Tag Archiv:Mathias Heinzler

TS75/20: Senfend die Amigos spalten: Sir Duke Robinson GmbH

Das Oberthema war: Kommunale Bauplatzvergabe, die zumindest in Teilen rechtswidrig ist.
Das Unterthema: Das Unternehmen Baupilot GmbH und sein „Gschmäckle“.
Unter-Unterthema: Sonstige Unternehmenstätigkeiten des zweiten Baupilot-Geschäftsführers Mathias Heinzler – insbesondere in der damaligen Ausprägung bei der Sir Duke Robinson GmbH. (Der andere Baupilot-Geschäftsführer ist der hauptamtliche (!) Bürgermeister von Wain Stephan Mantz).

Zu dem genannten Unternehmen und seiner nicht jugendfreien und sexistischen Internetplattform Rauschpulver.com  gab es diesen TagesSenf mit vielen Screenshots, die einem geplanten Viagra-Abusus durchaus vorausgehen könnten. Weiterlesen

TS64/20: Eskalation in Wain: Geköpfte und gehängte Puppen – Polizei ermittelt

Durch die Corona-Katastrophe sind die nun schont seit Monaten schwelenden Vorgänge in der Gemeinde Wain (Landkreis Biberach) völlig aus dem Blick geraten. Meine Kollegin von KONTEXT und ich hatten gerade Vor-Ort-Recherchen geplant, als der Shutdown im März 2020 kam.

Zur Erinnerung: Bürgermeister der Gemeinde Wain ist Stephan Mantz, zeitgleich Gesellschafter und Geschäftsführer der Firma Baupilot GmbH, die mit vielen Gemeinden Geschäfte rund um Bauplätze macht. In diesem KONTEXT-Artikel hatte ich die Verwicklungen und zahlreichen Geschäftsbeziehungen des hauptamtlichen Bürgermeisters dargestellt.

In diesem auf meinen KONTEXT-Artikel bezogenen TagesSenf hatte ich dann noch weitere Informationen gegeben. Thema darin waren auch die enormen Streitigkeiten zwischen drei Gemeinderätinnen und dem Wainer Bürgermeister mit dem Gschmäckle-Geschäftsgebahren.
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Die drei als Hexen diffamierten Gemeinderätinnen
Die drei kritischen Wainer Gemeinderätinnen sind Julia Freifrau von Herman, Faiza Gummersbach und Lotte Obrist. Sie sind demokratisch gewählt und füllen ein öffentliches Amt aus. Deshalb lässt sich weder unter Aspekten des Persönlichkeitsrechts noch unter besonderer Berücksichtigung des Pressekodex erklären, warum die SchwäZ die Opfer in ihrer aktuellen Berichterstattung namentlich auf einmal nicht mehr benennt. Deren Identität kann jeder rasch durch Einsicht der im Internet verfügbaren Liste der Wainer Gemeinderäte selbst feststellen. Als die SchwäZ noch gegen die Frauen Stimmung machen konnte, wurden sie sehr wohl mit Namen bezeichnet! Weiterlesen

HInfo45: Offener Brief an den Tübinger Regierungspräsidenten Klaus Tappeser: Wann werden Sie dem Presserecht in Ihrer Zuständigkeit Geltung verschaffen?

Sehr geehrter Herr Regierungspräsident Tappeser,

„mein Name ist Karin Burger. Ich bin hauptberufliche freie Journalistin; aus gesundheitlichen Gründen jedoch nur noch eingeschränkt publizistisch tätig. Im Internet gebe ich den Meta-Blog SatireSenf.de heraus, der sich – in der vom Blog-Namen avisierten scharfen Diktion – mit Demokratiedefiziten und Intransparenz auf kommunaler Ebene in den mich umgebenden Landkreisen befasst.
Darüber hinaus bin ich Autorin der Wochenzeitung Kontext.“

Ich bitte Sie, sich diesen Absatz zu merken. Er wird im weiteren Verlauf unseres „Gesprächs“ noch von Bedeutung sein. Denn mit diesem Vorstellungspassus meiner Person beginnt jede Presseanfrage von mir.

Derzeit recherchiere ich zu dem Unternehmen Baupilot GmbH, ein kommunaler Dienstleister bei der Grundstücksvermarktung, der auf hohe und höchste Referenzen verweisen kann und den Kommunen etwa vom Gemeindetag Baden-Württemberg ausdrücklich empfohlen wird.

Im Zuge dieser Recherchen habe ich auch eine Presseanfrage an das Landratsamt Biberach in seiner Zuständigkeit als „Dienstherr“ für den Wainer Bürgermeister Stephan Mantz (Freie Wähler) gestellt. Diese Presseanfrage wurde – anders als etwa mehrerer solcher an Stephan Mantz selbst – zumindest teilweise beantwortet.

Alarmierend an der Presseauskunft des Landratsamts Biberach, namentlich des Pressesprechers Bernd Schwarzendorfer, ist nachstehender Absatz. Er ist nicht nur alarmierend. Er ist auch Anlass meines Schreibens an Sie:

„Wir weisen darauf hin, dass wir hinsichtlich Ihres Blogs „Satiresenf.de“ keinen presserechtlichen Auskunftsanspruch erkennen können. Insbesondere verweisen wir auf einen Beschluss des VG Augsburg vom 31. Mai 2016 – Au 7 E 16.251.“
(Presseauskunft Landratsamt Biberach, Bernd Schwarzendorfer am 07.02.2020 an Karin Burger, Redaktion SatireSenf.de; Hervorhebg. K. B.)

Weiter vorne im Text hatte das Landratsamt Biberach ausdrücklich darauf hingewiesen, mir die dann folgenden dürren Auskünfte zu den Nebentätigkeiten des hauptamtlichen Bürgermeisters Stephan Mantz nur „im Hinblick auf Ihre Recherchen für die Wochenzeitung Kontext“ zu beantworten.

Das ist ein derart massiver Eingriff in die Berufsausübung einer freien Journalistin, dass ich beim Aufzeigen der geltenden Rechtslage kaum weiß, wo ich beginnen soll. Fangen wir vielleicht mit dem zitierten Beschluss des Verwaltungsgerichts (VG) Augsburg aus dem Jahr 2016 an.
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Die kostenproduktive Qualität der Rechtsberatung im Landkreis Biberach
Es wirft ein höchst bezeichnendes Licht auf die Qualität der Rechtsberatung, die Ihren Beamten im Landkreis Biberach zur Verfügung steht, dass sich das Landratsamt hier nicht entblödet, ausgerechnet einen Beschluss zu zitieren, der anschließend vom Verwaltungsgerichtshof Bayern wieder kassiert wurde (VGH Bayern 27.01.2017, Az. 7 CE 16.1994). Das Auskunftsrecht des klagenden Bloggers wurde später ausdrücklich bestätigt.

Mehr Dilettantismus geht nicht, oder? Weiterlesen

sTS20/20: Matratzen im Ummendorfer Gemeinderat oder nur Rauschpulver.com?

Satire

Heute Abend findet in Ummendorf eine sehr wichtige Gemeinderatssitzung statt (Avis der SchwäZ). Eine schon per Zeitungsartikel vorangekündigte Garnitur dort ist unter anderem ein Vortrag des Wehende-Robe-Anwalts Professor Dr. Andreas Staudacher zu – bitte lachen Sie nicht! – jetzt angeblich gefundener Rechtssicherheit der Bauplatzvergabe. So ein bisschen Rechtssicherheit täte vielen Familien in der kleinen Gemeinde im Landkreis Biberach, die derzeit wegen fehlender nicht bauen können, richtig gut. Also: ein prima Köder!

Vorgeschichte.

Die Satirikerin bietet den Ummendorfer Gemeinderäten für die heutige Sitzung noch das passende „Catering“ an und weist sie insbesondere auf das „frivole“ (Eigenwerbung) Angebot der Website Rauschpulver.com der Firma Sir Duke Robinson GmbH hin.

Vielleicht ist das Motto von  Rauschpulver.com „Weniger Drama!!! Mehr Schnaps!!!“ für den Ummendorfer Gemeinderat nicht nur heute genau das Richtige?
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Ausschnitt aus Bildzitat Screenshot Rauschpulver.com, ein Internetangebot der Sir Duke Robinson GmbH, Geschäftsführer Mathias Heinzler, der wiederum langjähriger Geschäftspartner des Wainer Bürgermeisters Stephan Mantz sowie auch Geschäftsführer der Baupilot GmbH ist. Nein, die Dame hier ist (zum Schutz ihrer Person und der Bildrechte teilweise anonymisiert) ist sicherlich nicht die Ummendorfer Gemeinderätin Karin Schraivogel (CDU), die unter Umständen in der Gemeinderatssitzung heute Abend darüber entscheiden wird, ob diese Art Klientel jetzt Geschäftspartner der Gemeinde Ummendorf wird.

Ausschnitt aus Bildzitat Screenshot Rauschpulver.com, ein Internetangebot der Sir Duke Robinson GmbH, Geschäftsführer Mathias Heinzler, der wiederum langjähriger Geschäftspartner des Wainer Bürgermeisters Stephan Mantz sowie auch Geschäftsführer der Baupilot GmbH ist. Nein, die Dame hier ist (zum Schutz ihrer Person und der Bildrechte teilweise anonymisiert) sicherlich nicht die Ummendorfer Gemeinderätin Karin Schraivogel (CDU), die unter Umständen in der Gemeinderatssitzung heute Abend darüber entscheiden wird, ob diese Art Klientel jetzt Geschäftspartner der Gemeinde Ummendorf wird.

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