Tag Archiv:Kressbronn

HInfo48: Gemeinderatssitzungen in Zeiten von Corona

Auch hinsichtlich des aktuell in manchen Gemeinden – zum Beispiel Kressbronn am Bodensee – heiß diskutierten Themas von Gemeinderatssitzungen in Zeiten von Corona präsentiert sich Deutschland als ein durch den Föderalismus bedingter Flickenteppich. Die Frage, ob derzeit und unter den verschärften Ausgangsbeschränkungen für die Bürger Gemeinderats- und Ausschusssitzungen abgehalten werden sollten, wird nicht nur in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich gehandhabt, sondern auch in den Landkreisen und – im Falle der Verwaltungsgemeinschaft Eriskirch—Kressbronn-Langenargen – sogar innerhalb solcher. Während Langenargen und Eriskirch für den Moment alle Gemeinderatssitzungen abgesagt haben, drückt der knubbelige Kressbronner Bürgermeister Daniel Enzensperger eine solche gegen den Widerstand einiger Gemeinderäte und gegen breite öffentliche Kritik durch. Auffallend an seiner wenig überzeugende Argumentation dazu: Die Gemeinde möchte „Handlungsfähigkeit“ beweisen.

Im Landkreis Ravensburg etwa verzichten (gemäß SchwäZ) die Stadt Ravensburg, Altshausen und Grünkraut auf die demokratierelevante Basis-Veranstaltung. Die Stadt Aulendorf jedoch hat gerade erst eine Gemeinderatssitzung abgehalten.

Bei diesem ganzen Durcheinander wird es höchste Zeit, dass ich einmal wieder auf meinen guten Freund und Chefredakteur Christian Erhardt von Kommunal.de zurückgreife. Der kommt „just in time“ (manche Begriffe verändern derzeit ihren Klang …) mit dem sehr informativen Artikel „Gemeinderatssitzungen in Zeiten von Corona“ um die Ecke, der insbesondere die Empfehlungen der Juristen zusammenfasse. Weiterlesen

TS112/19: KONTEXT Wochenzeitung über das sicher rechte, rechts sichere Langenargen

Ehre, wem Ehre gebührt. Und bundesweite Aufmerksamkeit für eine Gemeinde, deren Führung und Verwaltung so schillernd ist – im Sinne des am Bodenseeufer vor sich hin verwesenden Fisches -, dass mir dafür keine nicht justitiablen Zuschreibungen einfallen.

Die Wochenzeitung KONTEXT berichtet in ihrer heutigen Ausgabe über die nach rechts ausfransenden Sicherheitsdienste in der Bodensee- und Tourismus-Gemeinde Langenargen. Schon allein der anwaltlich bestätigte Plural solcher Dienstleister für eine knapp 8.000 Einwohner zählende Kommune ist rekordverdächtig. Oder nur verdächtig?

Wieso b u n d e s w e i t e Aufmerksamkeit?
Nun ja: KONTEXT ist nicht nur online verfügbar. Die deutsche Wochenzeitung erscheint darüber hinaus in einer Printversion als unabhängige Beilage der Wochenendausgabe der Tageszeitung taz. Die verkaufte Auflage der taz-Printversion am Wochenende liege bei über 60.000 Exemplaren bundesweit (Quelle).

Ach, ist der Rasen schön grünWeiterlesen

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