Tag Archiv:Stadt Ochsenhausen

TS41/21: Ob Ochsenhausen oder Regionalplan: Petitionsfrust statt Klagelust?

Ein irritierender SchwäZ-Artikel am 8. April 2021 aus Ochsenhausen (Landkreis Biberach): „Enttäuscht von der <Notrufsäule>: Petent kritisiert Petitionsausschuss“. Irritierend ist der Artikel deshalb, weil die Regionalzeitung damit einer Systemkritik Zeilen gibt, was sonst so gar nicht zum Tagesgeschäft der SchwäZ gehört. Die Hofberichterstattungspostille hatte zum Beispiel die gut besuchte und breiten zivilgesellschaftlichen Protest dokumentierende Veranstaltung des Aktionsbündnis zukunftsfähiger Regionalplan (AbzR) am 27. März 2021 komplett unterschlagen (hier). Starker Tobak!

In diesem Kontext sei neuerlich auf die Petition für einen zukunftsfähigen Regionalplan Bodensee-Oberschwaben hingewiesen (bisher und Stand 09.04.2021 über 1.100 Zeichner).
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In Ochsenhausen geht es um eine Petition mit baurechtlichem Hintergrund:

Auf einem Areal zwischen dem Burghaldenweg und der Straße „Auf der Steige“ in Ochsenhausen sollen drei Mehr- und zwei Einfamilienhäuser gebaut werden (SZ berichtete). Der dafür notwendige Bebauungsplan „Burghaldenweg“ war im Vorfeld wegen Bedenken von Anwohnern umstritten, wurde vom Gemeinderat jedoch vor einem halben Jahr als Satzung beschlossen. Bereits Monate zuvor war in dieser Angelegenheit eine Petition beim Landtag eingereicht worden. Ohne Erfolg.
(Schwäbische Zeitung 09.04.2021: „Enttäuscht von der <Notrufsäule>: Petent kritisiert Petitionsausschuss“)

Die soll uns inhaltlich nicht interessieren. Auch deshalb nicht, weil Baurechtssachen immer sehr komplex und für den Laien schwer zu beurteilen sind. SaSe greift das Thema deshalb auf, weil die erhebliche Frustration des Ochsenhausener Petenten Roland Limbeck Informationsgewicht enthält, das gerade auch im Hinblick auf die Petition zum Regionalplan Bodensee-Oberschwaben (RPBO) relevant ist.
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TS161/20: Ochsenhausen: Gemeinderäte der Freien Wähler geben in Krisenzeiten schlechtes Vorbild ab

In Ochsenhausen setzt sich der demokratische Wettstreit zu dem umstrittenen Projekt Laborerweiterung Dr. Merk im Gewerbegebiet „Untere Wiesen III“ fort. SaSe hatte dazu schon hier und hier besenft.

Inzwischen gibt es eine von Armin Vieweger verantwortete Internetseite zu dem Thema. Die ist (ausnahmsweise und im Abgleich mit so etwas hier)  auch sehr gut gemacht: übersichtlich, sachlich, informativ.

Armin Vieweger ist Gemeinderat der Pro-Ox-Fraktion (extrem schlecht gemachte HP ohne jede Navigationsmöglichkeit). Allerdings legt er großen Wert darauf, dass er die neue Informationswebseite außerhalb seines Gemeinderatsmandats verantwortet. Das ist ein strategisch kluger Schachzug, um das Thema „Untere Wiesen III“ als solches und die entsprechende Positionierung dazu nicht sachwidrig ausschließlich mit der Fraktion Pro Ox zu verbinden. Nach Angaben von Vieweger sei es eine „schweigende Mehrheit“ in Ochsenhausen, die sich gegen die Laborerweiterung wende.  Belegen kann er diese Behauptung nicht.
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Freie-Wähler-Räte ohne Maske!
Gleichzeitig hat Vieweger am Wochenende in Ochsenhausen auch einen Informationsflyer zum Thema als Bürgerinformation verteilen lassen. Die führt jetzt zu Aufregung unter den Gemeinderäten der Freien Wähler, die das Projekt „Laborerweiterung Dr. Merk“ kritiklos befürworten. Weiterlesen

TS123/20: Bürgermeisterwahlkampf: Podiumsdiskussionen in Kommunen ohne Südkurier

Das skurrile Konzept einer Podiumsdiskussion zur Bürgermeisterwahl in Salem unter Ägide des gewerblichen Anbieters Südkurier wurde hier schon vorgestellt. Zutritt zu dieser wichtigen Veranstaltung haben nur Südkurier-Abonnenten, die vorher ausgelost werden. Noch dazu findet die Veranstaltung im Neuen Rathaus statt. Dort ist Amtsinhaber und Mitbewerber Bürgermeister Manfred Härle (CDU) Hausherr. Das geplante Event ist insgesamt eine unfaire Konstellation mit Zumutungscharakter für die anderen beiden Bewerber.

Einzelne derer (Kriegen Sie das gerechnet? *lol*) kündigten semioffiziell an, sich der Veranstaltung zu verweigern. Offizielles und Zitierbares dazu ist bis dato aber nicht zu finden. Man weiß ja auch wieder nicht, wie der kumpelhafte Bürgermeistermacher sich dazu verhält …

Ausgesuchte lokalpolitische Honoratioren, denen die Südkurier-Redakteure eine persönliche Einladung zukommen ließen, lehnten dankend und mit argumentierten Fragezeichen zur „Unabhängigkeit“ der verantwortlichen Journalisten ab.

Doch all die Empörung, Ablehnung und Unruhe in Salem zu dieser Veranstaltungskonstellation jucken die stolze Eiche (noch) amtierender Machtinhaber und ihre Schreiberlinge nicht.  Diesem Südkurier-Artikel ist zu entnehmen: Es bleibt dabei. Die Veranstaltung am 22. September 2020, 19.00 Uhr, soll dann per Livestream auf https://www.suedkurier.de/ übertragen werden (Achtung: falsche URL im Artikel!).
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So macht man es in Halle / NRW
Deshalb der kurze Blick in eine Kommune, in der es solche demokratischen Zumutungen nicht gibt. Eine Podiumsdiskussion mit den Kandidaten aber sehr wohl. Die nordrhein-westfälische Kleinstadt Halle (knapp 22.000 Einwohner) – dort sind am kommenden Wochenende Kommunalwahlen  inklusive Bürgermeisterwahl – hat das so gelöst: Auf Initiative der Bürger für Halle, einer Arbeitsgemeinschaft der Bürgerinitiativen in Halle, fand eine Podiumsdiskussion an neutralem Ort statt. Also nicht in einem wie auch immer schmeißteuren neuen Rathaus, zu deren explodierenden Kosten der Bürgermeister in Corona-Zeiten eine milllionenschwere Eilentscheidung am Gemeinderat vorbeiwinkt, wozu es hinterher eine Bravo-Pressemitteilung der CDU gibt, deren Metadaten Herkunftshinweise geben, welche die Verantwortlichen später … Aber wir verplaudern uns!

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SatBur22: Ochsenhausen: Labor Merk selbst widerlegt die Angstmache vom Unternehmenswegzug

SATIRE


Das Gewerbegebiet „Untere Wiesen III“ mit der geplanten Firmenerweiterung Labor Dr. Merk ist das derzeit heiß diskutierteste politische Thema in Ochsenhausen. Es streiten die Parteien als da sind: Bürgermeister Andreas Denzel, Freie Wähler, Gewerbeverein und IHK Ulm bzw. dessen Vizepräsident Johannes Remmele (hier) auf der einen, Anwohner, Klimaaktivisten, Naturschützer, Hirnträger und die Gemeinderatsfraktion Pro Ox auf der anderen Seite. Inwieweit ökonomische Eigeninteressen wie im Fall Remmele auch die Antriebsenergie hinter dem Pro-Votum der anderen Akteure und Angstmacher ist, lässt sich weder investigativ noch satirisch final eindosen.

Insbesondere die eine [Seite] bringt vor allem Argumente des vergangenen Jahrhunderts in Stellung. An erster Stelle die berühmte und in Trillionen trauriger Fälle schon widerlegte Arbeitsplatzbeschaffungskeule. Ansonsten das gleichfalls x-fach widerlegte Versprechen der Pharmaindustrie auf ein finales Krebsmedikament. [*gähn*] Bündiger lässt sich die verstörende Distanz der Pharma-Industrie von den aktuellen Nöten der Menschen nicht etikettieren, denn Krebs ist gerade nicht so die dringendste Sorge der Menschheit …  Weiterlesen

TS89/20: Offener Brief an Bürgermeister Manfred Härle: Können Sie sich keinen guten Anwalt leisten?

In Reaktion auf meinen TagesSenf vom 26. Mai 2020 „TS76/20: Offener Brief an den CDU-Ortsverband Salem: Wieso schreibt ein Rathaus-Mitarbeiter Ihre Pressemitteilung?“ habe ich am 13. (!) Juni 2020 per Einschreiben Einwurf eine kostenpflichtige anwaltliche Abmahnung namens und im Auftrag des Salemer Bürgermeisters Manfred Härle (CDU!) i. e. „Gemeinde Salem“ erhalten.

Nachstehender offener Brief, der entgegen des Usus in der Region auch tatsächlich offen ist, antwortet sowohl Herrn Bürgermeister Manfred Härle wie auch dem für diese Abmahnung beauftragten Rechtsanwalt.

Zeitgleich mit der Veröffentlichung dieses offenen Briefes ergeht per E-Mail entsprechende Mitteilung mit dem Link auf diesen Text an Härle wie auch die beauftragte Anwaltskanzlei. Des Weiteren werden alle Räte im Gemeinderat Salem per E-Mail von dem Vorgang unterrichtet.
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Foto: rotmarder / pixelio.de

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Sehr geehrter Herr Bürgermeister Härle,

herzlichen Dank für die von Ihnen beauftragte Abmahnung, die mir per Einschreiben Einwurf am 13. Juni 2020 postalisch zugegangen ist. In der Abmahnung versucht der von Ihnen mandatierte Rechtsanwalt, mir unter Verweis auf ein angeblich fehlendes Fragezeichen in dem betreffenden, aber noch nicht einmal korrekt bezeichneten Artikel eine falsche Tatsachenbehauptung unterzuschieben.
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TS81/20: Ochsenhausen: Dienstaufsichtsbeschwerde und Untätigkeitsklage gegen BüM Andreas Denzel

Letztes Jahr hatte eine SchwäZ-Berichterstattung zu dem Phänomen demokratischen Streites noch getitelt: „Reibereien im Ochsenhauser Gemeinderat“. Dabei gehört die Verwendung des Wortes „Reibereien“ zum typischen und die demokratischen Prozesse abwertende Wording der SchwäZ-Lokalredaktionen.

Eine „Reiberei“ ist nach DUDEN-Definition eine „die partnerschaftlichen Beziehungen beeinträchtigende Meinungsverschiedenheit, Auseinandersetzung …“. Da es sich bei den „Beziehungen“ zwischen Gemeinderäten und Bürgermeister aber nicht um Partnerschaften handelt, ist dieser Begriff hier vollkommen fehl am Platz. Er manipuliert den Leser.

Streit ist der demokratische Regelfall! Und mithin keine „Nachricht“ wert, wie allen Journalisten als erste wichtige Unterscheidung zwischen den Meldungen „Hund beißt Mann“ und „Mann beißt Hund“ beigebracht wird. Wer also seine Berichterstattung aus dem Gemeinderat mit „Reibereien“ überschreibt, hat mit Demokratie nichts am Hut. Weiterlesen

TS77/20: Nichtöffentliche öffentliche Gemeinderatssitzung in Langenargen

Allmählich ermüdet es. Es ermüdet Berichterstatter, Blogger*innen und Bürger, mit welchen Mitteln sich Kommunalverwaltungen vor ihrer verdammten Pflicht der Transparenz und Öffentlichkeit von Gemeinderatssitzungen drücken. Hier der Fall in Ochsenhausen, wo die Zuhörerzahl kraft souveräner Willkür über Gebühr begrenzt wurde. Und das bei 16 Tagesordnungspunkten mit vielen Bauanträgen! Auch wenn ein entsprechender Eilantrag beim Verwaltungsgericht Sigmaringen nicht überzeugen konnte, die Kritik an solchen Tricks und Mätzchen der Bürgermeister und Verwaltungen bleibt bestehen. Der Antrag war ohne anwaltlichen Beistand formuliert worden. Keine gute Idee.

Bitte lesen Sie des Weiteren diesen Bericht der Kollegin Elke Krieg über die gestrige Gemeinderatssitzung in Langenargen. Eigentlich wäre hier schon wieder ein neuer Eilantrag ans Verwaltungsgericht fällig, weil die von Krieg berichteten Verstöße die in der Sitzung gefassten Beschlüsse unter Umständen hinfällig machen: Wichtige Sitzungsunterlagen sind weder über das Ratsinformationssystem und schon gar nicht bei der Sitzung in Papierform für die Bürger verfügbar. Die Presse wird im Rücken der Gemeinderäte platziert. Dort können Berichterstatter weder einzelne Redner zweifelfrei identifizieren noch steht ihnen deren Mimik für die Interpretation des Gesagten zur Verfügung. Der Versammlungsleiter Bürgermeister Achim Krafft macht einen schlecht vorbereiteten und insgesamt überforderten Eindruck. Abstimmungen werden wiederholt, bis das Ergebnis passt.

Und die Hottentotten sind ganz grün vor Neid!

TS72/20: Ausschusssitzung Ochsenhausen: Verwaltungsgericht lehnt Eilantrag ab

SaSe heute mal eher ernst. Die Angelegenheit ist es. In TS70/20 hatte ich kurz von der für gestern angesetzten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik der Stadt Ochsenhausen berichtet. Der Zugang zu dieser – im Grundsatz öffentlichen – Sitzung war von Bürgermeister Andreas Denzel und der Verwaltung auf 6 Personen begrenzt worden, die sich noch dazu (Corona!) vorher mit Namen, Anschrift und Telefonnummer schriftlich anmelden mussten. Bei mehr als 6 Anmeldungen sollte das Los entscheiden.

(Mindestens) Ein Bürger aus Ochsenhausen war mit dieser Begrenzung der Öffentlichkeit nicht einverstanden. Und er hielt auch den üblichen Beschwerdeweg ein. Zuerst wandte er sich an die Kommunalaufsicht i. e. das Landratsamt Biberach. Dort sei er abgewiesen worden. (SaSe-Leser, die das überrascht, bitte melden!) Im nächsten Schritt kontaktierte er Denzel direkt. Auch dort wurde er abgewiesen.  Selbst beim Regierungspräsidium Tübingen fand er kein offenes Ohr. Schlussendlich stellte der Mann dann beim Verwaltungsgericht Sigmaringen (VG Sig) einen Antrag auf einstweilige Anordnung, die Antragsgegnerin ( i. e. die Stadt Ochsenhausen) zu verpflichten, die Ausschusssitzung am 19. Mai 2020 abzusagen.

Dieser Antrag wurde vom VG Sig (Az.: 3 K 1821/20) am 19. Mai 2020 abgelehnt. Den Beschluss im anonymisierten Volltext über 8 Seiten finden Sie hier. Ablehnungsgrund ist etwa die Tatsache, dass der Antragsteller keinen materiellen Anspruch (Anordnungsanspruch) und die Notwendigkeit einer vorläufigen Regelung gerade im einstweiligen Rechtsschutzverfahren (Anordnungsgrund) glaubhaft habe machen können. Weiterlesen

TS70/20: Stadt Ochsenhausen begrenzt Öffentlichkeit bei Ausschusssitzung

Umso bekannter dieser Blog wird, desto mehr Hinweise erhält die Redaktion auf mutmaßliche, wenn nicht sogar offensichtliche Verstöße von Kommunalverwaltungen gegen die Gemeindeordnung Baden-Württemberg und die aktuellen einschlägigen Corona-Verordnungen des Landes dazu. Zum Thema Öffentlichkeit von Gemeinderatssitzungen kann die Landesregierung beliebig oft darauf hinweisen, dass der Grundsatz der Öffentlichkeit unbedingt gewahrt werden müsse (beispielhafte Zeitungsberichterstattung dazu).

Die einschlägig bekannten Sonnenkönige unter den baden-württembergischen Bürgermeistern backen sich gelassen ein Ei darauf. Insbesondere diejenigen im Landkreis Biberach. Denn sie können sich fest darauf verlassen: Die Rechtsaufsicht dort schreitet ganz bestimmt nicht ein. Weiterlesen

TS34/20: Kommunale Intransparenz-Pandemie: Thema in Ochsenhausen und Schramberg

Es tut sich – endlich – was: Das Thema (zu viel) Nichtöffentlichkeit von Gemeinderatssitzungen rückt mit Trippelschritten mehr dorthin, wo es die Machthaber in den Rathäusern genau nicht haben wollen: in die Öffentlichkeit. Hochinteressant ist dabei auch, wie zwei ganz verschiedene Zeitungen – SchwäZ und NRWZ – das Thema in den beiden vorliegenden Fällen stark unterschiedlich bearbeiten.

Beginnen wir mit dem Negativ-Beispiel SchwäZ, Redaktion Biberach. Dort berichtet am 5. März 2020 Tobias Rehm aus dem Gemeinderat der Stadt Ochsenhausen: „Vieweger kritisiert fehlende Transparenz“. Gemeint ist der Gemeinderat Armin Vieweger der „Rebellen-Räte“ von Pro-Ox .

Die Bezeichnung „Rebellen-Räte“ / „Rebellen-Fraktion“ stammt von mir und ist in keiner Weise abwertend gemeint. Ganz im Gegenteil: Wie in Überlingen die BÜB+ (Bürger für Überlingen) firmiert auch Pro Ox als ein Gemeinderäte-Gespann, das sich engagiert und überzeugend für mehr Transparenz und Bürgernähe einsetzt. Weiterlesen

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