Tag Archiv:Heuberger Bote

TS93/20: Spaichingen: Im Trauzimmer brennt die Edelküche nicht, weil der Bürgermeister rätselt?

Ne, ne, ne – irgendwas ist jetzt falsch. Aber hey, es ist auch nicht einfach, der Philo- und der Pathogenese der krümelgrellen Hinterlassenschaft von Spaichingens Ex-Bürgermeister Hans-Georg Schuhmacher hinterherzusteigen.

Zusätzlich überrascht ein sich noch einmal steigernder Spannungsbogen. Denn nach den fehlenden Gemeinderatsprotokollen, einer potentiell rechtswidrigen Auftragsvergabe für den Waldkindergarten und den gelenkigen Ich-nix-wissen-Verrenkungen jener Gemeinderäte, die dem Erblasser früher soo nahe standen, drängte sich schon die Vermutung auf: Das wird’s dann wohl gewesen sein?

Mitnichten! Und die Kollegin vom Heuberger Bote ist nicht zu beneiden, wenn sie die kruden Vorgänge um das skurrile Spaichinger Trauzimmer berichtend zu entwirren sich aufmacht.

Handlungsträger: Ex-BüM Hans-Georg Schuhmacher
Gestaltungsort: wo früher das Wasserpfeifen-Geschäft an der Marktpassage war
Gestaltungsziel (Vorwand?): ein Trauzimmer
demokratisch Mitwirkende: keine, also zumindest mal kein Gemeinderat und kein Gemeinderatsbeschluss
Kosten: 64.000 Euro – und mithin (gemäß SchwäZ-Berichterstattung) außerhalb des Budgets liegend, über das Güllefass-Produzenten auf Ratshaussesseln gemäß Spaichinger Hauptsatzung ohne Gemeinderatsbeschluss entscheiden dürfen
Besonderheiten: In den Raum passen maximal acht Personen. Das vermag Hochzeiten durchaus harmonischer zu gestalten, weil man das garstigere Duo von Schwiegereltern aus purer Raumnot von der Zeremonie ausschließen kann.
Außerdem gäbe es hinter hochwertigen Schiebeelementen auch noch eine Edel-Küche. Zu dieser Edel-Küche soll es noch ein „senfgelbes“ (nein, habe nichts damit zu tun!!!)  Duplikat geben, das originalverpackt in der ehemaligen Stadtgärtnerei gelagert werde. Weiterlesen

TS92/20: Spaichingen: Hänschens krümelgrelle Hinterlassenschaft

In Spaichingen Sommer 2020 ist es ein bisschen wie nach dem Krieg: Die Überlebenden zusammen mit dem neuen Statthalter versuchen sich nach dem bitterhart erkämpften Abzug des früheren Bürgermeisters Hans-Georg Schuhmacher einen Überblick über die Schäden zu verschaffen. Nur formal mittendrin, aber spürbar doch am Rande stehend, verrenken sich Schuhmachers frühere Wasserträger im Gemeinderat beim wenig glaubwürdigen „Das haben wir nicht gewusst“. Eigener Dummheit geschuldet, sind jene, von denen man nicht sicher weiß, ob sie nur Claqueure oder doch Profiteure waren,  immerhin durch einen (tatsächlich) offenen Dankes-Brief dem abziehenden Sonnenkönig hinterher namentlich erkennbar.

Nicht zuletzt durch den Heuberger Boten erhält der Aufarbeitungskrimi nahezu belletristische Qualitäten. Die schon zu Kriegszeiten erprobte Redakteurin Regina Braungart versucht seit Wochen, den noch gar nicht an den Frieden gewöhnten Spaichingern einen groben Schadensüberblick zu vermitteln. Der neue Bürgermeister-Besen aus dem nachbarlichen Immendingen – Markus Hugger (CDU) – muss seit dem 1. Mai 2020  Schaufelbagger-Arbeit leisten. Dazu zieht er auch weitere Kräfte heran: „Rechtsaufsicht und GPA sollen Ungereimtheiten aufklären“ titelt der Heuberger Bote am 27. Mai 2020. Der staunende und möglicherweise völlig naiv an eine funktionierende Kommunalaufsicht glaubende Bürger erfährt, dass jede Menge Gemeinderatsprotokolle insbesondere für den Zeitraum vom 1. Juli 2019 (also nach der Kommunalwahl 2019) bis 17. Februar 2020 wahlweise fehlen, halbfertig oder gar nicht unterzeichnet sind. Von acht Gemeinderatssitzungen liegen überhaupt keine Protokolle vor. Sie sind ähnlich „weg“ wie die 1,9 Milliarden Wirecard-Euro. Eine Katastrophe. Aber anders als bei Wirecard gerät in Tuttlingen bisher die Finanz-/Kommunalaufsicht nicht ins Visier.

Die Gemeinderäte der Fraktion Pro Spaichingen und der Grünen sind fein raus, denn sie hatten schon seit Monaten das Fehlen dieser wichtigen Dokumente angemahnt. Die Räte der anderen Fraktionen versuchen es derweil mit den bewährten Verfahren des Verantwortungsschachs. Weiterlesen

TS37/20: Corona-Krise: Jetzt reißt Euch mal zusammen, Leuts!

Also gut. „Whatever it takes“! Es hilft ja alles nichts. Seit Tagen versuche ich, das Thema Corona zu umgehen. Jetzt geht es nicht mehr anders. Mein geplanter TagesSenf zu Spaichingen „Lieber tot als ohne Bürgermeister?“ bleibt ungeschrieben. Obwohl die Fallhöhe dessen, was sich der Heuberger Bote da am vergangenen Dienstag mit seiner Podiumsdiskussion zur Bürgermeisterwahl erlaubt hat, angesichts der nur drei Tage später bekannt werdenden Maßnahmen schon beträchtlich ist. Die Satirikerin graste schon das Metaphern-Feld zu dem Begriff „Wortanschlag“ ab.

Dann lieber doch auf die Gemeinsamkeiten von der Causa Ummendorf und der Corona-Krise verweisen: Das vollständige Unverständnis, mit dem betroffene Bürger beiden Phänomenen begegnen, hat dringend etwas mit Bildung zu tun. Den untersten Standard diesbezüglich haben die Feuerwehrleute aus Ummendorf hier gesetzt; Blut und Boden, Drama, Galama, Theatralik und insgesamt das Gegenteil von Rechtsstaat, Gerechtigkeit und Solidarität.

Wie verbreitet sich solche schamlosen Egoismen in unserer Gesellschaft finden, das werden die nächsten Wochen und Monate zeigen. Meine Prognose schon vor einigen Tagen: Es wird kein Stein mehr auf dem anderen bleiben; vor allem in wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht. Wie 9/11 wird diese „Corona-Krise“ zur Zäsur im Weltgeschehen werden. Es wird eine Zeit vor und nach Covid19 geben. Die Zeit „ante Covid19“ ist definitiv vorbei. Weiterlesen

TS31/20: Bürgermeister-Wahlkampf Spaichingen: Torsten Kelpin als Kai aus der Kiste?

Aus der sicheren Entfernung und einen ganzen (und besonders öden) Landkreis weit weg sieht es so aus, als hätten sich die Wogen im Spaichinger Bürgermeister-Wahlkampf etwa geglättet? BüM-Herausforderer Markus Hugger (CDU) hat (auch dieser Redaktion gegenüber) das Missverständnis mit dem SPD-Ortsverband über das „Format“ seines Termins dort geklärt.

Sprachwissenschaftlich ergab sich aus der Analyse der vorangegangenen Kommunikation zwischen Hugger und dem SPD-Ortsverbandsvorsitzenden Enrico Becker ein klassisches Missverständnis zu der von Hugger gewählten Formatbeschreibung „wie bei der Feuerwehr“.
Explizit zu sein, selbst unter der Gefahr von Redundanz, wäre hier von Vorteil gewesen. Aber: shit happens.

Kein Ärger, kein Berichterstattungsanlass für diesen Meta-Blog! Der Kandidat Markus Hugger, bisher noch Bürgermeister in Immendingen, absolviert seine Wahlkampfveranstaltungen. Der Heuberger Bote berichtet. Und ich freue mich, wenn den Kollegen dort auch mal ein Tippfehler unterläuft wie dieser putzige „Franktionsvorsitzende“. Und dass der CDU-Stadtverbandsvorsitzende seinen BüM-Favoriten klar benennt, ist keine Überraschung, aber für die Stadtchronik dann notiert: „Wir wollen einen Wechsel“. Ja, logisch. Sonst hätte man sich ja nicht um einen CDU-Kandidaten bemühen müssen? Fing der ganze Ärger vor rund acht Jahren nicht überhaupt damit an, dass diese Partei zu einem damaligen CDU-Kandidaten (*grübel-grübel: Wer könnte das gewesen sein?) einen Gegenkandidaten aufstellte? Weiterlesen

HInfo45: Offener Brief an den Tübinger Regierungspräsidenten Klaus Tappeser: Wann werden Sie dem Presserecht in Ihrer Zuständigkeit Geltung verschaffen?

Sehr geehrter Herr Regierungspräsident Tappeser,

„mein Name ist Karin Burger. Ich bin hauptberufliche freie Journalistin; aus gesundheitlichen Gründen jedoch nur noch eingeschränkt publizistisch tätig. Im Internet gebe ich den Meta-Blog SatireSenf.de heraus, der sich – in der vom Blog-Namen avisierten scharfen Diktion – mit Demokratiedefiziten und Intransparenz auf kommunaler Ebene in den mich umgebenden Landkreisen befasst.
Darüber hinaus bin ich Autorin der Wochenzeitung Kontext.“

Ich bitte Sie, sich diesen Absatz zu merken. Er wird im weiteren Verlauf unseres „Gesprächs“ noch von Bedeutung sein. Denn mit diesem Vorstellungspassus meiner Person beginnt jede Presseanfrage von mir.

Derzeit recherchiere ich zu dem Unternehmen Baupilot GmbH, ein kommunaler Dienstleister bei der Grundstücksvermarktung, der auf hohe und höchste Referenzen verweisen kann und den Kommunen etwa vom Gemeindetag Baden-Württemberg ausdrücklich empfohlen wird.

Im Zuge dieser Recherchen habe ich auch eine Presseanfrage an das Landratsamt Biberach in seiner Zuständigkeit als „Dienstherr“ für den Wainer Bürgermeister Stephan Mantz (Freie Wähler) gestellt. Diese Presseanfrage wurde – anders als etwa mehrerer solcher an Stephan Mantz selbst – zumindest teilweise beantwortet.

Alarmierend an der Presseauskunft des Landratsamts Biberach, namentlich des Pressesprechers Bernd Schwarzendorfer, ist nachstehender Absatz. Er ist nicht nur alarmierend. Er ist auch Anlass meines Schreibens an Sie:

„Wir weisen darauf hin, dass wir hinsichtlich Ihres Blogs „Satiresenf.de“ keinen presserechtlichen Auskunftsanspruch erkennen können. Insbesondere verweisen wir auf einen Beschluss des VG Augsburg vom 31. Mai 2016 – Au 7 E 16.251.“
(Presseauskunft Landratsamt Biberach, Bernd Schwarzendorfer am 07.02.2020 an Karin Burger, Redaktion SatireSenf.de; Hervorhebg. K. B.)

Weiter vorne im Text hatte das Landratsamt Biberach ausdrücklich darauf hingewiesen, mir die dann folgenden dürren Auskünfte zu den Nebentätigkeiten des hauptamtlichen Bürgermeisters Stephan Mantz nur „im Hinblick auf Ihre Recherchen für die Wochenzeitung Kontext“ zu beantworten.

Das ist ein derart massiver Eingriff in die Berufsausübung einer freien Journalistin, dass ich beim Aufzeigen der geltenden Rechtslage kaum weiß, wo ich beginnen soll. Fangen wir vielleicht mit dem zitierten Beschluss des Verwaltungsgerichts (VG) Augsburg aus dem Jahr 2016 an.
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Die kostenproduktive Qualität der Rechtsberatung im Landkreis Biberach
Es wirft ein höchst bezeichnendes Licht auf die Qualität der Rechtsberatung, die Ihren Beamten im Landkreis Biberach zur Verfügung steht, dass sich das Landratsamt hier nicht entblödet, ausgerechnet einen Beschluss zu zitieren, der anschließend vom Verwaltungsgerichtshof Bayern wieder kassiert wurde (VGH Bayern 27.01.2017, Az. 7 CE 16.1994). Das Auskunftsrecht des klagenden Bloggers wurde später ausdrücklich bestätigt.

Mehr Dilettantismus geht nicht, oder? Weiterlesen

TS21/20: Liebt Mengens BüM Stefan Bubeck das Landespressegesetz nicht wirklich?

Sie wissen nicht, was ein „BüM“ ist? Dann begrüße ich Sie recht herzlich als Neu-Leser auf diesem lustigen Meta-Blog!

SaSe-Stammleser kennen und schätzen die mit zart lautmalerischen Anklängen spielende Abkürzung „BüM“ für das trocken-trostlose Lexem aufwölkenden Verwaltungsstaubes: „Bürgermeister“. Von einem dieser Mag-ich-Leser stammt ein finaler Terminus, der eine ganze und nicht unbedingt der Demokratie zugewandte Amtsführungsphilosophie in sich zu bergen in der Lage ist: „SimsalaBüM“. Dieser Blog widmet sich voll ganz der Entzauberung dieses SimsalaBüMs in den Landkreisen des östlichen Bodensees und umzu. Hätte ich dieses Zauberwort schon früher gekannt, ich hätte es zum Blog-Namen gemacht: SimsalaBüm.de!

Manchmal allerdings geht es mit der BüM-Zauberei reichlich in die sowieso viel zu dicke Hose. Zum Beispiel bei Mengens Bürgermeister Stefan Bubeck (CDU). Der pflegt eine ganz spezielle Auffassung von Humor und weiß trotz jahrelanger Verwaltungsarbeit immer noch nicht, dass Landwirte mit Humor so viel zu tun haben wie die (von mir reichlich oft zitierte) Kuh mit dem Champagner.
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Manchmal geht es mit dem SimsalaBüM eben auch mächtig in die ohnehin viel zu dicke Hose. Diese Karikatur bezieht sich - am rot leuchtenden "M" in der Kulisse erkennbar - ganz speziell auf den Mengener BüM Stefan Bubeck, der sich einen Shitstorm à la carte an die Backe gezaubert hat. Comic: Stefan Bayer / pixelio.de

Manchmal geht es mit dem SimsalaBüM eben auch mächtig in die ohnehin viel zu dicke Hose. Diese Karikatur bezieht sich – am rot leuchtenden „M“ in der Kulisse erkennbar – ganz speziell auf den Mengener BüM Stefan Bubeck, der sich einen Shitstorm à la carte an die Backe gezaubert hat.
Comic: Stefan Bayer / pixelio.de

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Passiert: BüM Bubeck und mindestens noch der Krauchenwieser BüM Jochen Spieß (CDU) wollten mal wieder eine Reise tun. Haben sie auch getan: nach Berlin zur Grünen Woche. Wer die Reise bezahlt hat, ist nicht bekannt: SimsalaBüM. Und spielt für den weiteren Verlauf jetzt mal keine Rolle. Weiterlesen

TS18/20: Bürgermeisterwahlkampf Spaichingen: Viel Munition für rechte Publizistik!

Puuh. Eigentlich habe ich eine wichtige andere Recherche zu erledigen. Aber im Spaichinger Bürgermeister-Wahlkampf grätscht schon der Nächste ins Match. Wie wird das erst werden, wenn die kleine Stadt im Landkreis Tuttlingen der Ziellinie am 15. März 2020 zustrebt?

Vorgeschichte (vgl. auch TS16/20): Am 15. März 2020 ist in Spaichingen heiß ersehnte Bürgermeisterwahl. Der Amtsinhaber Hans Georg Schuhmacher (parteilos) ist offensichtlich nicht sehr beliebt. Nicht mehr. Bei seiner Wahl am 11. März 2012 war das noch etwas anders: Schuhmacher wurde mit 64,4 Prozent der abgegebenen Stimmen im Amt bestätigt (Quelle).


Die interessante Rolle des Heuberger Bote
Schuhmacher selbst sah den Wahlkampf schon Ende letzten Jahres eröffnet, als er in seiner auf der Homepage der Stadt Spaichingen veröffentlichten Presseschelte die Redakteurin des Heuberger Boten im Wahlkampf befindlich konstatierte. Nach zahlreichen Protesten zu diesem Publikationsort ist der entsprechende Beitrag dann wieder aus der Rubrik „Aktuell“ der Stadt-Homepage verschwunden.

Dafür übten die Vorsitzenden der Gemeinderatsfraktionen ihren traditionellen „Bergreden“ (eine spezielle Gemeinderatssitzung) am 20. Januar 2020 heftig Kritik – je nach politischem Standort für oder gegen Schuhmacher (Berichterstattung mit Link auf alle „Bergreden“).

Insbesondere die Rede des Spaichinger FDP-Fraktionsvorsitzenden Leopold Grimm führt jetzt zu einer regelrechten Schlammschlacht, die via Heuberger Bote ausgefochten wird. Und zwar: nur dort! In besagter „Bergrede“ hatte Grimm zum Wahlkampfthema Schließung Klinikum Spaichingen und hinsichtlich des Gemeindeverwaltungsverbandes (GVV) Heuberg nur einen einzigen Satz gesagt: „Wo war die Verwaltungsgemeinschaft?“ (Quelle). Weiterlesen

TS16/20: Spaichingen noch schräger: Schuhe statt FDP und Grimm bei Leo Grimm

Grundsätzlich kein schlechter Gedanke: Schuhe statt FDP. Bei erstgenannten ist wenigstens der Sinn und Zweck unmittelbar erkennbar.

Trotzdem möchte ich eigentlich nicht bei der inzwischen schon verzweifelten Suche nach einer funktionierenden Telefonnummer des Spaichinger FDP-Gemeinderats Leo Grimm von der Website der Stadt Spaichingen direkt auf die Internetpräsenz eines Online-Schuh-Verkäufers geschickt werden?

Werde ich aber! Wenn ich auf der Homepage der Stadt Spaichingen
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Bildzitat Screenshot Homepage der Stadt Spaichingen, Rubrik "Bürgerservice / Gemeinderat / Personen": Wer dem dort angegebenen Link auf die FDP Spaichingen folgt, landet direkt bei Schuhverkäufers online.

Bildzitat Screenshot Homepage der Stadt Spaichingen, Rubrik „Bürgerservice / Gemeinderat / Parteien„: Wer dem dort angegebenen Link auf die FDP Spaichingen folgt, landet direkt bei Schuhverkäufers online.

auf den (von mir) unten rot gerahmten Link klicke. Dann lande ich hier:
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Bildzitat Screenshot www.fdp-spaichingen.de, dem auf der Homepage der Stadt Spaichingen gesetztem Link folgend

Bildzitat Screenshot www.fdp-spaichingen.de, dem auf der Homepage der Stadt Spaichingen gesetztem Link folgend

Zustände sind das! Hat diesen Fehler noch niemand bemerkt? Wieso nicht? Google etwa weiß das: Weiterlesen

TS14/20: Bürgermeisterwahlkampf Spaichingen: Markus Hugger könnte den Zauberwürfel rocken

Das – von vielen/manchen/einigen (?) Spaichinger Bürgern so empfundene – Lichtlein kam in einer Meldung (nicht nur) des Heuberger Bote vom 7. Januar 2020 daher: „Markus Hugger kandidiert in Spaichingen“. Auch der Südkurier und die Neue Rottweiler Zeitung meldeten gleichlautend.

In Spaichingen ist am 15. März 2020 Bürgermeisterwahl. Die ersehnte. Denn seit Jahren macht der amtierende Spaichinger Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher (parteilos) unrühmliche Schlagzeilen. Und vielen Bürgern und Gemeinderäten bereitet seine Amtsführung nachhaltiges Bauchweh und bohrende Kopfschmerzen. Es sei nur an den feudalen Abbruch der Gemeinderatssitzung vom 16. Dezember 2019 erinnert.

Das von mir wahrgenommene Stimmungsbild in Spaichingen zur Causa Schuhmacher: Es herrscht die schiere Angst! Nicht nur als senfende Bloggerin ereilen den Fragenden von allen Seiten dringliche Warnungen, wie gefährlich es sei, kritisch über Schuhmacher zu berichten. Hallo?

Dann kommt ja so etwas noch hinzu!

Nun tritt Markus Hugger (CDU) auf den Plan, der bisher (noch) Bürgermeister im benachbarten Immendingen (ebenfalls Landkreis Tuttlingen) ist. Dort wurde er 2018  wiedergewählt. Mit 98 Prozent der abgegebenen Stimmen, wie er stolz hervorhebt. Nun ja. Genau genommen waren es sogar 98,6 Prozent (Quelle). Allerdings bei einer Wahlbeteiligung von 41,8 Prozent – und bei einer Wahl ohne Gegenkandidat. Mithin ein Wahlergebnis, das nicht wirklich so viel aussagt. Weiterlesen

HInfo43: Sagt das Landratsamt Tuttlingen zum Sitzungsabbruch in Spaichingen …

Demokratie-gefühlsmäßig scheint der Sachverhalt zum Abbruch der Sitzung im Spaichinger Gemeinderat am 16. Dezember 2019 klar zu sein: Feudalismus pur. Ein Bürgermeister beendet nach vorausgehendem Zoff mit seinen Gemeinderäten die Sitzung,  ohne das dafür zumindest (aus demokratischem Anstand) notwendige Votum des „Herrn des Verfahrens“ – i. e. der Gemeinderat – einzuholen. Und das obwohl noch jede Menge Tagesordnungspunkte offen waren.

Entsprechend die Berichterstattung (Heuberger Bote am 18.12.2019) und die Reaktionen der verschiedenen Fraktionen: Gemeinderat Harald Niemann für Pro Spaichingen (hier), der auch persönlich von den Attacken des Bürgermeisters Hans ohne Bindestrich Georg Schuhmacher betroffen war; ein offener Brief der Grünen-Fraktion (zitiert im Heuberger Bote; auf SaSe).

Aber – und das haben die Spaichinger schon länger gelernt – demokratischer Anstand ist nicht unbedingt die sozialinteraktive Messlatte dieses Bürgermeisters. Also bleibt neben der von Mund zu Mund fliegenden Empörung vor allem die Bewertung der Rechtsaufsicht i. e. das Landratsamt Tuttlingen. Weiterlesen

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