Tag Archiv:Stadt Spaichingen

TS138/20: Spaichingen: Neue Abstimmung wegen Befangenheit von Räten

Die wahrlich raren KRITISCHEN Zeitungsberichte über „irreguläre“ Gemeinderatssitzungen legen den Eindruck nahe, es handele sich um einen Mangel, ein Defizit, ein Versäumnis der Verwaltung. Dieser Eindruck etwa könnte entstehen angesichts des Artikels im Heuberger Bote (i. e. SchwäZ) vom 3. Oktober 2020: „Spaichinger Rat muss wegen Befangenheit eines Gemeinderats erneut abstimmen“.

Was war passiert? In der Gemeinderatssitzung vom 6. Juli 2020 gab es eine Abstimmung über die dritte Änderung des Bebauungsplans „Hauptstraße“. Mit abgestimmt hatte dabei auch Gemeinderat Harald Niemann (Pro Spaichingen). Wie sich erst nachträglich herausgestellt hatte, hätte Niemann wegen Befangenheit (er besitze ein Haus in dem betroffenen Gebiet) nicht mit abstimmen dürfen.

Das hätte vorzüglich dem votierenden Gemeinderat selbst doch klar gewesen sein müssen? Meine Hintergrundrecherche ergab dann irgendwas in Richtung „verbaselt“. So ganz überzeugt mich das leider nicht.

Wie auch immer: Mit bemerkenswerter Transparenz wurde dieser Fehler jetzt korrigiert. Der Heuberger Bote berichtet offen und ausführlich darüber, dass die Abstimmung ohne Niemann und – wie sich herausstellte – sogar ohne zwei weitere befangene Räte wiederholt wurde. Weiterlesen

HInfo51: Der Demokratie-Patient Achberg: SaSe veröffentlicht die anonymen Briefe

Sorry für die Verzögerung beim Thema Achberg (Landkreis Ravensburg; Berichterstattung hier, hier, hier und hier).

Aber wenn die Kandidaten im Bürgermeisterwahlkampf in Salem derartige Klöpse abliefern (Klops 1, Klops 2), muss ich die Berichterstattung darüber vorziehen.

Zurück zu Achberg: Momentan scheint der Aufruhr dort etwas zur Ruhe gekommen zu sein. Die Kritischen Achberger Bürger (KAB) haben sich – trotz der hier formulierten Bitte – auch nicht mehr bei mir gemeldet. Dafür stehe ich inzwischen im Kontakt zu gut informierten, seriösen und demokratiebesorgten Informanten in dieser butzenkleinen Kommune.

Es steht  ja immer noch die Veröffentlichung der anonymen Briefe aus, die mit diesem Artikel erfolgt. Dazu gibt es noch ein sehr informatives Begleitschreiben der KAB an mich. Das kann ich leider nicht veröffentlichen (auch wenn ich das an anderer Stelle angekündigt hatte – Fehler!). Denn dafür liegt mir keine Erlaubnis der Verfasser vor. In dem Begleitschreiben an mich erklären sie allerdings gut verständlich, warum sie auf den Schutz der Anonymität angewiesen sind.
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Achberg ist kein Einzelfall
An dieser Stelle fädeln sich die Vorgänge in Achberg bruchlos in die Gegebenheiten andernorts ein. Achberg ist kein Einzelfall. Deshalb habe ich darüber berichtet. Auf die Parallelen zur Gemeinde Wain (aktuelle Zeitungsmeldung dazu) habe ich schon mehrfach verwiesen. Wenn die schnatternden Gänse der SchwäZ in diesem Interview mit dem Bürgermeisterkandidaten Tobias Walch die „Angst [der KAB] vor Herrn Aschauer“ schlicht in Abrede stellen, ist das entweder bösartig oder sehr dumm. Weiterlesen

TS103/20: Anonyme Briefe in Achberg: Kann SaSe behilflich sein?

Die kleine Gemeinde Achberg (Landkreis Ravensburg; 1.700 Einwohner) schießt im Ranking dieses Blogs von null spontan auf das Level von Spaichingen und Wain.

Was geht ab? Einen ersten groben Überblick über die Situation in der auch durch ihr Schloss bekannten Gemeinde liefert der SchwäZ-/Lindauer Zeitung-Artikel „Anonymer Briefeschreiber bringt Achberg in Aufruhr“ vom 29. Juli 2020. Schon das zweite Wort des Beitrags von Redaktionsleiter Dirk Augustin zeigt an, wohin die Reise geht: Es wird eine herrliche Empörungswallfahrt!

Über den Begriff „Aufruhr“ könnte man auch noch semantisch spekulieren … wenn man etwa an aktuelle und wirkliche „Aufruhr“-Fälle wie in Portland denkt …
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Gruselgruß der SchwäZ: „Aufruhr“ und Empörung in Achberg! Huuhuuu. Anonyme Briefeschreiber … ganz gefährlich! Lasst uns uns alle umarmen und mit dem warmen Mantel der gemeinschaftlichen Empörung über gegebenenfalls berechtigte Kritik mit strafrechtlichem Potential an einem offensichtlich sehr „impulsiven“ Bürgermeister hinwegsehen?
Foto: Tim Reckmann / pixelio.de

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Höchst aufschäumende Empörung
Die emotionale (!) Bewertung des vorliegenden Sachverhalts – also die Empörung – steht in der SchwäZ-Berichterstattung noch vor der Aufklärung darüber, was in Achberg denn Empörung auslöst. Und bevor der Leser überhaupt mehr über diesen Auslöser erfährt, wird er schon einmal mit der pseudo-demokratischen Legitimierung dieser Empörung geimpft, denn die ist „einhellig“. Weiterlesen

TS92/20: Spaichingen: Hänschens krümelgrelle Hinterlassenschaft

In Spaichingen Sommer 2020 ist es ein bisschen wie nach dem Krieg: Die Überlebenden zusammen mit dem neuen Statthalter versuchen sich nach dem bitterhart erkämpften Abzug des früheren Bürgermeisters Hans-Georg Schuhmacher einen Überblick über die Schäden zu verschaffen. Nur formal mittendrin, aber spürbar doch am Rande stehend, verrenken sich Schuhmachers frühere Wasserträger im Gemeinderat beim wenig glaubwürdigen „Das haben wir nicht gewusst“. Eigener Dummheit geschuldet, sind jene, von denen man nicht sicher weiß, ob sie nur Claqueure oder doch Profiteure waren,  immerhin durch einen (tatsächlich) offenen Dankes-Brief dem abziehenden Sonnenkönig hinterher namentlich erkennbar.

Nicht zuletzt durch den Heuberger Boten erhält der Aufarbeitungskrimi nahezu belletristische Qualitäten. Die schon zu Kriegszeiten erprobte Redakteurin Regina Braungart versucht seit Wochen, den noch gar nicht an den Frieden gewöhnten Spaichingern einen groben Schadensüberblick zu vermitteln. Der neue Bürgermeister-Besen aus dem nachbarlichen Immendingen – Markus Hugger (CDU) – muss seit dem 1. Mai 2020  Schaufelbagger-Arbeit leisten. Dazu zieht er auch weitere Kräfte heran: „Rechtsaufsicht und GPA sollen Ungereimtheiten aufklären“ titelt der Heuberger Bote am 27. Mai 2020. Der staunende und möglicherweise völlig naiv an eine funktionierende Kommunalaufsicht glaubende Bürger erfährt, dass jede Menge Gemeinderatsprotokolle insbesondere für den Zeitraum vom 1. Juli 2019 (also nach der Kommunalwahl 2019) bis 17. Februar 2020 wahlweise fehlen, halbfertig oder gar nicht unterzeichnet sind. Von acht Gemeinderatssitzungen liegen überhaupt keine Protokolle vor. Sie sind ähnlich „weg“ wie die 1,9 Milliarden Wirecard-Euro. Eine Katastrophe. Aber anders als bei Wirecard gerät in Tuttlingen bisher die Finanz-/Kommunalaufsicht nicht ins Visier.

Die Gemeinderäte der Fraktion Pro Spaichingen und der Grünen sind fein raus, denn sie hatten schon seit Monaten das Fehlen dieser wichtigen Dokumente angemahnt. Die Räte der anderen Fraktionen versuchen es derweil mit den bewährten Verfahren des Verantwortungsschachs. Weiterlesen

TS78/20: Spaichingen: Das furunkulöse Erbe des Hans Georg Schuhmacher

Nein, eine wirkliche Überraschung ist es nicht. Nachdem die Bürger der Stadt Spaichingen (Landkreis Tuttlingen) bei der Bürgermeister-Wahl im März 2020 den Nur-Ärger-Rathauschef Hans Georg Schuhmacher (Wahlergebnis: 32,9 Prozent; Quelle) loswerden konnten und an seine Stelle den vorherigen Bürgermeister von Immendingen Markus Hugger (CDU) mit 66,4 Prozent der abgegebenen Stimmen inthronisierten, poppt jetzt das furunkulöse Erbe Schuhmachers aus dem Spaichinger Sumpf auf wie seinerzeit die Whisky-Fässer in der Western-Komödie Vierzig Wagen westwärts.

Zugunsten der Spaichinger steht zu hoffen, dass nach dem ersten Fass (aus der letzten Gemeinderatssitzung) nicht noch 39 andere auftreiben. Für den Moment, so berichtet es der Heuberger Bote aus der letzten Gemeinderatssitzung, will der nagelneue BüM Markus Hugger jetzt sowohl die Rechtsaufsicht wie die Gemeindeprüfungsanstalt auf ein Phänomen ansetzen, das allerdings schon seit langer Zeit bekannt ist: verschwundene Gemeinderatsprotokolle aus Schuhmachers Amtszeit. Und da geht es nicht um ein einzelnes „verschwundenes“ bzw. nicht rechtskräftig unterzeichnetes Protokoll:

Von 1. Juli 2019 nis 17. Februar 2020, so legte Bürgermeister Hugger dem Gemeinderat dar, gab es 21 Sitzungen des Gemeinderats. Davon lägen vier unterzeichnete Protokolle vor, und zwar für die Sitzungen am 15. Juli, 25. November, 9. und 16. Dezember; neun weitere Protokolle lägen im Entwurf vor, seien aber nicht unterzeichnet. Protokolle werden laut Geschäftsordnung vom Vorsitzenden – also in der Regel dem Bürgermeister –, von zwei Gemeinderäten, die an der Verhandlung teilgenommen haben, und vom Schriftführer unterzeichnet. Ist kein besonderer Schriftführer bestellt, unterzeichnet der Vorsitzende als „Vorsitzender und Schriftführer“. Von weiteren acht Sitzungen lägen bis heute keine Protokolle vor. Von einzelnen Sitzungen seien einzelne Tagesordnungspunkte protokolliert worden.
(Schwäbische Zeitung 27.05.2020: „Rechtsaufsicht und GPA sollen Ungereimtheiten aufklären“; Hervorhebg. K. B.)

So etwas sei ihm, so staunte Hugger, in seiner ganzen beruflichen Laufbahn noch nicht vorgekommen! Weiterlesen

TS76/20: Offener Brief an den CDU-Ortsverband Salem: Wieso schreibt ein Rathaus-Mitarbeiter Ihre Pressemitteilung?

Sehr geehrter Herr Franz Jehle,

bitte verzeihen Sie die Form des „offenen Briefes“ für meine scheue Kontaktaufnahme mit Ihnen in Ihrer Eigenschaft als Vorsitzender der CDU Salem. Aber von der Gemeinde Wain (Landkreis Biberach) und aus Spaichingen (Landkreis Tuttlingen) hatte ich als Publizistin zu lernen, dass sogenannte offene Briefe in der Kommunalpolitik immer final markieren, wenn die Kacke so richtig am Dampfen ist.

Und dieser Befund Wärme abgebender Hinterlassenschaft lässt sich für die aktuellen Zustände in Salem doch durchaus konstatieren? Also die Zustände, die eingetreten sind, nachdem der Salemer Bürgermeister Manfred Härle (gehört witzigerweise zur selben Partei wie Sie!) meinte, im Windschatten von Corona ohne Beteiligung des Gemeinderats eine sogenannte Eilentscheidung über sage und schreibe 3,4 Millionen Euro fällen zu müssen.  (Hier lesen sich SaSe-Leser zum Thema ein).

Besonders hässlich an der Causa: Nun rafft sich der Südkurier schon einmal zu zarter Kritik auf, da unterläuft ihm leider noch ein Fehler hinsichtlich der erlaubten oder nicht statthaften Zahlengrenzen für derlei „Eilentscheidungen“. Den Südkurier-Kollegen neigt sich mein vollstes Verständnis zu: Bei der Komplexität des heutzutage in Deutschland geltenden Verwaltungsrechts als Journalist*in hier einen Fehler zu machen, ist nahezu unvermeidlich. Fragen Sie besser nicht, wie oft mir das schon passiert ist. Und der Südkurier hat diesen Fehler  ja auch formvollendet richtiggestellt.
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TS65/20: Mantz‘ Hexenjäger-Wain: Offene Briefe – so hilfreich wie ein offenes Bein

Die Situation in der Gemeinde Wain (Landkreis Biberach) macht mir nach der schaurigen Eskalation in der Mainacht (hier) zunehmend ernste Sorgen. Weil: Es ist überhaupt keine Lösung in Sicht. Im Gegenteil. Jetzt geschieht das, was in jeder Kommune stets höchstes Alarmzeichen ist und schon in Spaichingen zu Zeiten des Unruhe-Bürgermeisters Hans Georg Schuhmacher die ausweglose Eskalation indizierte: offene Briefe einschlägiger Honoratioren und Funktionsträger, die gar nicht offen sind. Bedeutet: Nur ein ausgewählter Personenkreis erfährt überhaupt davon. Kein Zugang zu diesen gelogen „offenen“ Briefen in Zeiten von Internet.

In Wain gäbe es ganz aktuell zwei offene Briefe, wie die SchwäZ berichtet. Aber natürlich: Beide sind für die Öffentlichkeit jenseits von Wain nicht verfügbar. Schlimmer noch: Offensichtlich sind es de facto sogar drei!

Der eine stamme von Frieder Wegmann. Der ist zwar Mitglied des Kirchengemeinderats, betont aber gegenüber der SchwäZ, er habe den „offenen“ (geschlossenen) Brief als Privatperson geschrieben. Damit fängt der sicherlich gutgemeinte Dummfug aber erst an. Weiterlesen

TS31/20: Bürgermeister-Wahlkampf Spaichingen: Torsten Kelpin als Kai aus der Kiste?

Aus der sicheren Entfernung und einen ganzen (und besonders öden) Landkreis weit weg sieht es so aus, als hätten sich die Wogen im Spaichinger Bürgermeister-Wahlkampf etwa geglättet? BüM-Herausforderer Markus Hugger (CDU) hat (auch dieser Redaktion gegenüber) das Missverständnis mit dem SPD-Ortsverband über das „Format“ seines Termins dort geklärt.

Sprachwissenschaftlich ergab sich aus der Analyse der vorangegangenen Kommunikation zwischen Hugger und dem SPD-Ortsverbandsvorsitzenden Enrico Becker ein klassisches Missverständnis zu der von Hugger gewählten Formatbeschreibung „wie bei der Feuerwehr“.
Explizit zu sein, selbst unter der Gefahr von Redundanz, wäre hier von Vorteil gewesen. Aber: shit happens.

Kein Ärger, kein Berichterstattungsanlass für diesen Meta-Blog! Der Kandidat Markus Hugger, bisher noch Bürgermeister in Immendingen, absolviert seine Wahlkampfveranstaltungen. Der Heuberger Bote berichtet. Und ich freue mich, wenn den Kollegen dort auch mal ein Tippfehler unterläuft wie dieser putzige „Franktionsvorsitzende“. Und dass der CDU-Stadtverbandsvorsitzende seinen BüM-Favoriten klar benennt, ist keine Überraschung, aber für die Stadtchronik dann notiert: „Wir wollen einen Wechsel“. Ja, logisch. Sonst hätte man sich ja nicht um einen CDU-Kandidaten bemühen müssen? Fing der ganze Ärger vor rund acht Jahren nicht überhaupt damit an, dass diese Partei zu einem damaligen CDU-Kandidaten (*grübel-grübel: Wer könnte das gewesen sein?) einen Gegenkandidaten aufstellte? Weiterlesen

TS16/20: Spaichingen noch schräger: Schuhe statt FDP und Grimm bei Leo Grimm

Grundsätzlich kein schlechter Gedanke: Schuhe statt FDP. Bei erstgenannten ist wenigstens der Sinn und Zweck unmittelbar erkennbar.

Trotzdem möchte ich eigentlich nicht bei der inzwischen schon verzweifelten Suche nach einer funktionierenden Telefonnummer des Spaichinger FDP-Gemeinderats Leo Grimm von der Website der Stadt Spaichingen direkt auf die Internetpräsenz eines Online-Schuh-Verkäufers geschickt werden?

Werde ich aber! Wenn ich auf der Homepage der Stadt Spaichingen
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Bildzitat Screenshot Homepage der Stadt Spaichingen, Rubrik "Bürgerservice / Gemeinderat / Personen": Wer dem dort angegebenen Link auf die FDP Spaichingen folgt, landet direkt bei Schuhverkäufers online.

Bildzitat Screenshot Homepage der Stadt Spaichingen, Rubrik „Bürgerservice / Gemeinderat / Parteien„: Wer dem dort angegebenen Link auf die FDP Spaichingen folgt, landet direkt bei Schuhverkäufers online.

auf den (von mir) unten rot gerahmten Link klicke. Dann lande ich hier:
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Bildzitat Screenshot www.fdp-spaichingen.de, dem auf der Homepage der Stadt Spaichingen gesetztem Link folgend

Bildzitat Screenshot www.fdp-spaichingen.de, dem auf der Homepage der Stadt Spaichingen gesetztem Link folgend

Zustände sind das! Hat diesen Fehler noch niemand bemerkt? Wieso nicht? Google etwa weiß das: Weiterlesen

HInfo43: Sagt das Landratsamt Tuttlingen zum Sitzungsabbruch in Spaichingen …

Demokratie-gefühlsmäßig scheint der Sachverhalt zum Abbruch der Sitzung im Spaichinger Gemeinderat am 16. Dezember 2019 klar zu sein: Feudalismus pur. Ein Bürgermeister beendet nach vorausgehendem Zoff mit seinen Gemeinderäten die Sitzung,  ohne das dafür zumindest (aus demokratischem Anstand) notwendige Votum des „Herrn des Verfahrens“ – i. e. der Gemeinderat – einzuholen. Und das obwohl noch jede Menge Tagesordnungspunkte offen waren.

Entsprechend die Berichterstattung (Heuberger Bote am 18.12.2019) und die Reaktionen der verschiedenen Fraktionen: Gemeinderat Harald Niemann für Pro Spaichingen (hier), der auch persönlich von den Attacken des Bürgermeisters Hans ohne Bindestrich Georg Schuhmacher betroffen war; ein offener Brief der Grünen-Fraktion (zitiert im Heuberger Bote; auf SaSe).

Aber – und das haben die Spaichinger schon länger gelernt – demokratischer Anstand ist nicht unbedingt die sozialinteraktive Messlatte dieses Bürgermeisters. Also bleibt neben der von Mund zu Mund fliegenden Empörung vor allem die Bewertung der Rechtsaufsicht i. e. das Landratsamt Tuttlingen. Weiterlesen

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