Tag Archiv:Jochen Kastilan

TS95/20: Der Würger von Spaichingen: FDP-Gemeinderat wird gewalttätig

Soo kann ich nicht arbeiten! Was sind das denn bitte für Zustände? Doppelpunkt: Noch immer warte ich auf die Auskunft vom Gemeindetag Baden-Württemberg (GTBW) (Hintergründe hier). Dann musste ich ausreichend Senf ansetzen, um dem Vizepräsidenten der IHK Ulm Verdientes zukommen zu lassen. Artikel folgt. Da platzt mir in all das die nächste Horrormeldung zu Spaichingen hinein. Das war die vorherige.

Der Gemeinderat dort zeigt in der „Aufarbeitung“ (?) der toxischen Hinterlassenschaft des im März 2020 nicht wiedergewählten Bürgermeisters Hans Georg Schuhmacher (intern abgekürzt als „HGS“) ein Eskalationstempo, das meine gesamte Artikelplanung über den Haufen wirft. Aber wenn in Spaichingen der FDP-Fraktionsvorsitzende Leo Grimm am vergangenen Montag zwischen der nichtöffentlichen und der öffentlichen Gemeinderatssitzung dem Ortsvorsitzenden der Grünen, Hermann Polzer, an die Gurgel geht, müssen eben GTBW, der IHK-Ulm-Vizepräsident Johannes Remmele und die Erst-Spende-dann-Grundstückszusage-Vorgänge in Ochsenhausen noch einen Moment warten.
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Symbolbild / Foto: pixabay

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Konfliktbewältigungskompetenz eines Neandertalers
Zu dem präzivilisatorischen Event liegen (mir) mehrere Augenzeugenberichte vor. Mir persönlich blieb der Anblick sich würgender Gemeinderäte erspart. Aber ich weiß jetzt auch, warum ich schon aus gesundheitlichen Gründen besser nicht nach Spaichingen fahre. Außerdem hat meine Mutti immer gesagt, Proleten seien kein Umgang für mich. Weiterlesen

TS31/20: Bürgermeister-Wahlkampf Spaichingen: Torsten Kelpin als Kai aus der Kiste?

Aus der sicheren Entfernung und einen ganzen (und besonders öden) Landkreis weit weg sieht es so aus, als hätten sich die Wogen im Spaichinger Bürgermeister-Wahlkampf etwa geglättet? BüM-Herausforderer Markus Hugger (CDU) hat (auch dieser Redaktion gegenüber) das Missverständnis mit dem SPD-Ortsverband über das „Format“ seines Termins dort geklärt.

Sprachwissenschaftlich ergab sich aus der Analyse der vorangegangenen Kommunikation zwischen Hugger und dem SPD-Ortsverbandsvorsitzenden Enrico Becker ein klassisches Missverständnis zu der von Hugger gewählten Formatbeschreibung „wie bei der Feuerwehr“.
Explizit zu sein, selbst unter der Gefahr von Redundanz, wäre hier von Vorteil gewesen. Aber: shit happens.

Kein Ärger, kein Berichterstattungsanlass für diesen Meta-Blog! Der Kandidat Markus Hugger, bisher noch Bürgermeister in Immendingen, absolviert seine Wahlkampfveranstaltungen. Der Heuberger Bote berichtet. Und ich freue mich, wenn den Kollegen dort auch mal ein Tippfehler unterläuft wie dieser putzige „Franktionsvorsitzende“. Und dass der CDU-Stadtverbandsvorsitzende seinen BüM-Favoriten klar benennt, ist keine Überraschung, aber für die Stadtchronik dann notiert: „Wir wollen einen Wechsel“. Ja, logisch. Sonst hätte man sich ja nicht um einen CDU-Kandidaten bemühen müssen? Fing der ganze Ärger vor rund acht Jahren nicht überhaupt damit an, dass diese Partei zu einem damaligen CDU-Kandidaten (*grübel-grübel: Wer könnte das gewesen sein?) einen Gegenkandidaten aufstellte? Weiterlesen

HInfo45: Offener Brief an den Tübinger Regierungspräsidenten Klaus Tappeser: Wann werden Sie dem Presserecht in Ihrer Zuständigkeit Geltung verschaffen?

Sehr geehrter Herr Regierungspräsident Tappeser,

„mein Name ist Karin Burger. Ich bin hauptberufliche freie Journalistin; aus gesundheitlichen Gründen jedoch nur noch eingeschränkt publizistisch tätig. Im Internet gebe ich den Meta-Blog SatireSenf.de heraus, der sich – in der vom Blog-Namen avisierten scharfen Diktion – mit Demokratiedefiziten und Intransparenz auf kommunaler Ebene in den mich umgebenden Landkreisen befasst.
Darüber hinaus bin ich Autorin der Wochenzeitung Kontext.“

Ich bitte Sie, sich diesen Absatz zu merken. Er wird im weiteren Verlauf unseres „Gesprächs“ noch von Bedeutung sein. Denn mit diesem Vorstellungspassus meiner Person beginnt jede Presseanfrage von mir.

Derzeit recherchiere ich zu dem Unternehmen Baupilot GmbH, ein kommunaler Dienstleister bei der Grundstücksvermarktung, der auf hohe und höchste Referenzen verweisen kann und den Kommunen etwa vom Gemeindetag Baden-Württemberg ausdrücklich empfohlen wird.

Im Zuge dieser Recherchen habe ich auch eine Presseanfrage an das Landratsamt Biberach in seiner Zuständigkeit als „Dienstherr“ für den Wainer Bürgermeister Stephan Mantz (Freie Wähler) gestellt. Diese Presseanfrage wurde – anders als etwa mehrerer solcher an Stephan Mantz selbst – zumindest teilweise beantwortet.

Alarmierend an der Presseauskunft des Landratsamts Biberach, namentlich des Pressesprechers Bernd Schwarzendorfer, ist nachstehender Absatz. Er ist nicht nur alarmierend. Er ist auch Anlass meines Schreibens an Sie:

„Wir weisen darauf hin, dass wir hinsichtlich Ihres Blogs „Satiresenf.de“ keinen presserechtlichen Auskunftsanspruch erkennen können. Insbesondere verweisen wir auf einen Beschluss des VG Augsburg vom 31. Mai 2016 – Au 7 E 16.251.“
(Presseauskunft Landratsamt Biberach, Bernd Schwarzendorfer am 07.02.2020 an Karin Burger, Redaktion SatireSenf.de; Hervorhebg. K. B.)

Weiter vorne im Text hatte das Landratsamt Biberach ausdrücklich darauf hingewiesen, mir die dann folgenden dürren Auskünfte zu den Nebentätigkeiten des hauptamtlichen Bürgermeisters Stephan Mantz nur „im Hinblick auf Ihre Recherchen für die Wochenzeitung Kontext“ zu beantworten.

Das ist ein derart massiver Eingriff in die Berufsausübung einer freien Journalistin, dass ich beim Aufzeigen der geltenden Rechtslage kaum weiß, wo ich beginnen soll. Fangen wir vielleicht mit dem zitierten Beschluss des Verwaltungsgerichts (VG) Augsburg aus dem Jahr 2016 an.
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Die kostenproduktive Qualität der Rechtsberatung im Landkreis Biberach
Es wirft ein höchst bezeichnendes Licht auf die Qualität der Rechtsberatung, die Ihren Beamten im Landkreis Biberach zur Verfügung steht, dass sich das Landratsamt hier nicht entblödet, ausgerechnet einen Beschluss zu zitieren, der anschließend vom Verwaltungsgerichtshof Bayern wieder kassiert wurde (VGH Bayern 27.01.2017, Az. 7 CE 16.1994). Das Auskunftsrecht des klagenden Bloggers wurde später ausdrücklich bestätigt.

Mehr Dilettantismus geht nicht, oder? Weiterlesen

TS18/20: Bürgermeisterwahlkampf Spaichingen: Viel Munition für rechte Publizistik!

Puuh. Eigentlich habe ich eine wichtige andere Recherche zu erledigen. Aber im Spaichinger Bürgermeister-Wahlkampf grätscht schon der Nächste ins Match. Wie wird das erst werden, wenn die kleine Stadt im Landkreis Tuttlingen der Ziellinie am 15. März 2020 zustrebt?

Vorgeschichte (vgl. auch TS16/20): Am 15. März 2020 ist in Spaichingen heiß ersehnte Bürgermeisterwahl. Der Amtsinhaber Hans Georg Schuhmacher (parteilos) ist offensichtlich nicht sehr beliebt. Nicht mehr. Bei seiner Wahl am 11. März 2012 war das noch etwas anders: Schuhmacher wurde mit 64,4 Prozent der abgegebenen Stimmen im Amt bestätigt (Quelle).


Die interessante Rolle des
Heuberger Bote
Schuhmacher selbst sah den Wahlkampf schon Ende letzten Jahres eröffnet, als er in seiner auf der Homepage der Stadt Spaichingen veröffentlichten Presseschelte die Redakteurin des Heuberger Boten im Wahlkampf befindlich konstatierte. Nach zahlreichen Protesten zu diesem Publikationsort ist der entsprechende Beitrag dann wieder aus der Rubrik „Aktuell“ der Stadt-Homepage verschwunden.

Dafür übten die Vorsitzenden der Gemeinderatsfraktionen ihren traditionellen „Bergreden“ (eine spezielle Gemeinderatssitzung) am 20. Januar 2020 heftig Kritik – je nach politischem Standort für oder gegen Schuhmacher (Berichterstattung mit Link auf alle „Bergreden“).

Insbesondere die Rede des Spaichinger FDP-Fraktionsvorsitzenden Leopold Grimm führt jetzt zu einer regelrechten Schlammschlacht, die via Heuberger Bote ausgefochten wird. Und zwar: nur dort! In besagter „Bergrede“ hatte Grimm zum Wahlkampfthema Schließung Klinikum Spaichingen und hinsichtlich des Gemeindeverwaltungsverbandes (GVV) Heuberg nur einen einzigen Satz gesagt: „Wo war die Verwaltungsgemeinschaft?“ (Quelle). Weiterlesen

TS16/20: Spaichingen noch schräger: Schuhe statt FDP und Grimm bei Leo Grimm

Grundsätzlich kein schlechter Gedanke: Schuhe statt FDP. Bei erstgenannten ist wenigstens der Sinn und Zweck unmittelbar erkennbar.

Trotzdem möchte ich eigentlich nicht bei der inzwischen schon verzweifelten Suche nach einer funktionierenden Telefonnummer des Spaichinger FDP-Gemeinderats Leo Grimm von der Website der Stadt Spaichingen direkt auf die Internetpräsenz eines Online-Schuh-Verkäufers geschickt werden?

Werde ich aber! Wenn ich auf der Homepage der Stadt Spaichingen
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Bildzitat Screenshot Homepage der Stadt Spaichingen, Rubrik "Bürgerservice / Gemeinderat / Personen": Wer dem dort angegebenen Link auf die FDP Spaichingen folgt, landet direkt bei Schuhverkäufers online.

Bildzitat Screenshot Homepage der Stadt Spaichingen, Rubrik „Bürgerservice / Gemeinderat / Parteien„: Wer dem dort angegebenen Link auf die FDP Spaichingen folgt, landet direkt bei Schuhverkäufers online.

auf den (von mir) unten rot gerahmten Link klicke. Dann lande ich hier:
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Bildzitat Screenshot www.fdp-spaichingen.de, dem auf der Homepage der Stadt Spaichingen gesetztem Link folgend

Bildzitat Screenshot www.fdp-spaichingen.de, dem auf der Homepage der Stadt Spaichingen gesetztem Link folgend

Zustände sind das! Hat diesen Fehler noch niemand bemerkt? Wieso nicht? Google etwa weiß das: Weiterlesen

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