Tag Archiv:Gemeinde Leibertingen

TS24/21: Amazon Meßkirch: Stadt Tuttlingen überprüft Sammelunterkünfte – Bis zu 30 Personen in Unterkünften ohne Baugenehmigung

Neues zum neuen SaSe-Dauerthema Amazon Meßkirch und Amazon Trossingen: Der Tuttlinger Oberbürgermeister Michael Beck hatte sich schon im Dezember 2020 mit einem Brief an die Trossinger Fraktionsvorsitzenden (hier) klar als Kritiker der geplanten Amazon-Ansiedlung im Nachbarort positioniert. Thema des Briefes waren u. a. die Auswirkungen des schon im Betrieb befindlichen Amazon-Verteilzentrums Meßkirch auf Tuttlingen – sowohl hinsichtlich der Parksituation (viele Bilder dazu hier) wie besonders auch in puncto Unterbringung. Dazu gab es auch einen Antrag der Tuttlinger SPD-Gemeinderatsfraktion (SchwäZ-Artikel dazu).

Beck macht jetzt Nägel mit Köpfen. Nachstehend eine aktuelle Pressemitteilung der Stadt Tuttlingen ungekürzt im Original (kursiv und grün). Die Hervorhebungen (Fettdruck) stammen von mir.
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Amazon-Fahrer in Tuttlingen:
Stadt überprüft Sammelunterkünfte – Bußgeld für Eigentümer

Tuttlingen. Die Stadt Tuttlingen geht baurechtlich gegen nicht genehmigte Sammelwohnungen in der Innenstadt vor. Damit reagiert die Stadt auf die Folgen der Ansiedlung des Amazon-Logistikzentrums in Meßkirch. Auch gegen das behindernde Abstellen von Lieferwagen schreitet die Stadt jetzt ein.

„Es kann nicht sein, dass wir die Leidtragenden der Expansion von Amazon sind“, so OB Michael Beck. „Wir müssen daher sowohl das Planungs- als auch das Ordnungsrecht voll ausschöpfen, um Auswüchse zu vermeiden.“ Hintergrund der Überlegungen: Amazon greift mittlerweile nicht nur mehr nur auf die bekannten Paketdienste zurück, sondern baut vermehrt ein eigenes Vertriebsnetz auf und beauftragt Logistiker direkt. Die Folgen davon spürt man auch in Tuttlingen – spätestens, seit das in Meßkirch ein Amazon-Logistikzentrum eingerichtet wurde.
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TS18/21: SchwäZ kaputt II? Ausführlicher Artikel über die Amazon-Ansiedlungskritik in Trossingen

Die neue Bürgermeisterin von Trossingen, Susanne Irion, hat inzwischen ihre Amtsgeschäfte aufgenommen (hier). Erste Äußerungen der neuen Rathauschefin zum hochheiklen Thema der geplanten Amazon-Ansiedlung in Trossingen machen den Kritikern des Projektes wenig Hoffnung. In dem sehr ausführlichen SchwäZ-ArtikelAmazon-Gegner sammeln immer mehr Unterschriften – jetzt wollen sie rechtliche Aspekte ausloten“ vom 8. Februar 2021 wird dazu der Sprecher der Bürgerinitiative (BI) Schura, Andreas Solleder, zitiert: „Ich werte ihre Aussagen (in unserem Interview vom 6. Januar, Anm. d. Red.) so, dass sie sich nicht mit dem Gemeinderat anlegen möchte.“ (ibid.).

Dabei ist es gerade der Trossinger Gemeinderat, der nach den erheblichen Protesten über die klammheimliche Ratsentscheidung (hier) auf Tauchstation gegangen war. Ziemlich herb auch das dürre Ergebnis einer Gemeinderatssitzung im Januar 2021, von der sich Gegner und  Kritiker Antworten erhofft, aber nicht erhalten haben (SchwäZ-Artikel dazu).

Möchtest Du für unsere Leser vielleicht zwischendurch die sonstigen Medienberichte
über Amazon bereitstellen, die ganz gut skizzieren,
mit welchem Dreckskonzern man es hier zu tun hat?

Du meinst in unserem berühmten und blogweit einzigartigen,
gelegentlichen auch befremdenden Seiten-Dialog?
Bei dem keine Sau weiß, wer hier eigentlich mit wem spricht?

Zum Bleistift! Und hast Du keine Sorge, dass der Terminus „Dreckskonzern“
justiziabel i. e. abmahnfähig sein könnte?

Das hast Du doch gesagt! Aber nein. Ist ganz klar eine zulässige, wenn auch deftige,
aber dem Blog-Namen durchaus angemessene Meinungsäußerung.

Du hältst den Kopf hin, nicht ich!
Ja. Genau. Also: Dreckskonzern.
Da hätten wir zum Beispiel den Vorwurf des Machtmissbrauchs
durch grundlose Sperrung eines Amazon-Verkäuferkontos hier.

Zu den von mir an dieser Stelle sicherheitshalber noch nicht bewerteten und massiv berechtigten (hö?) Bedenken der BI und der Amazon-Kritiker füge ich als schiere Sachinformation die auch nicht uninteressante Information hinzu, dass der Ehemann der neuen Trossinger Bürgermeisterin beruflich im Personaldienstleistungsgewerbe unterwegs ist. Tobias Irion ist Geschäftsführer der EPS Personalservice GmbH.
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TS04/17: Ein Hammer-Charmebolzen bei der Gemeinde Leibertingen

Der Morgen, wenn er früh ist … und man trotzdem und deshalb einen Anruf verpasst hat. Die Sprachbox berichtet Erstaunliches. Es spricht ein Beamter der Gemeindeverwaltung Leibertingen. Das ist schon mal an sich spannend, weil ich außer dem hier noch nie etwas mit der Gemeinde Leibertingen zu tun hatte. Und auch einwohnertechnisch nicht in deren Zuständigkeit falle. Dazu bin ich viel zu happy über „meinen“ Sauldorfer BüM Wolfgang Sigrist. Denn wir Sauldorfer hatten da schon weit üblere Zeiten! Konnten wir aber an Pfullendorf abdrücken!

Mein persönlicher Assistent Sprachbox richtet mir des Weiteren von der Gemeinde Leibertingen aus, dass eine Baulast jetzt erreichbar wäre. Hammer! Nicht dass ich ohnehin schon genug Lasten hätte, aber Baulast ist neu.  Mein bau- und verwaltungsrechtliches Wissen ist ohnehin massiv ausbaufähig, aber bisher hatte ich vermutet, dass mit „Baulasten“ nur Grundstückseigentümer beschäftigt sein können. Winkt hier etwa ein soziales und vermögenstechnisches Upgrade? Weiterlesen

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