Tag Archiv:Bürgermeister Daniel Enzensperger

TS165/20: #LaWahl Kinderarbeit für Achim Krafft: Wie gefährlich ist der Geheimbund „Junge Union Seegemeinden“?

[Aktualisierung 24.11.2020: betr. Datum Start Instagram-Account „JU Seegemeinden“
und Link auf Agora-La-Artikel]

Um es gleich vorwegzunehmen: Der erst im Kontext der Bürgermeisterwahl Langenargen gegründete Verband Junge Union (JU) Seegemeinden setzt sich zwar, wie wir das bei CDU-Personal in der Region zu häufig beobachten können, gleich in mehreren Fällen über geltendes Recht hinweg. Aufzählung folgt. Allerdings ist dieser konspirative Pfui-Teufel-Zusammenschluss auf der Grundlage von Kinderarbeit nicht halb so gefährlich wie die jüngsten Einträge auf dem Forum Langenargen. Die Bezeichnung „Forum“ führt in die Irre. Von einem „Forum“ kann dort keine Rede sein. Veröffentlicht werden ausschließlich die politischen Auffassungen des Herausgebers und Landarztes im Unruhestand Dr. Hartmut Walter. Und zwar jenseits aller publizistischen Sorgfaltspflichten und oft genug auch jenseites jeden Anstandes.

Wie Dr. Walter es möglicherweise gerade erst von dem Demokratieverächter Donald Trump gelernt hat, schürt er auf diesem Forum jetzt in völlig unverantwortlicher Art und Weise Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Neuwahl zum Bürgermeister in Langenargen am 29. November 2020:

Richtigstellung und Hinweis
Mehrere Bürger erkannten eine Unstimmigkeit bei den Wahlumschlägen zur Briefwahl
Eine Bloggerin interviewte daraufhin Herrn Bitzer, der bestätigte, dass die Nummer auf dem roten Briefumschlag identisch mit der Nummer auf dem Wählerverzeichnis ist, die mit dem Wählernamen verknüpft ist. Jemand, der den geschlossenen Brief in der Hand hält, weiß also bei Kenntnis der Wählerliste den Namen des Wählers. Der Mitarbeiter kann zwar, wie Herr Bitzer erklärte, nicht direkt erkennen, wen der Wähler gewählt hat, kann dies jedoch bei bestimmten Personen mit hoher Wahrscheinlichkeit annehmen.
„Wer es immer noch nicht begreift, dem kann man nicht helfen!“

Wählernummern auf den Briefwahl-Umschlägen
Ohne jetzt jemandem böse Absichten zu unterstellen, entspricht es nach meiner Meinung nicht den beabsichtigten Datenschutzrichtlinien, dass beim ersten Wahlgang die Wählernummer auf den roten Briefumschlag handschriftlich eingetragen wurde und beim zweiten Wahlgang als Folie vom Wahlschein abgetrennt und auf den roten Umschlag aufgeklebt wurde. Anhand dieser Nummer kann jederzeit anhand der Wählerlisten der betreffende Wähler identifiziert werden, ohne dass der Umschlag zuvor geöffnet werden muss. In einem kleinen Ort wie Langenargen, wo jeder jeden kennt, und wo häufig auch bereits im Vorfeld bekannt ist, zu welchem Kandidaten bestimmte Wähler tendieren, kann so ohne weiteres ein Wahlbrief unterschlagen werden. Allein die Tatsache, dass bei dieser Briefwahl die einfache Möglichkeit einer Unterschlagung bestimmter ungeöffneter Briefe besteht, ist nicht akzeptabel. Ob jemand von seinem Wahlrecht Gebrauch gemacht hat, kann genauso gut kontrolliert werden, wenn die Wahlbriefe geöffnet sind, und die Stimmen ausgezählt werden. Dazu hätte es gereicht, die Wählernummern auf dem Wahlschein zu belassen.
R. N. 21.11.2020
(Forum Langenargen, Rubrik „Wahlen 2019/2020“; Eintrag vom 21.11.2020; die einzelnen Beiträgen in den Rubriken sind nicht verlinkbar; Hervorhebg. K. B.)

Beachten Sie auch das peinliche Dokument von Kleingeistigkeit, das in der distanzierenden Bezeichnung „Eine Bloggerin interviewte daraufhin Herrn Bitzer“ steckt: Jeder in Langenargen weiß, dass es sich bei „eine Bloggerin“ um Elke Krieg handelt. Aber deren Name kriegt Dr. Walter nicht über die Tasten, weil Krieg die seriösere Konkurrenz zu seinem Hetzblog ist. Weiterlesen

TS143/20: Offener Brief an SchwäZ-Redakteur Martin Hennings: Ermannen Sie sich!

Sehr geehrter Herr Hennings,

vielleicht kennen Sie die bezaubernden Zeichnungen des postmodernen Illustrators und Kinderbuchautors Wolf Erlbruch? In seinem „Kinderzimmerkalender 2011“ hat er mit der Illustration „Nur Mut“ unser beider Situation amüsant und treffend auf den Punkt gebracht: Das Bild wird dominiert von einer großen schwarzen Katze, die sich dem Betrachter in souveräner Sphinx-Position aus rückwärtiger Ansicht präsentiert. Neben ihrem entspannt am Boden ruhenden, den Körper im Halbkreis umschließenden Katzenschwanz steht ein kleines Mäuschen auf den Hinterbeinen. Mit beiden Pfoten einen rührend winzigen Hammer umklammernd, fixiert die Maus ihr Ziel: den sensiblen Katzenschwanz. Eine Sprechblase über dem Katzenkopf ermuntert den tollkühnen Nager mit: „Nur Mut!“

Das soll auch das Motto dieses Briefes und meines Appells an Sie sein: Nur Mut! Ermannen Sie sich!

Wenn Sie mir etwas mitteilen möchten, sollten Sie das nicht in Presseauskunft-E-Mails an meine Kollegin Elke Krieg tun. Ihre hilflose Attacke auf mich wird auch nicht dadurch besser, dass Sie in Ihrer Antwortmail dann auch noch ausdrücklich darauf hinweisen, dass Sie meine Blogger-Kollegin mit dem Geschriebenen gar nicht meinen. Was ist denn das für ein Schwachsinn?

Setzen wir die Szene, die den ganzen Vorgang ausgelöst hat, einmal auf Anfang: Am 6. Oktober 2020 fand eine öffentliche Sitzung des Gemeindeverwaltungsverbands Eriskirch-Kressbronn-Langenargen (GVV EKL) statt, an der auch die Journalistin Elke Krieg teilnahm. Ein Thema der Sitzung war der Bericht des Integrationsbeauftragten Mirko Meinel. Krieg hatte auf ihrem Blog schon am 8. Oktober über die Veranstaltung berichtet.

Erst am 15. Oktober 2020, also fast zehn Tage post festum, aber mitten im beginnenden Bürgermeisterwahlkampf Langenargen (!), berichtet dann Ihre Zeitung unter der Überschrift „Gemeindeverwaltungsverband verzeichnet ausgeglichene Unterbringungszahlen“ über die Veranstaltung. Da spricht schon die technische und auf Zahlen fixierte Überschrift Bände, wo es tatsächlich doch um Menschen geht.

Der Bericht nimmt Bezug auf das Lob von Bürgermeister Daniel Enzensperger für den hoch umstrittenen Integrationsbeauftragten Mirko Meinel und sein Team. Für alle Teilnehmer an der Veranstaltung völlig überraschend findet sich im SchwäZ-Artikel dann folgende Passage:

„Ein großes Lob an das gesamte Team. Sie leisten hervorragende Arbeit, auch, wenn das in einigen Berichterstattungen anders gesehen wird“, sagte Bürgermeister Daniel Enzensperger mit Blick auf zwei Online-Blogs, deren Autorinnen die Arbeit des Integrationsteams ständig kritisierten und verfälscht darstellten.
(ibid.; Hervorhebg. K. B.)

Elke Krieg, die bei der Veranstaltung persönlich anwesend war und das Enzensperger-Lob für Meinel an sich bestätigt, schwört Stein und Bein und legt dazu auch ihre Aufzeichnungen vor, dass der Kressbronner Bürgermeister bei seiner Rede keinerlei Bezug auf irgendwelche Online-Blogs genommen habe. Inzwischen hat Krieg den exakten Wortlaut des (unberechtigten) Lobs Enzenspergers an Meinel auf ihrem Blog veröffentlicht: Weiterlesen

PB5: Schändliche Unterbringung in Kressbronn: Südkurier erhält keine Auskunft zu kritischen Fragen

Ich tue dem brillanten Südkurier-Artikel „Sind 15 Quadratmeter Privatsphäre für eine Familie mit zwei Kindern genug?“ von Katy Cuko unrecht, wenn ich ihn auf den Aspekt der (auch) dem Südkurier verweigerten Presseauskunft reduziere. Denn was Cuko in ihrem Beitrag über die unwürdige Unterbringung einer jungen Geflüchteten-Familie in und durch die Gemeinde Kressbronn beschreibt, ist nachgerade erschütternd. Dort müssen eine hochschwangere Frau, ihr Mann und ein achtjähriges Kind in einem Zimmer von 15 Quadratmetern hausen. Für diese Unterbringungen haben sie dann auch noch 680 Euro „Nutzungsgebühr“ an die Gemeinde abzuledern. Ihre eigenen Schränke oder so etwas Essentielles wie Betten haben in diesem kleinen Zimmer natürlich keinen Platz. Die junge Familie legt abends Matratzen am Boden aus. Und jeden Tag kann das Baby auf die Welt kommen.

Wie auch schon dieser aufrüttelnde Südkurier-Artikel über die miese Unterbringung von Geflüchteten in Langenargen beschreibt der neue Beitrag eindrücklich das komplette Versagen des Gemeindeverwaltungsverbandes Eriskirch-Kressbronn-Langenargen und seines Integrationsbeauftragten Mirko Meinel vor der gestellten Aufgabe.

Und dieses Versagen – oder nach meinem Eindruck treffender bezeichnet: der fehlende gute Wille in den drei Kommunen – zieht sich nun schon seit Jahren hin (vgl. Links hier). Inzwischen liegen dazu so viele Falldokumentationen vor, dass es sich meiner Meinung nach um institutionellen Rassismus handeln muss. Anders lässt sich der verächtliche Umgang der drei Gemeinden mit den Menschen in Not über Jahre und diverse „Einzelfälle“ hinweg nicht erklären. Weiterlesen

HInfo48: Gemeinderatssitzungen in Zeiten von Corona

Auch hinsichtlich des aktuell in manchen Gemeinden – zum Beispiel Kressbronn am Bodensee – heiß diskutierten Themas von Gemeinderatssitzungen in Zeiten von Corona präsentiert sich Deutschland als ein durch den Föderalismus bedingter Flickenteppich. Die Frage, ob derzeit und unter den verschärften Ausgangsbeschränkungen für die Bürger Gemeinderats- und Ausschusssitzungen abgehalten werden sollten, wird nicht nur in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich gehandhabt, sondern auch in den Landkreisen und – im Falle der Verwaltungsgemeinschaft Eriskirch—Kressbronn-Langenargen – sogar innerhalb solcher. Während Langenargen und Eriskirch für den Moment alle Gemeinderatssitzungen abgesagt haben, drückt der knubbelige Kressbronner Bürgermeister Daniel Enzensperger eine solche gegen den Widerstand einiger Gemeinderäte und gegen breite öffentliche Kritik durch. Auffallend an seiner wenig überzeugende Argumentation dazu: Die Gemeinde möchte „Handlungsfähigkeit“ beweisen.

Im Landkreis Ravensburg etwa verzichten (gemäß SchwäZ) die Stadt Ravensburg, Altshausen und Grünkraut auf die demokratierelevante Basis-Veranstaltung. Die Stadt Aulendorf jedoch hat gerade erst eine Gemeinderatssitzung abgehalten.

Bei diesem ganzen Durcheinander wird es höchste Zeit, dass ich einmal wieder auf meinen guten Freund und Chefredakteur Christian Erhardt von Kommunal.de zurückgreife. Der kommt „just in time“ (manche Begriffe verändern derzeit ihren Klang …) mit dem sehr informativen Artikel „Gemeinderatssitzungen in Zeiten von Corona“ um die Ecke, der insbesondere die Empfehlungen der Juristen zusammenfasse. Weiterlesen

TS45/20: Der hochriskante Skiausflug des Überlinger Baubürgermeisters Matthias Längin

Zunächst einmal ein sehr erfreuliches Zwischenfazit der Corona-Krise zum jetzigen Stand: In dieser schweren Zeit scheinen sich die beiden Tageszeitungen Südkurier und Schwäbische Zeitung aus mir bisher unerklärlichen Gründen urplötzlich zu ansatzweise kritischer Berichterstattung aufzuraffen. In Reaktion auf meinen gestrigen TagesSenf TS44/20 zum Kressbronner Bürgermeister Daniel Enzensperger und seine für heute (!!!) geplante Gemeinderatssitzung, der er selbst und expressis verbis nur noch eine „theoretische Öffentlichkeit“ zuschreibt, mailt mir ein SaSe-Stammleser: „wenn es Poimer kapiert UND schreiben darf, dann ist der Rubikon bereits meilenweit überschritten“. Gemeint ist die stellvertretende Redaktionsleiterin der Schwäbischen Zeitung Tettnang Tanja Poimer, die mutig und richtig in diesem Kommentar die völlig unverständliche Entscheidung des Kressbronner Rathauschefs kritisiert hatte.

So etwas kennen SchwäZ-Leser bisher nicht: Kritik an Rathäusern und Bürgermeistern.

By the way: Die Kollegin Elke Krieg hat eine Eil-Presseanfrage (etikettiert als „offener Brief“) an Enzensperger gerichtet. Sie will von ihm wissen, ob er für diese Gemeinderatssitzung eine Ansteckungsgefahr definitiv ausschließen kann.
Er wird wohl nicht antworten? In seiner Reaktion auf einen anderen offenen Brief der vergangenen Tage hatte er sich die „Einmischung“ von Bloggern in seine Amtsgeschäfte verbeten (hier).

Ein weiterer Aspekt dieses haarsträubenden Vorgangs in Kressbronn, der bisher weder von Krieg noch von mir artikuliert, dafür aber in Leserzuschriften an die Redaktion Agora-La angesprochen wird: die Diskriminierung von Risikogruppen, die Enzensperger mit seiner avisierten „Corona-Party“ ausschließt.  Weiterlesen

TS44/20: Demokratie-Alarm in Kressbronn: Napoleons Pseudo-Öffentlichkeit

Krise? Ja, größer war sie nie. Was passiert mit Demokratien in der Krise? Die Bedrohung ist aus der Geschichte bekannt: Abbau. Deshalb werden die warnenden Stimmen momentan auch immer lauter zu all den wenn auch notwendigen „Notverordnungen“ und Entscheidungen der „großen“ Politik. Die ist nicht mein Thema.

Völlig unverständlich ist, was sich auf kommunaler Ebene abspielt. Es ist soo unverständlich, dass sich die SchwäZ sogar schon zu kritischen Kommentaren aufrafft. (Also quasi kurz vor Um.) Wenn schon die SchwäZ-Redakteurin Tanja Poimer zu kritischen Worten findet, dann stehen die Lemminge aber versammelt vor dem finalen Abgrund. Das ist in Kressbronn jetzt der Fall. Schon wieder. Verdammt.

Der Napoleon vom Bodensee i. e. Kressbronns Bürgermeister Daniels Enzensperger musste schon vergangener Woche unbedingt Handlungsfähigkeit beweisen und berief eine nicht wirklich dringende Tourismusbeirat-Sitzung ein. Deren Krönung: Die eingeladene Referentin Ute Stegmann, Geschäftsführerin der Deutschen Bodensee Tourismus GmbH, nahm aus Gründen der schieren Vernunft und zum eigenen Gesundheitsschutz an dieser Corona-Party nicht teil. Womit der tiefere Sinn der Sitzung hinfällig war.

Jetzt – der Kressbronner Hobbit ist immer noch im „Handlungsfähigkeit-beweisen-Modus“ – hält Enzensperger an einer Gemeinderatssitzung für den 25. März 2020 fest. Sie erinnern sich: Wir alle stehen derzeit mehr oder weniger unter Ausgehverbot. Auf der Tagesordnung dieser Sitzung mit sage und schreibe 15 TOPs (inklusive Bürgerfragestunde!!!) stehen vor allem Bausachen – also in Corona-Zeiten extrem dringende Themen. Die Bürgermeister von Eriskirch und Langenargen, die mit Kressbronn eine Verwaltungsgemeinschaft bilden, haben übrigens ihre Gemeinderatssitzungen abgesagt. Aber die sind beide auch etwas größer. Weiterlesen

TS43/20: Gefährliches Wording von der sozialen Distanz und andere Irrungen

In meinem unausgesetzten Bemühen, mir ein Mindestreservoir an Empathie für Bürgermeister zu erhalten, habe ich mich heute intensiv mit Blobs beschäftigt (faszinierende Fernsehreportage). Das sind absolut faszinierende und gar nicht dumme Schleimpilze, die Dinge vermögen, zu denen offensichtlich noch nicht einmal einige BüMs in der Region fähig sind. Kein Blob würde in Pandemie-Zeiten seine Mit-Blobs zu einer komplett überflüssigen Beiratssitzung einberufen und sie damit in ihrer Existenz gefährden. Im Gegensatz zu dem Kressbronner Bürgermeister Daniel Enzensperger hat nämlich der Blob durchaus ein Interesse am Überleben seiner Art. Die Wissenschaft spricht diesbezüglich von dem nur scheinbar widersprüchlichen Phänomen der „hirnlosen Intelligenz“. Das macht echt Hoffnung für die Kommunalpolitik in den mich umgebenden Landkreisen.

Ich hoffe sehr, dass ich mit mehr Wissen über kognitive Prozesse bei niederen Existenzformen auch in Zukunft noch in der Lage sein werde, die mysteriösen Entscheidungen der Rathäuser und Landratsämter in der Umgebung den SaSe-Lesern zu erklären? Zum Beispiel die Tatsache, warum ich am 21. März 2020 zu Beginn der Corona-Pandemie in Deutschland und einen Tag nach den Ausgehbeschränkungen für Baden-Württemberg per Post noch eine Einladung des Freilichtmuseum Neuhausen ob Eck inklusive Jahresprogramm 2020 erhalte. Das wäre dem Blob nicht passiert? Digital immerhin ist meinem früheren Auftraggeber (ich war auch mal museumspädagogische Kraft in Neuhausen) aber schon klar, dass es vorläufig und nach bisheriger Ankündigung bis zum 14. Juni 2020 nichts wird mit den Museumsbesuchen. Aber die Post ist dann mal ordnungsgemäß raus! Weiterlesen

TS40/20: Hammer-News aus Kressbronn: Corona-Virus kann zwischen Organen unterscheiden!

Das von mir sonst nicht (mehr) so sehr geschätzte Forum Langenargen kommt heute mit einer spektakulären Info zur Gemeinde Kressbronn heraus. In diesem Beitrag, der aufgrund mangelnder Navigierbarkeit des Forum Langenargen in wenigen Tagen in der Rubrik „Bürgermeinungen 2020“ unauffindbar sein wird, verweist der Herausgeber Dr. Hartmut Walter in einem offenen Brief an den Kressbronner Bürgermeister Daniel Enzensperger auf die seit zwei Tagen geltende Eilverordnung der Landesregierung zur Corona-Krise. Dort werden unter Paragraf 3, Absatz 3 Veranstaltungen jeglicher Art unter Androhung von Strafe verboten.

Trotzdem soll – so die Informationen des Forum Langenargen – heute Abend ein Treffen des Tourismusbeirats im Sitzungssaal des Kressbronner Rathauses stattfinden. Themen seien die vermaledeite Echt Bodensee Card sowie der Tourismus-Geschäftsbericht.

(Es geht also wieder einmal nur und ausschließlich um Knete! Nicht etwa um den dringenden Schutz der Bevölkerung!) Weiterlesen

HInfo44: Langenargen: Mysterium Schützenweg weitgehend geklärt

Der Marathonläufer. Wenn er durchs Ziel geht, stehen immer irgendwelche Menschen da, die seinen Sieg zumindest registrieren und ihn im günstigsten Fall dafür feiern. Mein „Marathonlauf“, zu dem Mysterium Schützenweg in Langenargen von den zuständigen Behörden irgendeine bündige oder mindestens plausible Erklärung zu erhalten, vollzog sich in singulärer Stille. Aber er vollzog sich. Nun doch. Noch.

Das Setting des erst im Verlaufe des Rennens als Marathon sich darstellenden Phänomens ist in HInfo38 (länglich) beschrieben: Der Langenargener Gartenbaubetrieb Knam hatte 2019 am Schützenweg eine Kühlhalle mit Baugenehmigung nach Paragraf 35 Bau-Gesetzbuch im Außenbereich errichtet. Voraussetzung für eine solche Baugenehmigung ist eine vorhandene Erschließung des Baugrundstücks.

Die Frage für die Langenargener Bloggerin Elke Krieg und mich war, ob der Schützenweg als besserer Feldweg ohne befestigte Seitenbankette und andere volkstümliche Merkmale einer „Straße“ als Erschließung der Zufahrt zu bewerten ist.

Ich hatte die gesamte Recherche übernommen, weil der Inhaber der Gärtnerei Knam es für eine gute Idee gehalten hatte, Elke Krieg bei ihren ersten kritischen Fragen zu diesem Thema mit einem Hausverbot zu belegen. Kam dann aber raus: War doch keine so gute Idee … Weiterlesen

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