klinikum Spaichingen Vorwürfe an die Verwaltungsgemeinschaft (VG) gerichtet. Wuhrer deckt auf, dass Schuhmacher die Kollegen in der VG ausdrücklich angewiesen hatte, sich bei dem Thema zurückzuhalten.

Die „Bergreden“ (der Begriff ist eine Variante zu „Bergpredigt“) zu Beginn des Jahres haben in Spaichingen Tradition. Sie finden im Rahmen einer regulären Gemeinderatssitzung auf dem Dreifaltigkeitsberg in einer Gastwirtschaft statt.  Unter Begasung mit allerlei katholischem Woodoo. Und sie sorgten schon in der Vergangenheit für Wirbel. Weiterlesen

TS14/20: Bürgermeisterwahlkampf Spaichingen: Markus Hugger könnte den Zauberwürfel rocken

Das – von vielen/manchen/einigen (?) Spaichinger Bürgern so empfundene – Lichtlein kam in einer Meldung (nicht nur) des Heuberger Bote vom 7. Januar 2020 daher: „Markus Hugger kandidiert in Spaichingen“. Auch der Südkurier und die Neue Rottweiler Zeitung meldeten gleichlautend.

In Spaichingen ist am 15. März 2020 Bürgermeisterwahl. Die ersehnte. Denn seit Jahren macht der amtierende Spaichinger Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher (parteilos) unrühmliche Schlagzeilen. Und vielen Bürgern und Gemeinderäten bereitet seine Amtsführung nachhaltiges Bauchweh und bohrende Kopfschmerzen. Es sei nur an den feudalen Abbruch der Gemeinderatssitzung vom 16. Dezember 2019 erinnert.

Das von mir wahrgenommene Stimmungsbild in Spaichingen zur Causa Schuhmacher: Es herrscht die schiere Angst! Nicht nur als senfende Bloggerin ereilen den Fragenden von allen Seiten dringliche Warnungen, wie gefährlich es sei, kritisch über Schuhmacher zu berichten. Hallo?

Dann kommt ja so etwas noch hinzu!

Nun tritt Markus Hugger (CDU) auf den Plan, der bisher (noch) Bürgermeister im benachbarten Immendingen (ebenfalls Landkreis Tuttlingen) ist. Dort wurde er 2018  wiedergewählt. Mit 98 Prozent der abgegebenen Stimmen, wie er stolz hervorhebt. Nun ja. Genau genommen waren es sogar 98,6 Prozent (Quelle). Allerdings bei einer Wahlbeteiligung von 41,8 Prozent – und bei einer Wahl ohne Gegenkandidat. Mithin ein Wahlergebnis, das nicht wirklich so viel aussagt. Weiterlesen

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